"Wer gar zu viel bedenkt, wird wenig leisten." Schiller

Sa. 20.06. ab 18.00 Uhr: Diskussionsveranstaltung mit einem Aktivisten aus Caracas, Venezuela

Der Basisaktivist Yoel Capriles aus Caracas wird auf seiner Städtereise durch die BRD für eine Diskussionsveranstaltung nach Stuttgart kommen. Diese seltene Gelegenheit mit Aktivisten aus sozialen Bewegungen aus anderen Ländern direkt vor Ort sprechen und diskutieren zu können, sollte man nicht verpassen!

Yoel Capriles (50) wurde geboren und lebt im 23 de Enero, einem der großen Armenviertel von Caracas, das bekannt ist für seine kämpferische Tradition. Er arbeitet seit seiner Jugend in der revolutionären Bewegung als Basisaktivist an den verschiedensten Fronten. Über sich selbst sagt er: „Ich bin ein sozialer Kämpfer der Parroquia 23 de Enero...ich habe keinen 'Posten' im revolutionären Prozess, ich übernehme politische Verantwortung.“ In den letzten Jahren bestand seine Praxis in erster Linie darin, gemeinsam mit anderen GenossInnen die Bevölkerung des 23 zu unterstützen beim Aufbau der consejos comunales, einer Struktur der Selbstregierung der Bevölkerung. Darüber und über alle anderen wichtigen Aspekte der Entwicklung in Venezuela wird Yoel Capriles berichten.

Ab 18.00 Uhr im Anatolischen Kunst- und Kulturverein, Schloßstr. 80a, Stuttgart - der Weg ist ausgeschildert

Aus einer AGIF Erklärung:

Dienstag, den 10.03.2009 wurden mehr als 60 linke Politiker, Menschenrechtsaktivisten und Journalisten verhaftet. Die türkische Polizei sucht nach unzähligen weiteren Personen. Der Terror geht weiter…

Die Türkei verspricht die Einhaltung der demokratischen Grundrechte und Achtung der Menschenrechte. Nach außen hin will sie ein Bild des demokratischen Fortschritts vermitteln. Aber die Realität in diesem Land unterscheidet sich komplett von dem Bild, welches sie nach außen hin vermitteln will.

Es gibt in der Türkei ein Gesetz, welches der Polizei ge­stattet, jederzeit Menschen auf der Straße bei einem Ver­dachts­moment zu erschießen. In den letzten 12 Mo­na­ten wurden auf diese Art 35 Menschen (meist Jugendliche), durch die Will­kür der türkischen Polizei erschossen. Nach dem neuen „Antiterrorparagraphen“ darf die Polizei jederzeit unbe­que­me Menschen festnehmen und monatelang verhaften, ohne den Grund der Verhaftung den Anwälten und den Ver­hafteten nennen zu müssen. Wegen dem rassistischen Ge­setzt für die „Wahrung des Türkentums“ können Menschen, die den Völkermord an den Armeniern anprangern, verhaftet und verurteilt werden. Die Türkei ist immer noch ein Un­rechts­staat, in dem das Recht nur für Mitglieder der Mafia und Menschen mit Schmutzigen Machenschaften gelten, wie zuletzt im ERGENE­KON-Verfahren, bei dem reihen­weise Mörder, Vergewaltiger, Drogenbarone und Kriminelle nach einem groß angelegten Verfahrens-Show reihenweise aus der Haft entlassen wurden.

Am Morgen des 10.03.2009 wurden erneut fortschrittliche und sozialistische Menschen verhaftet. Die Gründe dafür wur­den bis jetzt nicht bekannt gegeben. Aber für jeden Menschen, der die politischen Verhältnisse in diesem Land kennt, ist es offensichtlich, dass diese Menschen wegen ih­rer „unbequemen“ politischen Haltung zu den schmutzigen Machenschaften in diesem Land verhaftet wurden. Des­we­gen müssen wir uns mit diesen Menschen solidarisieren, denn nur sie können wirklich fortschrittliche Verhältnisse in der Türkei erschaffen.

Wir, die Föderation der Arbeitsmigrant/Innen in Deutsch­­land protestieren gegen die Willkür der tür­ki­schen Polizei, wir fordern die sofortige Freilassung aller verhafteten Journalisten!

