"Wer gar zu viel bedenkt, wird wenig leisten." Schiller

Am 16. Juni möchte die rechtspopulistische „Bürgerbewegung Pro Deutschland“ im Rathaus Charlottenburg ihr Wahlprogramm für die kommende Abgeordnetenhauswahl in Berlin präsentieren. Wir möchten das nicht unkommentiert lassen und rufen dazu auf, sich an unserer Kundgebung gegen Rassismus und Rechtspopulismus zu beteiligen.

Seit Sarrazins Thesen über die „untergehende Kulturnation“ sind islamfeindliche und rechtspopulistische Positionen salonfähig. Mit „Pro Deutschland“ und „Der Freiheit“ versuchen bei der kommenden Wahl gleich zwei Parteien die Nische zwischen rechtem Flügel der CDU und der neonazistischen NPD zu füllen und durch die anhaltende rassistischen Debatten über den Islam bei der Wahl im September ins Abgeordnetenhaus und die Bezirksparlamente einzuziehen.

Seit Jahren versuchen rechtspopulistische Gruppierungen, wie auch „Pro Deutschland“, sich als „Interessensvertretung des kleinen Mannes“ zu etablieren und so gesellschaftlich Stimmung gegen Menschen mit Migrationshintergrund und Minderheiten zu machen Dabei stammen viele Funktionäre und Mitglieder von „Pro Deutschland“ aus dem extrem rechten bis neonazistischen Milieu. Rassistische Stigmatisierung und Diskriminierung von Minderheiten prägen ihr Programm. Unter dem Deckmantel der „Islamkritik“ hetzt „Pro Deutschland“ vorwiegend gegen muslimische Menschen mit Migrationshintergrund und will Ängste vor einer vermeintlich drohenden „Islamisierung“ Deutschlands und Europas schüren.

Gesellschaftliche Auseinandersetzungen sollen dabei so rassistisch aufgeladen, dass ganze Minderheiten als „faul“, „integrationsunwillig“ oder „fremd“ angesehen werden sollen. Wir möchten eine tolerante Gesellschaft; in dieser ist kein Platz für Ausgrenzung, Rassismus und rechtspopulistische Hetze.

Kommt mit uns am 16. Juni (Donnerstag) um 17:30 Uhr zum Rathaus Charlottenburg. Zusammen gegen „Pro Deutschland“, zusammen gegen Rassismus und Diskriminierung.

Donnerstag 16. Juni
um 17:30 Uhr
Rathaus Charlottenburg

V.i.S.d.P. Diana König, Sewanstraße 165, 10319 Berlin

An den
Vorstand der Linksfraktion
Gregor Gysi
Dietmar Bartsch
Ulla Lötzer
Ulrich Maurer
Petra Sitte
Dagmar Enkelmann
Petra Pau
Gesine Lötzsch
Klaus Ernst
Cornelia Möhring
Wolfgang Neskovic


10. Juni 2011


Sehr geehrter Vorstand der Fraktion DIE LINKE,

die Linke war bislang eine Partei, die den Spagat ausgehalten hat zwischen der Betonung israelischer Interessen und dem Eintreten für die Rechte der Palästinenser. Seit dem Maulkorberlass ist das nicht mehr so.

Der Fraktionsvorstand hat sich für vermeintlich israelische Interessen entschieden. Vermeintlich deshalb, weil Sicherheit und Frieden für Israel nur über Gerechtigkeit und Frieden für die Palästinenser erlangt werden können. Gerade das Anprangern von Menschenrechtsverletzungen und die Aufarbeitung von Kriegsverbrechen sind jetzt erforderlich.

Die Fraktionsführung versucht nun, diejenigen aus der Partei auszugrenzen, die sich glaubwürdig gegen die Kollektivstrafe Gaza-Blockade wenden, indem sie an der Gaza-Flotte teilnahmen, die gegen die völkerrechtswidrige israelische Besatzung protestieren, indem sie auf den Kauf von Siedlungsprodukten verzichten oder die überlegen, was passiert, falls die Zwei-Staaten-Lösung scheitert. Durch Anpassung an die Merkel' sche Staatsräson kann die Partei vielleicht Konflikten aus dem Weg gehen. Sie verliert aber an Glaubwürdigkeit, weil sie ihre eigenen Werte mit dem erbärmlichen Maulkorberlass untergräbt.


