Freitag, 29. Juni 2012

Solidaritätserklärung mit den hungerstreikenden Flüchtlinge in Würzburg

„Wir sind die Stimme aller Asylbewerber, die ihr Recht einfordern. Wir haben laut geschrien, aber niemand hat uns gehört. Jetzt haben wir unsere Lippen zugenäht, weil alles gesagt wurde.“

Seit dem 18. März 2012 kämpfen ununterbrochen iranische Flüchtlinge in Würzburg für ihr Recht auf politisches Asyl und für das Ende der Isolationslager für Flüchtlinge.
Sie setzen sich mittlerweile gezwungenermaßen auch gegen die Residenzpflicht ein.

Denn die deutschen Behörden wollen die Opfer ihrer Politik nicht in der Öffentlichkeit sehen. Sie drohen ihnen. Sie sagen, die Flüchtlinge aus Isolationslager außerhalb Würzburgs müssen in ihre Lager zurück. Die protestierenden Flüchtlinge haben aber eine klare und unmissverständliche Antwort: „Wir stellen klar, dass wir nicht in die Gemeinschaftsunterkünfte zurückgehen und uns wieder in solche unmenschlichen Lebensumstände begeben.“

Ziel der deutschen Behörden ist es, den Widerstand der Menschen zu brechen, sie zu gehorsamen Sklaven des kapitalistischen Systems zu machen. Ist deine Arbeitskraft geeignet für die kapitalistische Verwertung, erhältst du vielleicht einen Aufenthalt, je nachdem wie dein Sachbearbeiter in der Ausländerbehörde entscheidet. Kommst du aus einem Land, das für deutsche Firmen und somit auch der deutschen Regierung interessant sind, bist du vielleicht zu gebrauchen, um Stimmung gegen die jeweilige Regierung zu machen und die Massen zu mobilisieren für den nächsten Krieg für Menschenrechte. Hast du jedoch einen eigenen Kopf und hast sogar den Mut, dir eine andere Welt vorzustellen, musst du in den Isolationslagern bleiben. Bist du mittlerweile müde von den Strapazen der Flucht, oder gar schwach aufgrund der einschneidenden Angriffe im Heimatland oder hier auf dein Leben, dann taugst du zu nichts und musst bleiben im Isolationslager, bis du abgeschoben bist oder dich selbst umbringst. So wie es der iranische Flüchtlinge Mohammad Rahsepar am 29. Januar 2012 im Isolationslager in der ehemaligen Emery-Kaserne in Würzburg tat. Doch seine Mitbewohner und Freunde wollten sich nicht abgeben mit einem Schicksal in solchen Lagern. Daher haben sie am 18. März 2012 beschlossen für sich selbst zu entscheiden. Damit ihr Protest kein Beispiel wird für andere, werden sie nun seit Monaten mit Repressionen belegt: Keiner soll über die Verbrechen reden, die hinter Stacheldraht und Zäunen für Flüchtlinge Alltag sind.

Doch der Wille der iranischen Flüchtlinge ist unerschütterlich. In den letzten 102 Tagen haben sie schon zwei Hungerstreiks hinter sich. Seit dem 4. Juni läuft die dritte Welle des Hungerstreiks, diesmal haben sie sich die Lippen zugenäht, weil alles schon gesagt wurde. Selbsternannte Sprecher der Flüchtlinge und Politiker haben sich distanziert, die Form der Aktion sei radikal. Wir sagen jedoch, die Flüchtlinge sind nicht alleine und sie alleine bestimmen ihre Aktionsform. Es formiert sich eine neue Welle des Protestes, in anderen Lagern, in anderen Städten und überall werden Solidaritätsaktionen organisiert. Werdet Teil davon, organisiert Aktionen und Veranstaltungen.

Sendet Grußbotschaften und unterstützt die Faxkampagnen für die Verteidigung der protestierenden Freunde.