Wir werden in den nächsten Tagen und Stunden Kund­ge­bungen, Presseerklärungen und Demons­tra­tio­nen ge­gen die Willkür der türkischen Polizei orga­ni­sieren. Je­der, der für Menschrechte und Demokratie auf die Straße gehen will, ist bei unseren Aktionen willkommen!

In den türkischen Städten Istanbul, Ankara, Izmir, Hatay, Mersin und Adana wurden Wohnungen von Sozialisten durchsucht und verwüstet. Die türki­sche Polizei drang in den frühen Morgen­stun­den (06.00 Uhr) In Istanbul und Ankara in die Wahl­büros der ESP (ESP = Sozialistische Plattform der Unterdrückten) ein.

Die Grafikagentur Günes, in dem unter anderem die wöchentliche sozialistische Zeitung Atilim vor­bereitet wird, wurde durchsucht. Drei Journalisten (Cetin Poyraz, Figen Yüksekdag und Önder Öner), die bei Atilim arbeiten, wurden verhaftet.

Folgende Personen wurden bis jetzt verhaftet:

- Hacı Orman (Vorsitzender des Kulturinstituts BEKSAV),

- Alp Altınörs (Verantwortlicher für die Nazım Hikmet-Akademie für Marxistische Wissen­schaft,

- Münevver İltemur, Tuğba Gümüş und Fatma Siner (Alle Vorstandsmitglieder des Frauenver­ines EKD)

- Serap Ünal und Şerife Erbay (Mitglied im Sozialis­tischen Jugendverein SGD)

- Hatice Aydemir, Aslihan Alhan, Hasan Ozan, İrfan Gerçek, Zelal Armutlu, Bülent Kapar, Abbas Duman, Erhan Çalparmak, Tarık Tepeli, Kurtuluş Sarıkaya, Yük­sel Bulut, Aşur İşbilir, Yeşim Sönmez, Hızır Uzundağ, Sevilay Ateşçi, Gökben Keskin, İlker Tatlı Pınar, Hacer Koçak, Erden Fesli, Esat Süner, Seher Kilisli, Deniz Melih Özşen, Hülya Gerçek, Seval Gündoğan, Yasemin Tuğcu, Barış Çırpan, İbrahim Yapıcı (Alle sind in der Sozialistischen Platform der Unterdrückten ESP tätig) .

Die Liste der Verhafteten ist viel länger. Von vielen Personen sind uns die Namen noch nicht bekannt.

Hoch die internationale Solidarität!

Die Kontinuität revanchistischen Denkens von Adenauer bis Schäuble zeigt das neue redblog.tv Video:

Via LabourNet findet sich folgender interessante Artikel zur Frage des Gebarens internationaler Handelsketten.

Warum internationale Handelsketten nicht willkommen sind
In einem Land, wo die "Terroristen" (Naxalbaris) massenhaft Zulauf finden bei direkten Aktionen gegen die Nahrungsmittelverteilstellen in den jeweiligen Bundesstaaten (wo es - eigentlich - unterschiedliche Preise je nach Einkommen der Bezieher geben sollte), kann es nicht verwundern, dass die verschiedenen Anläufe der Walmart und Carrefour, Metro und anderen Segnungen der Marktwirtschaft, endlich auf diesem riesigen Markt Fuß zu fassen, bisher an recht breiter Ablehnung gescheitert sind. Aber natürlich gibt es auch in Indien genügend Menschen, die es ganz toll finden, für irgendwelche Unternehmen Reklame zu laufen - und dafür noch teuer bezahlen zu müssen. Massenhafte Farmerselbstmorde auf der einen Seite, die stetig wachsende Anzahl von Patenten, die sich Unternehmen von ihren jeweiligen Behörden geben lassen auf der anderen Seite, sind der Hintergrund zu einer heftigen gesellschaftlichen Konfrontation, innerhalb derer sich immer mehr Bauern, Fischer und "Waldmenschen" zu kooperativen Zusammenschlüssen finden, die beispielsweise ohne Künstdünger arbeiten. 12 Millionen "Einzelhandelseinrichtungen" gibt es in Indien, 40 Millionen Menschen sind dort beschäftigt - die Millionen StraßenhändlerInnen nicht gerechnet - die oft genug, in kleineren Städten vor allem, Bäuerinnen sind, die Direktverkauf praktizieren. Dennoch beschäftigt der Zwischenhandel, die örtlichen "Agents" Zehntausende. Prekär und schlecht genug also der Istzustand. Für die breiten Massen der "nicht konsumfähigen" Menschen ist mit dem Einzug der transnationalen Handelskonzerne keine Besserung in Sicht, im Gegenteil.
Weiterlesen bei World-News