Mit freundlichen Grüßen

Wiltrud Rösch-Metzler, pax christi Vizepräsidentin
Unterzeichnende per Email:
Hilu Barth, Mitglied der pax christi Nahostkommission
Winfried Belz, pax christi und "Palästina/Nahost-Initiative Heidelberg"
Gabi Bieberstein, Internationaler Versöhnungsbund - Deutscher Zweig
Juliane Bieberstein, Internationaler Versöhnungsbund, Deutscher Zweig
Dr. Sabine Farrouh, IPPNW-Vorstand
Martin Forberg, Vorstandsmitglied der Internationalen Liga für Menschenrechte
Barbara Fuchs, Attac AG Globalisierung und Krieg
Dr. Andreas Grüneisen, EAPPI Netzwerk
Joachim Guilliard, Heidelberger Forum gegen Militarismus und Krieg
Dr. Khaled Hamad, Deutsch-Paläst. Med. Gesellschaft (DPMG e.V.)
Dagmar Kirsche, Deutscher Koordinationskreis Palästina Israel – für ein Ende der Besatzung und einen gerechten Frieden (KoPI)
Renate Khurdok, Salam und Schalom in Salem
Prof. Dr. Mohssen Massarrat, Osnabrück
Odilo Metzler, Mitglied der pax christi Kommission Friedenspolitik
George Rashmawi, PGD-Deutschland
Ellen Rohlfs, pax christi und Gush Shalom
Prof. Heiner Schmitz, Ruhrpreisträger 2009 für Kunst und Wissenschaft
Gisela Siebourg, stellvertretende Vorsitzende der DPG
Barbara Stoller, pax christi und friedens räume Lindau
Peter Strotmann, Redakteur von "Sand im Getriebe", Newsletter von ATTAC
Prof. Dr. Rolf Verleger, ehem. Mitglied des Zentralrats der Juden in Deutschland,
Buchautor "Israels Irrweg. Eine jüdische Sicht"
Marie-Dominique Vernhes, Mitglied der AG Palästina von attac Hamburg
Marie Voss, Munich American Peace Committee
Rosemarie Zur Nieden, Pfr. i. R., EAPPI-Netzwerk

weitere Unterzeichnende
Harald Etzbach, Historiker, Journalist und Übersetzer
Gernot Steinweg, Dokumentarfilmer und Journalist
Dr. Anne Maximiliane Jäger-Gogoll, Marburg
Privatdozent Dr. Johannes M. Becker, Marburg
Gerlef Gleiss, Mitglied im Landesverband Hamburg
Helga Ebel, Sprecherin der LAG GesundheitSoziales NRW
Institut für Palästinakunde e.V., Bonn
Angela Klein, Redakteurin Sozialistische Zeitung
Doris Ghannam, Berlin
Michael Marquardt, Stellvertretender Vorsitzender der Mitarbeitervertretung alsterdorf assistenz west gGmbH
Thies Gleiss, Stellvertretender Landessprecher DIE LINKE – NRW
Inge Jurk-Prommersberger
Souhail Kahla, Palestinan Students for Peace!
Jürgen Jung
Ursula Behr- Taubert, Kunstmalerin Berlin, www.atelier-behr.de
Erhard Arendt, Das Palästina Portal

Die Anklage gegen Inge Viett wegen Billigung von Straftaten erscheint als politisch motivierte Konstruktion. Ein Gespräch mit Sven Richwin
Interview: Claudia Wangerin
Der Berliner Rechtsanwalt Sven Richwin vertritt Inge Viett, der ein Strafprozeß wegen einer Äußerung bei der diesjährigen Rosa-Luxemburg-Konferenz droht