Am 25. Juni besuchte eine Delegation des Netzwerks von THE VOICE Refugee Forum die Freunde. Ab heute, den 27. Juni 2012 besuchen eine AGIF-Vertreterin und Young Struggle Aktivisten die Flüchtlinge vor Ort. Denn heute ist ein besonderer Tag, ab heute treten zwei der Flüchtlinge in den trockenen Hungerstreik. Es ist eine Warnung an die Behörden, doch wir nehmen diese Botschaft ebenfalls auf und reagieren ernsthaft und solidarisch.

Hoch lebe euer einmaliger Widerstand – Euer Kampf ist unser Kampf!

AGIF Föderation der ArbeitsimmigrantInnen in Deutschland e.V.  (29.06.2012)
Macht euch bereit für die Notfallproteste! Macht euch bereit für die Notfallproteste!

Montag, 25. Juni 2012

Einblicke in die Neonaziszene

Esslingen (red) - Über Entwicklungen in der süddeutschen Neonaziszene spricht morgen um 19 Uhr Robert Andreasch, Soziologe, Buchautor und Journalist, im Jugendhaus Komma. Sein Arbeitsgebiet ist seit vielen Jahren die Neonaziszene Süddeutschlands. Zahlreiche Medien im In- und Ausland veröffentlichen seine Recherchen und Beiträge, auch die Bundeszentrale für politische Bildung, der baden-württembergische Landtag und das bayerische „Beratungsnetzwerk gegen Rechtsextremismus“. Er spricht zum Thema „Autonome Nationalisten, Übernahme linker Styles und andere Entwicklungen der süddeutschen Neonaziszene“. Die Veranstaltung wird von Komma und der VVN-BdA Esslingen organisiert.

Quelle: http://www.esslinger-zeitung.de/lokal/waswannwo/veranstaltungstipp/Artikel904083.cfm
Macht euch bereit für die Notfallproteste! Macht euch bereit für die Notfallproteste!

Mittwoch, 30. Mai 2012

„Schweigen und Verschweigen - Rassismus, NSU und die Stille im Land“

Mehr als sechs Monate ist es her, dass sich der „Nationalsozialistische Untergrund“ (NSU) selbst enttarnte. Die Antworten der Bundesregierung auf die rassistische Mordserie, die mindestens 10 Todesopfer forderte, waren schnell gefasst: Mit einem geplanten NPD- Verbot, einem Terrorabwehrzentrum und einer Verbunddatei sollen neonazistische Strukturen in der Zukunft seitens der Sicherheitsbehörden bekämpft werden. Diese Forderungen verschieben nicht nur den notwendigen Diskurs um Rassismus innerhalb der Gesellschaft und der staatlichen Institutionen, sondern verschweigen auch das Versagen der Ermittlungen der Sicherheitsbehörden im Zusammenhang mit der rassistischen Mordserie.

Es zeichnet sich ab, dass eine Aufdeckung des Versagens nur dann stattfinden wird, wenn die eingerichteten parlamentarischen Untersuchungsausschüsse und alle anderen staatlichen Kontrollgremien durch eine massive kritische Öffentlichkeit begleitet werden.
Mit dem Hearing „Schweigen und Verschweigen. NSU, Rassismus und die Stille im Land“ wird dieser Öffentlichkeit, Betroffenen rechter und rassistischer Gewalt sowie den Personen, die sich seit Jahren intensiv mit neonazistischen Strukturen beschäftigen, ein Forum geboten.

Samstag, 02.06., 11 Uhr - 17 Uhr Akademie der Künste, Pariser Platz 4, 10117 Berlin

weiterlesen
Macht euch bereit für die Notfallproteste! Macht euch bereit für die Notfallproteste!

Samstag, 26. Mai 2012

Blockupy-Resolution von FELIA Frankfurter Erwerbslose in Aktion

Wir von FELIA Frankfurter Erwerbslose in Aktion fordern den Rück­tritt des Frankfurter CDU-Dezernenten Markus Frank (Dezernent für Wirt­schaft, Sport, Sicherheit und Feuerwehr). Hierüber hinaus fordern wir, dass umgehend ein neutraler und unabhängiger Om­buds­mann für die Polizei im Bundesland Hessen einge­setzt wird.

