"Wer gar zu viel bedenkt, wird wenig leisten." Schiller

Pressemitteilung vom 5. Juni 2008

Am 2. Juni 2008 wurde in der Türkei der Kriegsdienstverweigerer Halil Savda zu einer Haftstrafe von fünf Monaten verurteilt, weil er öffentlich die Ableistung des Militärdienstes in Frage gestellt hatte. Damit wird die jahrelange Strafverfolgung des Kriegsdienstverweigerers fortgesetzt. Er ist bereits im März diesen Jahres verhaftet worden, um eine Haftstrafe wegen Befehlsverweigerung zu verbüßen.

Am 1. August 2006 hatte er an einer Aktion vor dem israelischen Konsulat in Istanbul teilgenommen, die zur Unterstützung von israelischen Verweigerern des Libanonkrieges durchgeführt wurde. Dort erklärte er: "Ja, ich wiederhole meinen Aufruf: Geht nicht zum Militär! Ich betone klar und ohne jedes Aber: Alle Kriege und bewaffnete Organisationen sind schlecht und schmutzig."

Aufgrund dieser Äußerung wurde er wegen "Distanzierung des Volkes vom Militär" angeklagt. Das Gericht reduzierte die Mindeststrafe von sechs Monaten wegen guter Führung um einen Monat. Halil Savda ging gegen das Urteil umgehend in Berufung.

Wiederholt hatte die Europäische Union festgestellt, dass "das türkische Rechtssystem die Meinungsfreiheit nicht in vollem Umfang gemäß den europäischen Standards garantiert" und eine Änderung der diesbezüglichen Artikel eingefordert, z.B. im letzten Fortschrittsbericht vom 6.11.2007. Das Urteil zeigt jedoch, dass die türkische Justiz keineswegs gewillt ist, dieser Aufforderung nachzukommen und weiterhin Personen verfolgt, die sich kritisch zum Militär stellen und das Recht auf Kriegsdienstverweigerung einfordern.

Die Türkei verfolgt Kriegsdienstverweigerer auf zweierlei Art und Weise. Zum einen wird das Recht auf Kriegsdienstverweigerung nicht anerkannt. Kriegsdienstverweigerer wie Halil Savda, Osman Murat Ülke oder Mehmet Tarhan wurden wegen Befehlsverweigerung bzw. Ungehorsam bis zu sieben Mal verurteilt. Zum zweiten werden öffentliche Äußerungen gegen das Militär, wie jetzt wieder bei Halil Savda, unter Strafe gestellt.

Connection e.V. forderte angesichts des Urteils erneut die volle Anerkennung des Menschenrechts auf Kriegsdienstverweigerung, eine Ende der Strafverfolgung und die sofortige Freilassung von Halil Savda.

Weitere Informationen: www.Connection-eV.de/Tuerkei/savda.html

Via http://einstellung.so36.net/de/980 gibt es 2 Videos zur Geschichte antimilitaristischer Kämpfe in der BRD seit ihrem Bestehen zu sehen. Die Videos sind Bestandteil der Infotour des Einstellungsbündnisses gegen die Verfahren und die Abschaffung der §§129, 129a und 129b.

Bei "Schritte zur Abrüstung" besteht die Möglichkeit, sich an einer EMail Kampagne gegen den neuen " EU-Vertrag, der "Lissabonner Vertrag", der auch "EU-Reformvertrag" genannt wird, zu beteiligen. Dieser soll in Kürze im Bundestag und am 23. Mai im Bundesrat ratifiziert werden.

Siehe auch die ausführliche IMI Analyse

Drei Minuten Gehör will ich

von euch, die ihr arbeitet –!


Von euch, die ihr den Hammer schwingt,

von euch, die ihr auf Krücken hinkt,

von euch, die ihr die Feder führt,

von euch, die ihr die Kessel schürt,

von euch, die mit den treuen Händen

dem Manne ihre Liebe spenden –

von euch, den Jungen und den Alten –:

Ihr sollt drei Minuten inne halten.

Wir sind ja nicht unter Kriegsgewinnern.

Wir wollen uns einmal erinnern.



Die erste Minute gehöre dem Mann.

Wer trat vor Jahren in Feldgrau an?

Zu Hause die Kinder – zu Hause weint Mutter ...

Ihr: feldgraues Kanonenfutter –!

Ihr zogt in den lehmigen Ackergraben.

Da saht ihr keinen Fürstenknaben:

der soff sich einen in der Etappe

und ging mit den Damen in die Klappe.

Ihr wurdet geschliffen. Ihr wurdet gedrillt.

Wart ihr noch Gottes Ebenbild?



In der Kaserne – im Schilderhaus

wart ihr niedriger als die schmutzigste Laus.

Der Offizier war eine Perle,

aber ihr wart nur ›Kerle‹!

Ein elender Schieß- und Grüßautomat.

»Sie Schwein! Hände an die Hosennaht –!«

Verwundete mochten sich krümmen und biegen:

kam ein Prinz, dann hattet ihr stramm zu liegen.

Und noch im Massengrab wart ihr die Schweine:

Die Offiziere lagen alleine!