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat Anklage gegen Ihre Mandantin Inge Viett wegen Billigung von Straftaten erhoben, was nach Paragraph 140 mit bis zu drei Jahren Haft bestraft werden kann. Es geht um die Aussage »Wenn Deutschland Krieg führt und als Antikriegsaktion Bundeswehrausrüstung abgefackelt wird, dann ist das eine legitime Aktion (…)«. Wie wahrscheinlich ist aus Ihrer Sicht eine Verurteilung wegen einer solchen Meinungsäußerung?
Das »Billigen« im Sinne des § 140 StGB ist nach einhelliger Rechtsprechung der Obergerichte als »nachträgliches Gutheißen einer konkreten Straftat« zu verstehen. Aufgrund der Bedeutung des Grundrechts auf Meinungsfreiheit ist das durchaus restriktiv zu verstehen: Die genaue Angabe von Zeit und Ort ist zwar nicht unbedingt erforderlich, aber das konkrete Ereignis muß sich einem Zuhörer oder Leser schon unmittelbar erschließen. Ein Bezug auf konkrete Anschläge erschließt sich aber aus dem inkriminierten Text nicht. Offensichtlich nicht einmal den Ermittlungsbehörden, die erst einmal ziemlich wahllos diverse Brandanschläge zusammenrecherchierten und einige aus dieser Liste der Anklage beifügten. Derartige »Textergänzungen« sind aber genauso hanebüchen wie der Versuch, einen einzigen Satz aus dem Kontext einer mehrseitigen Rede herauszulösen. Hinzu kommt, daß der Vorbehalt »Wenn Deutschland Krieg führt« nach zur Zeit herrschender Rechtsauffassung gar nicht gegeben ist. Wie so oft bei politischen Prozessen leidet aber die juristische Feinarbeit bei der Staatsanwaltschaft unter dem erklärten Verfolgungswillen.

Könnte rein theoretisch das Widerstandsrecht greifen, wenn von deutschem Boden tatsächlich und offiziell Krieg ausginge, was grundgesetzwidrig ist?
Das Widerstandsrecht des Art 20 IV des Grundgesetzes ist für Fälle gedacht, in denen die grundlegenden Prinzipien des Grundgesetzes strukturell beseitigt werden sollten, etwa in Form eines Ermächtigungsgesetzes. Ob dies im Fall eines »offiziellen« Krieges der Bundesrepublik Deutschland quasi als »Ende einer Zivilverfassung« einschlägig wäre, wird ja teilweise diskutiert. Für staatliche Einzelmaßnahmen, die dem Grundgesetz widersprechen eröffnen sich aber meines Erachtens ganz andere Sanktionsmöglichkeiten, die das Grundgesetz selbst bereithält. Insbesondere ist dies das Instrument der Verfassungsbeschwerde. Dies klingt zwar harmlos und ist zudem zeitaufwendig, aber durchaus wirkungsvoll. Die enorm gewachsene Bedeutung des Bundesverfassungsgerichts wäre jedoch ein extra Thema.

Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach hat Inge Viett wegen der besagten Äußerung sogar für einen Kabelbrand am Berliner S-Bahnhof Ostkreuz mitverantwortlich gemacht, der lange danach gelegt wurde. Muß Ihre Mandantin sich Sorgen machen, in Zukunft an allem schuld zu sein, was irgendwie mit »Zündeln« zu tun hat?
Das ist natürlich nicht nur juristisch Quatsch. Man darf aber nicht vergessen, daß sich das Verfahren nur vordergründig gegen meine Mandantin richtet und von Anfang an versucht wurde, über den Zusammenhang Rosa-Luxemburg-Konferenz die Partei Die Linke und insbesondere Gesine Lötzsch im Vorfeld der Abgeordnetenhauswahl zu beschädigen. Passenderweise findet sich in der Ermittlungsakte ein mehrstündiger Mittschnitt von »Anne Will«, in dem es ziemlich wenig um meine Mandantin und um so mehr um die »Kommunismus-Diskussion« in der Linkspartei geht. In diesem Zusammenhang ist wohl auch der Presserummel um das Verfahren zu sehen.