Dezernent Frank ist politisch verantwortlich für das Totalverbot der Veranstaltungen des Blockupy-Bündnisses vom 16. bis 18. Mai 2012. Selbst die Mahnwache der Frankfurter Jungsozialisten ge­gen Homophobie am 17. Mai 2012 wurde verboten. Genauso unangebracht und unnötig wie die Räumung des Occupy-Camps waren die zahlreichen Einkesselungen und Platzräumungen in der Frankfurter Innenstadt!

Frank unterstellte den Blockupy-Bündnisorganisationen und praktisch jedem einzelnen Teilnehmer Gewaltbereitschaft. Er rechtfertigte so seine umfassenden und in Wirklichkeit unbegründeten und tatsächlich diffamierenden und kriminalisierenden Demonstrations- und Versammlungsverbote. Letzt­lich sollte das Totalverbot und die unterstellte Gewaltbereitschaft zur gesellschaftlichen Aus­grenzung und Stigmatisierung führen; vorhandene Ausgrenzungs- und Stigmatisierungstendenzen sollten verfestigt werden. Hingegen wäre der Rücktritt Franks für die Stadt Frankfurt am Main ein deutliches Signal für die Rückkehr zur Zivilgesellschaft und ein Bekenntnis zum Rechtsgut Ver­sammlungs­freiheit.

Wir verurteilen alle Repressionshandlungen gegen Demonstranten auf das Schärfste!

Wir fordern dafür Sorge zu tragen, dass Menschenrechte eingehalten werden. Wir fordern insbe­son­dere die Umkehr der begonnenen Militarisierung der Polizei bzw. von Teilen der Polizei, denn jeglicher Polizeistaat ist menschenrechtsfeindlich.

Ein Ombudsmann für die Polizei, der unabhängig und mit politischen Vollmachten ausgestattet sein muss, wäre ein ideales Instrument zur Stärkung der Menschenrechte. Deshalb fordern wir konkret für das Bundesland Hessen einen Ombudsmann für die Polizei. An ihn sollen sich so­wohl Polizeibeamte als auch zivile Beschwerdeführer wenden können.

Wir akzeptieren nicht, dass Polizeibeamte während der Einsätze vom 16. bis 19. Mai 2012 auf nicht­-provozierende Fragen die Antwort verweigerten oder sich mittels Sprachhülsen wie "Wie bitte?" einer Kommunikation mit Demonstranten entzogen. Die Resolutionsverfasser gelangten zur Einschätzung, dass den Polizeikräften offenkundig ein Maulkorb verpasst wurde. Wir fordern mehr Rechte für die Polizisten und für sie eine zivilstaatliche Ausbildung, die diesen Namen verdient, und sich regelmäßig wiederholende echte zivilstaatliche Fortbildungen.

Wir fordern dazu auf, dass die jeweiligen Landesinnenminister und der Bundesinnenminister die Menschenrechte der Polizisten einhalten. Wir fordern konkret die Abschaffung der Kasernierung bei Einsätzen, die Begrenzung der Einsatzdauer und -schichten als auch angemessene nicht-milita­ristische Dienstbekleidungen.

FELIA Frankfurter Erwerbslose in Aktion          Frankfurt am Main, den 24. Mai 2012

Short-Link: http://bit.ly/K63ryy

Ansicht als pdf-Datei: Hier klicken
Macht euch bereit für die Notfallproteste! Macht euch bereit für die Notfallproteste!

Donnerstag, 21. Juni 2012

Bonnot & Mc Coppa - Black Bloc

Macht euch bereit für die Notfallproteste! Macht euch bereit für die Notfallproteste!

United Hamburg demonstrierte mit Blockupy-Frankfurt


Hamburg – 150 Aktive des Bündnisses United Hamburg reisten mit Bus und Bahn zu den Blockupy Protesten in Frankfurt vom 16. – 19. Mai, um vor der Europäischen Zentralbank (EZB) gegen die Sparpolitik der europäischen Regierungen und der Troika aus EU-Kommission, Internationalem Währungsfonds und EZB sowie für das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu demonstrieren.