Mit einer Black African Conference soll Anfang Januar in Dessau-Roßlau erneut an den Tod Oury Jallohs erinnert werden. Wie bereits Anfang dieses Jahres wollen sich Vertreter der afrikanischen Gemeinschaft und verschiedener Aktionsbündnisse am 6. Januar zu gemeinsamen Beratungen treffen. Einen Tag später, am 7. Januar, findet eine Demonstration zum 3. Jahrestag des Todes Jallohs in einer Dessauer Polizei-Gewahrsamszelle statt. Seit März wird am Landgericht Dessau-Roßlau gegen zwei angeklagte Polizisten verhandelt, eine Ende des Prozesses ist allerdings noch immer nicht in Sicht.

Am Samstag, den 22. 12. 2007 gibt es ein Vorbereitungstreffen in Berlin für die Black African Conference in Dessau im Januar
2008.

Weitere Informationen, Kontakt und Wegbeschreibung

Der zweisprachige Aufruf findet sich hier

Weitere Termine, zu denen in dem Zusammenhang aufgerufen werden:

• 5. Januar - Gedenk-Konferenz in Berlin, ab 16 Uhr, Mehringhof, Gneisenaustr. 2a
• 6. Januar - Black-Africa Konferenz, 12 Uhr, Beat Club, Dessau
• 7. Januar - Demonstration zur 3. Jahrestag des Mordes an Oury Jalloh, 13 Uhr, Hauptbahnhof Dessau

*ÊDÎ BESE- ES REICHT*
*SCHLUSS MIT KRIEG UND VERNICHTUNG*

*Europaweite Demonstration und Kundgebung in Düsseldorf*
*am 15. Dezember 2007*

Seit Jahren versucht die kurdische Seite, mit friedlichen und
demokratischen Mitteln ihre legitimen Rechte einzufordern. Leider
scheiterten diese Bemühungen bisher an der Unfähigkeit und dem Unwillen der türkischen Regierung, auf die Kurden zuzugehen, um gemeinsam einen Friedensplan zu entwickeln. Stattdessen beharrte die Politik der Türkei auf Unterdrückung und Verleugnung und setzt - wie die jüngste Entwicklung zeigt – auf eine militärische Eskalation des Kurdenkonflikts. Regierung und Armee begründen ihre Invasionsabsichten zwar mit der „Neutralisierung der PKK“, doch ist das eigentliche Ziel eine Destabilisierung der kurdischen Autonomieregion im Nordirak - und das mit allen Mitteln.
Die antikurdischen Hetzkampagnen und das gefährliche Aufheizen des innenpolitischen Klimas hat in der Türkei in den letzten Wochen und Monaten zu zahlreichen Angriffen auf Kurden und ihre Einrichtungen geführt. Leider setzte sich diese rassistische Stimmung auch in Europa und Deutschland fort. Nationalistisch aufgehetzte Demonstranten und Mitglieder der MHP-nahen „Grauen Wölfe“ attackierten Kurden und kurdische Vereine.
Auch die Bemühungen der Demokratische Gesellschaftspartei (DTP) und der kurdischen unabhängigen Abgeordneten im türkischen Parlament, auf friedenspolitischem Weg zu einer Lösung der Konflikte zu gelangen, sind bisher ausschließlich auf Ablehnung gestoßen. Schlimmer noch: die Partei wird derzeit – wie ihre Vorgängerinnen auch – mit einem Verbot bedroht und die Parlamentarier/innen mit der Aufhebung ihrer Immunität.