Dann wäre die eigentliche Zielperson ja nicht Inge Viett, sondern Gesine Lötzsch als Vorsitzende der Linkspartei. Was bedeutet es für diesen Staat, wenn mit Strafverfahren Politik gemacht wird?
Ausgangspunkt des Verfahrens für das LKA war die Berichterstattung von Berliner Morgenpost und Bild.de, als Zeuge wird ein Journalist der Bild am Sonntag benannt. Überschriften wie »Die Linke-Chefin und die Ex-Terroristin« zeigen dort die Stoßrichtung an. Der Kreis schließt sich, wenn etwa in der Berliner Morgenpost breit über ein Verfahren berichtet wird, das man selbst generiert hat, nicht ohne Querverweis auf die beabsichtigte Teilnahme von Gesine Lötzsch an der damaligen Podiumsdiskussion.

Dabei hält sich der Nachrichtenwert ziemlich in Grenzen: Prozessual hat zunächst die Staatsanwaltschaft lediglich beim Amtsgericht beantragt, das Hauptverfahren zu eröffnen. Weder ist dies bisher erfolgt noch sind gar Verhandlungstermine abzusehen.
Junge Welt, via trueten.de

Direkt vom La Puerta del Sol gibt es einen Livestream zu der heutigigen Großdemo.

Streaming .TV shows by Ustream

Erich Mühsam: Begnadeter Schüttelreimer, Münchner Räterevolutionär, Bohemien, langjähriger Festungshäftling, Kabarettist, Anarchist, Caféhausliterat, von den Nazis im KZ ermordeteter Jude. Wohlmeinende Ratschläge, er solle sich doch besser festlegen, ob er Künstler oder politischer Aktivist sei, ergingen häufiger an ihn. Von Frank Wedekind zum Beispiel: „Sie reiten stehend auf zwei Gäulen, die nach verschiedenen Richtungen streben; sie werden Ihnen die Beine auseinanderreißen.“ Mühsam verwarf solchen Rat. Der Vorwurf, er sei zu außenseiterisch, unrealistisch und habe Illusionen, prallte ohnehin an ihm ab: »Immer, wenn man mich einen Don Quichote nannte, wusste ich, dass ich auf dem richtigen Weg bin.«

Mühsams Texte werden gelesen von Harry Rowohlt und Thomas Ebermann, DJ Patex, Manuel Schwiers und Frank Spilker (»Die Sterne«) besingen sie.
Harry Rowohlt, 1945 in Hamburg geboren, arbeitet als Autor, Übersetzer, Schauspieler und Vortragskünstler. Seine Kolumne „Pooh’s Corner“ in der ZEIT erreichte Kultstatus, für die Hörbuch-CD »Pu der Bär« erhielt er 2000 die Goldene Schallplatte.
Thomas Ebermann, 1951 in Hamburg geboren, war in den siebziger Jahren im Kommunistischen Bund aktiv, in den achtziger Jahren grüner Abgeordneter in der Hamburger Bürgerschaft und im Bundestag. Seit seinem Parteiaustritt arbeitet er als Publizist und Buchautor.
Knarf Rellöm, Manuel Schwiers und Frank Spilker, Frontmann der Hamburger Band „Die Sterne“, vertonen seit Jahren Gedichte von Mühsam und tragen sie so in die Gegenwart. Da Knarf Rellöm diesmal nicht mit auftreten kann, wird die Hamburger Musikerin DJ Patex ihn vertreten.

4. Juni 2011, 14 Uhr
Eintritt: 12€, Ermäßigt 8€

Rechtswidrige Gewaltanwendung durch Polizeibeamte ist keine Ausnahmeerscheinung sondern ein alltägliches Phänomen. Den jährlich mehr als 1.600 Strafanzeigen gegen Polizisten steht ein mutmaßlich sehr großes Dunkelfeld gegenüber. Betroffene verzichten angesichts der geringen Erfolgsaussichten und der Gefahr von Gegenanzeigen zumeist auf eine Strafanzeige. Selbst wenn die Betroffenen Anzeigen erstatten, werden 95-98 Prozent der Verfahren eingestellt. Einschlägige Verurteilungen finden sich nur in Einzelfällen.