Auf der genehmigten Demonstration am 19. Mai mit 25.000 Menschen aus dem In- und Ausland war die Stimmung fröhlich und kämpferisch. Die Menschen trotzten den Versuchen, den antikapitalistischen Widerstand zu kriminalisieren und gingen massenhaft auf die Straße.

Die Aktionstage davor wurden überschattet durch die massive Behinderung der Demonstrationsfreiheit durch die Polizei:

Beide Hamburger Busse wurden gegen 15:00 Uhr am 17. Mai in der Nähe von Hanau durch die Polizei von der Autobahn herausgewunken und auf eine Autobahnmeisterei an verschiedene Plätze geleitet. Polizeieinsatzleiter Lange sagte beim erstürmen des Busses: „Sobald es Angriffe auf Polizisten gibt, werden wir Waffen einsetzen. Alle auf die Plätze. Keiner steht mehr auf. Sie werden rückgeführt.” Keiner der Busreisenden durfte in der zweieinhalbstündigen Prozedur den Platz verlassen. Einzeln wurden diese aus dem Bus gelassen, durchsucht, von allen Seiten abgefilmt und persönliche Gegenstände wie Halstücher, Sonnenbrillen, Konfetti und Zelte wurde beschlagnahmt. Alle Busreisende bekamen Platzverweise für Frankfurt und wurden aufgefordert nach Hamburg zurückzufahren. Die Busbetreuung von United Hamburg hat gegen diese Behandlung Einspruch erhoben: „Wir erheben Einspruch gegen die nicht rechtstaatliche Ordnungsmaßnahme. Uns wurde die rechtliche Grundlage für diese Maßnahme nicht mitgeteilt. Wir wurden gezwungen die Autobahn zu verlassen. Beim Halten des Busses wurden wir darin gehindert aus zusteigen. Sie haben durch vermummte Beamte und durch Abriegelung beider Busausgänge ein Bedrohungsszenario aufgebaut. Im Bus wurden die weiblichen Mitreisenden während der endlos währenden Durchsuchung nicht auf die Bustoilette gelassen, und sie durften sich nicht auf andere Plätze setzen. Einige Plätze waren massiver Sonneneinstrahlung ausgesetzt. Nur durch die Besonnenheit der Mitreisenden ist es zu keiner Eskalation gekommen . Wir fordern die sofortige Rückgabe der beschlagnahmten Gegenstände. Wir werden uns an entsprechender Stelle beschweren.”

Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit wurde schon im Vorfeld juristisch ausgehebelt und dann mit Polizeistaatsmethoden durchgesetzt. Wir von United Hamburg verurteilen das aggressive , willkürliche und rechtswidrige Vorgehen der Polizeikräfte“, sagt Ralf Brodesser vom Bündnis.

Im zweistündigen Polizeikessel an der Friedrich-Ebert-Anlage am Freitag den 18. Mai waren auch Aktive von United Hamburg.

Die Polizei ging aggressiv gegen Aktive des Bündnisses vor und sperrte Minderjährige ein. In rechtswidrigen Käfigen wurden die Aktiven dann ohne Decken und Rechtsmittelbelehrung festgehalten, durchsucht und bekamen Platzverweise. United Hamburg kämpft für das Recht auf Versammlungsfreiheit und ĺässt sich auch von Polizeistaatsmethoden in Deutschland nicht einschüchtern“, bekräftigt Ralf Brodesser.

Weitere Informationen zu den weltweiten Aktionstagen gibt es bspw. unter Blockupy Frankfurt und Graswurzel TV.

Die nächste große Aktion von United Hamburg ist die Verhinderung des Nazi-Aufmarsches in Hamburg am 2.6. gemeinsam mit anderen Bündnissen und antifaschistischen Menschen.

Quelle: PM vom 21.5.2012
Macht euch bereit für die Notfallproteste! Macht euch bereit für die Notfallproteste!

Samstag, 19. Mai 2012

Oury Jalloh: Info- und Soli am 25.05. im NY52/Berlin

Macht euch bereit für die Notfallproteste! Macht euch bereit für die Notfallproteste!