Dennoch: Diese „Kalten-Kriegs-Politik“ wollen wir unser Lösungsprojekt der Vernunft und Realität entgegensetzen. Mit dem Modell „Demokratisches Autonomes Kurdistan“, das von Abdullah Öcalan vorgeschlagen worden ist, wird die freie Ausübung der kurdischen Sprache, Kultur und Politik gefordert. Die Freilassung aller politischen Gefangenen sowie das Recht auf Partizipation am politischen und sozialen Leben soll Voraussetzung sein für eine gesellschaftliche Versöhnung und gegenseitige Respektierung. Auch müssen die Kräfte des Spezialkrieges aus Kurdistan abgezogen, muss das Dorfschützersystem abgeschafft und eine Rückkehr in die Dörfer ermöglichst werden. Die Kommunalverwaltungen müssen durch gesetzliche Reformen sowie wirtschaftliche und soziale Projekte gestärkt werden.

Parallel hierzu kann in einem von beiden Seiten festgelegten Zeitrahmen eine stufenweise Niederlegung der Waffen und der Beginn der Partizipation der Kurden am legalen demokratischen und gesellschaftlichen Leben beschlossen werden.

Wir wollen Lösungen in einem friedlichen, demokratischen und gerechten Entwicklungsprozess. Wir wollen auf die Kraft des Dialoges und der Vernunft setzen. Es gibt ein Leben jenseits von Krieg und Vernichtung. Hierfür wollen wir kämpfen. Hierfür wollen wir werben mit unserer Demonstration am 15. Dezember 2007.

Sie sind herzlich hierzu eingeladen.


Beginn: 10.00 Uhr

Marschroute 1: Aquazone-Rotterdamerstr.

Marschroute 2: Oberkasseler Brücke

Kundgebung: ca. 12.30 , Rheinwiese

Quelle:
*YEK- KOM Föderation der kurdischen Vereine in Deutschland e.V.*

Graf Adolf Str. 70a, 40210 Düsseldorf, Tel:+49(0)2111711452,
Fax:+49(0)2111711453, E-mail:yekkom@gmx.net

Über einen älteren Beitrag im blog.rebellen.info bin ich über einen Clip mit Volker Pispers gestoßen. Einer der wenigen, genial - bissigen und fundierten Kabarettisten, die sich auch bei steigender Bekanntheit nicht angepasst haben, was der folgende Clip zur Frage des U.S. Imperialismus und des Irakkrieges zeigt.

„Gerade habe ich mit einem zapatistischen Compa aus La Sabanilla, einem von den Regenfällen stark betroffenen Bezirk, gesprochen. Er hat gesagt, es habe 3, 4 Gemeinden wegen Erdrutschen so getroffen, dass sie evakuiert werden mussten. Vielleicht wird auch eine Direkthilfe notwendig. Ich habe den Compa gefragt, ob der Rat der Guten Regierung informiert sei. Anscheinend wissen sie es. Vielleicht können wir da finanzielle Unterstützung leisten. Es regnet weiter ueberall wie verrückt. In Ocosingo ist auch schon ein Fluss überbordet. Villahermosa ist in eine Katastrophe, die ganze Stadt ist überflutet, ca. 100000 Leute in ihren Haeusern eingeschlossen. Es ist unglaublich, ein zweites New Orleans.“

Via chiapas.ch

Demnächst jährt sich das 40. Mal der Todestag von Che Guevara

Am Freitag den 27.7.2007 um 19.30 Uhr findet in Berlin im Haus der Demokratie und Menschenrechte im Robert Hagemann Saal (Greifswalder Str. 4 vom Alex Tram 4)

eine Veranstaltung zu einem Bericht zweier politischer Gefangener aus Oaxaca, Mexico statt, der Eintritt ist frei

ReferentInnen: Jaquelina López Almazán und Samuel Hernandez Morales (Mitbegründer der APPO, Mitglieder der CODEP und ehemalige politische Gefangene)

Der Schwerpunkt der Veranstaltung liegt auf der Verfolgung und Inhaftierung von Sozial und Menschenrechtsaktivisten als Represions- und Demobilisierungstaktik des mexikanischen Staates, wobei Oaxaca im Mittelpunkt steht.

Die Veranstaltung findet im Rahmen der Kampagne "salgan pa´fuera - wir brauchen euch draußen" vom Ökumenischen Büro mit der Unterstützung von InWent und in Zusammenarbeit mit motivés e.V. statt.