Die Ausübung staatlicher Macht und Gewalt durch die Polizei muss wirksamer kontrolliert werden. Die in Berlin nun eingeführte Kennzeichnungspflicht ist ein erster kleiner Schritt in diese Richtung. Dies reicht jedoch bei weitem nicht aus. Das Defizit bei der Kontrolle polizeilicher Gewaltausübung besteht nicht nur in der oft schwierigen Identifizierung der handelnden Beamten, sondern ebenso in schlampig geführten Ermittlungen durch die Polizei, Falschaussagen bzw. einer „Mauer des Schweigens“ bei den Kollegen der Beschuldigten und dem institutionellen Näheverhältnis von Polizei und Justiz. Wahrzunehmen ist etwa, dass Polizisten im Strafverfahren bei vielen Richtern einen Vertrauensvorschuss genießen.

Angesichts dessen kann eine wirksame Kontrolle nur durch eine unabhängige, polizeiferne Instanz gewährleistet werden. Im Rahmen der Veranstaltung wollen wir die Praxis von Strafverfahren gegen Polizisten beleuchten und der Frage nachgehen, welche Modelle es für eine unabhängige Kontrollinstanz gibt, wie sich diese in der Praxis bewährt haben und welche Anforderungen an sie gestellt werden müssen.

Programm
Rechtsanwältin Christina Clemm, Rechtsanwalt Ulrich v. Klinggräff (RAV): Erfahrungen mit der Praxis in Strafverfahren gegen Polizeibeamte

Filmbeitrag über Polizeigewalt im Zusammenhang mit einer Demonstration

Martin Herrnkind (Diplom-Kriminologe und Polizist): Defizite interner Kontrolle von Polizeiarbeit

Prof. Dr. Norbert Pütter (Redakteur der Zeitschrift Bürgerrechte & Polizei/CILIP): Kontrolle polizeilicher Gewalt durch unabhängige Einrichtungen

Termin
16. Mai 2011 ab 19 Uhr

Ort
Humboldt-Universität zu Berlin
Unter den Linden 6, Raum 2002 (Hauptgebäude)

Veranstalter:
Humanistische Union vereinigt mit der Gustav Heinemann-Initiative
Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein e.V. (RAV)
Komitee für Grundrechte und Demokratie
Bürgerrechte & Polizei/CILIP
Kampagne für Opfer rassistisch motivierter Polizeigewalt (KOP Berlin)
arbeitskreis kritischer juristinnen und juristen an der Humboldt-Universität zu Berlin (akj-berlin)
Neue Richtervereinigung (NRV)
JungdemokratInnen/Junge Linke Berlin
Internationale Liga für Menschenrechte.

Mit freundlicher Unterstützung der Holtfort-Stiftung.

Flyer

Via annalist

Im März 1921 kam es im Industriegebiet um Halle/Merseburg und dem Mansfelder Land (heute Sachsen-Anhalt mit angrenzenden Gebieten Thüringens und Sachsens) zum letzten großen bewaffneten Aufstand in Deutschland.

In der DDR galt dieses Ereignis als bedeutende historische Tat, freilich nur in der sehr eigenwilligen Interpretation der SED. Heute hingegen kommt der Aufstand in der Geschichtsschreibung kaum noch vor was politisch erklärbar ist, liegt dieses linksradikale Ereignis doch quer zu vielen gesellschaftlichen Entwicklungen.

Es geht um Gestalten wie Max Hoelz oder Karl Plättner, die erklärte Feinde des Kapitalismus waren und die nicht von Parteilinken vereinnahmt werden können.

Bernd Langer hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Hintergründe des Mitteldeutschen Aufstandes zu erhellen und seine Protagonisten vorzustellen.