Freitag, 18. Mai 2012

#Blockupy Frankfurt nur 2 Schritte weg vom Polizeistaat?

Macht euch bereit für die Notfallproteste! Macht euch bereit für die Notfallproteste!

Donnerstag, 17. Mai 2012

Freiheit für Deniz K.!

Deniz K. wurde am 21. April festgenommen und sitzt seitdem in Untersuchungshaft. Ihm wird vorgeworfen bei einer Demonstration am 31. März in Nürnberg, die die Verstrickungen von Staat und NSU thematisierte, mit einer Fahnenstange 2 PolizistInnen verletzt zu haben. Die Staatsanwaltschaft konstruiert nun den Vorwurf des „versuchten Totschlags“.

Aus Solidarität mit ihm findet am Samstag, den 26. Mai um 12 Uhr ab der Lorenzkirche eine Demonstration in Nürnberg statt.

Aus Stuttgart gibt es eine gemeinsame Zugfahrt.

Samstag, 26. Mai 2012, 08:15 Uhr Gleis 16, Hauptbahnhof Stuttgart

Weitere Infos gibt es beim Solikreis Deniz K. und auf der Seite des Netzwerks Freiheit für alle politischen Gefangenen.
Macht euch bereit für die Notfallproteste! Macht euch bereit für die Notfallproteste!

User Status

Du bist nicht angemeldet.

Aktuelle Beiträge

Quintal Encantado Sobre...
Adoramos fazer mas essa decoração e também agradecemos...
festajardimencantado.com (Gast) - 29. Sep, 14:21
Spendensammlung "Protect...
Beinahe eine Punktlandung - gestern um 23:49 stand...
racethebreeze - 3. Jan, 13:00
zu Ikea-Möbel - Holz...
Der Artikel ist sehr einseitig und wird der Realität...
Spiecker (Gast) - 3. Jan, 11:21
Freiburg: Übergriffe...
Am gestrigen Samstag kam es bei der Demonstration von...
racethebreeze - 7. Dez, 18:53
AKW Mühleberg Risse Schweissnähte...
AKW Mühleberg Risse Schweissnähte 10 cm Länge !! VERTIKALE...
AKW Mühleberg (Gast) - 14. Okt, 05:45

Support

Follow robertdebreeze on Twitter

RSS Feeds

Heraus zum revolutionären 1. Mai 2025!
Plakat zur revolutionären Maidemo 2025Krieg in der...
Stuttgart-Süd: Internationalistisches 1. Maifest im Linken Zentrum...
1. Mai Fest im Lilo HerrmannWie es in den letzten Jahren...
Stuttgart-Ost: 1. Mai Straßenfest 2025 im Stadtteilzentrum Gasparitsch
Ablauf Mit einem vielfältigen und bunten Programm,...
Wo bleibt die Empörung über „systematische“ sexuelle Gewalt gegen...
Trotz immer mehr Beweisen für geschlechtsspezifische...
Ohne das schreckliche Tosen seiner vielen Wasser oder: Falsche...
„Diejenigen, die vorgeben, die Freiheit zu befürworten,...
Manche hängen ihr Herz an einen Schaukelstuhl oder: Ich habe...
Some set their hearts on a rocking chair the better...
Blogkino: 野良犬 (1949)
Heute zeigen wir in unserer Reihe Blogkino den vollkommen...
Sperrung des S21-Referenztunnels Freudenstein: Das Ende des Märchens...
Nach dem Bekanntwerden von Schäden im Eisenbahntunnel...
Esslingen: Die Essembly öffnet am 3. Mai 2025 ihre Türen
Neuer Glanz in alten Räumen: Das Essmbly in den Räumen...
Stunde der Kirchenmusik: AmenRa - Live at Rock Werchter 2023
Wann, wenn nicht heute ist Zeit für etwas Kirchenmusik?...

Twitter Status

Suche

 

Status

Online seit 6619 Tagen
Zuletzt aktualisiert: 29. Sep, 14:21

Credits

Web Counter-Modul