Do. 19.05.11 | UJZ Korn (Kornstr. 28-30, 30167 Hannover) | 20 Uhr

Eine Veranstaltung der Antifaschistischen Aktion Hannover [AAH].

Am Wochenende um den 21. und 22. Mai heisst es gleich zweimal: "Den rechten Vormarsch stoppen!"

In Brauschweig rufen antifaschistische und Ultra-Gruppen sowie der DGB unter dem Motto „Weg mit allen rechten (Hooligan-)Strukturen“ zu einer Demonstration am Samstag auf. In den letzten zwei Jahren kam es zu mehreren verbalen und körperlichen Übergriffen von rechten Hooligans auf Antifaschist_innen, darunter speziell auf antifaschistische Ultras. Die Erklärung dafür liegt auf der Hand: Wagten doch hier erstmalig Mitglieder der Gruppe Ultras Braunschweig in organisierter Form antirassistische sowie antifaschistische Inhalte in dem gesellschaftlichen Raum rund um die Fanszene von Eintracht Braunschweig zu platzieren. Dieser war bis dato eher durch einen vermeintlich “unpolitischen” Grundkonsens gekennzeichnet, welcher in der Realität jedoch lediglich Ausschweifer nach rechts ermöglichte und dafür sorgte, dass sich dauerhaft diskriminierende Strukturen etabliert haben, die auf Rassismus und Nationalismus basieren.

Am darauffolgenden Sonntag will die NPD in Northeim bei Göttingen ihren Landesparteitag durchführen. Der verbrecherischen Ideologie und den organisierten Strukturen des Neofaschismus darf kein Raum gegeben werden – weder in Northeim noch anderswo.

Referent_innen der Ultras Braunschweig werden über den Hintergrund der Demonstration in Braunschweig berichten und die [AAH] wird ein Infoupdate zu Northeim geben. Desweiteren wird die organisierte Anreise in beide Städte vorgestellt werden.

Mi. 18.05.11 | UJZ Korn (Kornstr. 28-30, 30167 Hannover) | 20 Uhr

Eine Veranstaltung der Antifaschistischen Aktion Hannover [AAH].

“Ich wusste nicht, was auf mich zukam. Aber ohne die Arbeiterklasse hatten wir keine Chance, die Welt zu verändern, so viel war klar.” Das schrieb Harry Oberländer 1977, Jahre nachdem er als revolutionärer Aktivist bei Opel in Rüsselsheim angeheuert hatte. Vom Studenten zum Arbeiter.

Was heute kaum vorstellbar klingt, war Anfang der 1970er Jahre weit verbreitet. Einige tausend junge Linke tauschten den Seminarstuhl gegen die Werkbank, um sich mit den Arbeitern am Fließband zu vereinen. In seinem Buch “Frühschicht” geht Jan Ole Arps der Geschichte dieses vergessenen politischen Experiments nach. Er beschäftigt sich mit den K-Gruppen, die sich an Lenins Modell der Kaderpartei orientierten, und den Spontis, die die These von der Autonomie der Arbeiterkämpfe in der Fabrik erprobten, schildert die Kluft zwischen revolutionärer Hoffnung und betrieblichem Alltag und forscht nach den Strategien der Beteiligten, mit diesem Widerspruch umzugehen. Im Mittelpunkt stehen die Erfahrungen der Protagonisten, die mal nur einige Monate, manchmal ein ganzes Leben in der Fabrik geblieben sind.

Das Buch bietet Anlass zur Auseinandersetzung mit der Geschichte betrieblicher Kämpfe in der Bundesrepublik, es wirft aber auch Fragen
auf, die heute noch aktuell sind: Wie kann eine Verbindung von Radikalität und Alltag aussehen? Wo liegen die Grenzen des politischen Aktivismus? Im Anschluss an die Buchvorstellung wird Gelegenheit sein, über diese und andere Fragen zu diskutieren.

Eine Veranstaltung der Antifaschistischen Aktion Hannover [AAH].

Mo. 09.05.11 | Elchkeller | 20 Uhr

Mehr Infos unter www.antifa-hannover.de