Ihr wart des Todes billige Ware ...

So ging das vier lange blutige Jahre.

Erinnert ihr euch –?



Die zweite Minute gehöre der Frau.

Wem wurden zu Haus die Haare grau?

Wer schreckte, wenn der Tag vorbei,

in den Nächten auf mit einem Schrei?

Wer ist es vier Jahre hindurch gewesen,

der anstand in langen Polonaisen,

indessen Prinzessinnen und ihre Gatten

alles, alles, alles hatten – –?

Wem schrieben sie einen kurzen Brief,

dass wieder einer in Flandern schlief?

Dazu ein Formular mit zwei Zetteln ...

wer mußte hier um die Renten betteln?

Tränen und Krämpfe und wildes Schrein.

Er hatte Ruhe. Ihr wart allein.

Oder sie schickten ihn, hinkend am Knüppel,

euch in die Arme zurück als Krüppel.

So sah sie aus, die wunderbare

große Zeit – vier lange Jahre ...

Erinnert ihr euch –?



Die dritte Minute gehört den Jungen!

Euch haben sie nicht in die Jacken gezwungen!

Ihr wart noch frei! Ihr seid heute frei!

Sorgt dafür, dass es immer so sei!

An euch hängt die Hoffnung. An euch das Vertraun

von Millionen deutschen Männern und Fraun.

Ihr sollt nicht strammstehn. Ihr sollt nicht dienen!

Ihr sollt frei sein! Zeigt es ihnen!

Und wenn sie euch kommen und drohn mit Pistolen –:

Geht nicht! Sie sollen euch erst mal holen!

Keine Wehrpflicht! Keine Soldaten!

Keine Monokel-Potentaten!

Keine Orden! Keine Spaliere!

Keine Reserveoffiziere!

Ihr seid die Zukunft!

Euer das Land!

Schüttelt es ab, das Knechtschaftsband!

Wenn ihr nur wollt, seid ihr alle frei!

Euer Wille geschehe! Seid nicht mehr dabei!

Wenn ihr nur wollt: bei euch steht der Sieg!

– Nie wieder Krieg –!





Von: Theobald Tiger

Republikanische Presse, 29.07.1922, Nr. 6,

wieder in: Mit 5 PS.

Einen ausführlichen Beitrag zum 40. Jahrestag des Massakers von My Lai gibt es bei der "jungen Welt" - leider nur im OnlineAbo

Ronald Friedmann
Ein Dorf wird ausgelöscht
Vor vierzig Jahren ermordeten US-Soldaten mehr als 500 unbewaffnete Bewohner der südvietnamesischen Ortschaft My Lai (Son My)
In den frühen Morgenstunden des 16. März 1968, exakt um 7.22 Uhr, landeten die drei Züge der Charlie-Kompanie, die zum Bestand der elften Infanteriebrigade der US-Streitkräfte in Südvietnam gehörte, in der Nähe des südvietnamesischen Dorfes My Lai in der Gemeinde Son My. Die etwa 120 Soldaten hatten den Befehl, Angehörige des 48. Bataillons der südvietnamesischen Befreiungsfront FNL, die in dem Ort vermutet wurden, aufzuspüren und zu töten. Denn längst zählte in dem bereits seit einem halben Jahrzehnt andauernden Krieg der USA gegen das um seine Freiheit und Unabhängigkeit kämpfende Vietnam nicht mehr die Fläche des eingenommenen gegnerischen Territoriums oder die Zahl der gefangenen Gegner oder erbeuteten Waffen, sondern es ging aus der Sicht der US-Administration nur noch um die Zahl der getöteten Feinde. Das Stichwort hieß »body count«, und das bestimmte die militärische Taktik – »search and destroy«, was wörtlich zu nehmen war: »suchen und vernichten« (...).
law.umkc.edu

Mal wieder eine Demo, und wie ich meine, eine wichtige:

Stoppt die Besetzung des Irak und Palästinas! Deutsche Truppen raus aus Afghanistan!
Am 20. März 2008 geht die Besetzung des Irak ins sechste Jahr. In diesen 5 Jahren wurden jede Menge Lügen dazu benutzt die Unterdrückung, Ausbeutung und Zerstörung des Landes zu legitimieren. Aber nicht die Aufdeckung der Wahrheit bzw. die Entlarvung der Lügen als Propaganda, sondern der Widerstand im Irak selbst hat dazu geführt, dass die aktuelle amerikanische Regierung von weiteren Kriegsplänen absehen musste. Die Neuordnung des Nahen und Mittleren Osten nach amerikanischen oder besser westlichen Interessen wurde gebremst. Aber das Foltern und Morden der Besatzer geht weiter. Eine andere Regierung in den USA wird daran nichts Wesentliches ändern. Das gleiche gilt für Deutschland: Egal welche Bundesregierung -- es ist unsere Aufgabe dafür zu sorgen, dass die Bundesregierung dazu gezwungen wird, die Zusammenarbeit mit den USA und die Unterstützung des Krieges im Irak zu beenden.
Wider die Mehrheit der Bevölkerung
Auch im Krieg gegen Afghanistan wurden und werden nichts anderes als Lügen benutzt. Auch die deutsche Sozialdemokratie will "unsere Freiheit am Hindukusch" verteidigen. Jetzt werden weitere Kampftruppen entsendet, obwohl eine Mehrheit der deutschen Bevölkerung den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan grundsätzlich ablehnt. Der Zusammenhalt der NATO, die "Internationale Solidarität"(SPD) oder wahlweise die Durchsetzung von Frauenrechten benötigen die Bundeswehr, so heißt es auf allen Kanälen. Obwohl auch in Afghanistan der Widerstand gegen die neokolonialistische Politik der USA und ihrer westlichen Verbündeten wächst, will man hierzulande am tödlichen Kurs der Besetzung festhalten. Ob CDU oder SPD, FDP oder Grüne, alle wollen mit dabei sein im "Kampf gegen den Terror". Aber sie verteidigen keine Freiheit, sondern zerstören das Völkerrecht. Statt für Selbstbestimmung und die Durchsetzung der Menschenrechte zu arbeiten, wie sie vorgeben, glauben sie an die Überlegenheit der westlichen Kultur und vertreten die Interessen der heimischen Wirtschaft.
Apartheidpolitik Israels
In diesem Sinne ist auch die Unterstützung der israelischen Apartheidpolitik gegenüber den Palästinensern zu sehen. Da wird versucht, mittels Blockaden die Bevölkerung in Gaza auszuhungern. Die aus demokratischen Wahlen hervorgegangene Regierung der Hamas entsprach nicht den Wünschen Washingtons und wurde einfach nicht anerkannt. Wenn also den USA und ihren europäischen Verbündeten das Wahlergebnis nicht passt, wird die jeweilige Regierung oder Partei einfach isoliert und erpresst. Und die europäischen Verbündeten, insbesondere Berlin hatte nichts Besseres zu tun, als dieser kriegerischen Politik zu folgen, statt sich für einen gerechten Frieden einzusetzen.
Zweierlei Maß in Sachen NATO-Staat Türkei
In diesem Sinne ist es dann nur konsequent, wenn die Bundesregierung zu den antikurdischen Mobilisierungen ihres NATO-Partners Türkei schweigt. Seit Jahrzehnten werden die Menschenrechte der Kurden in der Türkei mit Füßen getreten, deutsche Panzer und Schützenwagen geliefert und den Bombardierungen in den kurdischen Bergen zugeschaut. So schließt sich dann die gemeinsame Front der Kriegstreiber, um die euro-amerikanischen Großmachtansprüche geltend zu machen.
Aber auch wenn diese imperialistische Politik den Nahen und Mittleren Osten nach ihren Interessen ordnen will, so ist nicht zu verkennen, dass sie auf breiten Widerstand gestoßen ist. Er ist die Grundlage und die Perspektive für eine eigenständige und unabhängige Entwicklung jenseits imperialer Unterdrückung und Ausbeutung.
Stoppt den "Krieg gegen den Terror" und die Kriegsdrohungen gegen den Iran!
Verteidigt das Völkerrecht!
Hoch die internationale Solidarität!
Demonstration in Duisburg
Samstag, den 15.03.2008, 11.00 Uhr
Platz vor der Pauluskirche (Hochfeld)
Veranstalter: Duisburger Netzwerk gegen Rechts, HDR Duisburg, Initiativ e.V. Duisburg, ATIF-Duisburg, YDG-Duisburg, Friedensforum Duisburg, KPD/ML Köln, Netzwerk Palästina Rhein-Ruhr

Vor dem Hintergrund zunehmender ökologischer Krisen und trotz der Tatsache, dass große Teile der Weltbevölkerung weiterhin extremer Armut, inhumanen Arbeitsbedingungen und wachsenden sozialen Spannungen ausgeliefert sind, werden für das Militär weltweit jährlich fast 1000 Milliarden Euro ausgegeben.
Der militärisch industrielle Komplex einiger weniger G8 Länder ist für den überwiegenden Teil dieser Ausgaben verantwortlich, welche unkalkulierbare soziale und ökologische Konsequenzen haben.

Die ungerechte Verteilung von Ressourcen, zunehmend kontrolliert von großen multinationalen Konzernen, die globale Schuldenpolitik sowie grundlegend unfaire internationale Handelsbedingungen wären letztendlich ohne militärische Sicherheit nicht aufrechtzuerhalten. In vielen Ländern wird das Militär zudem zur Unterdrückung der kritischen Opposition eingesetzt.

Die Anschläge des 11. September werden vermehrt dazu benutzt, die systematische Überwachung der Bevölkerung und die Aushöhlung von Verfassungsrechten zu rechtfertigen. Sogar europäische Staaten haben beim Aufbau von Geheimgefängnissen im Stil von Guantanomo mitgeholfen, in denen wahrscheinlich Folter stattfindet.

Der Irak wurde auf der Grundlage von gefälschten Beweisen angegriffen, inzwischen starben hunderttausende Menschen und das Land ist zu großen Teilen zerstört, destabilisiert und mit krebserregender Uranmunition kontaminiert.
Jetzt gibt es bereits öffentliche Äußerungen über Pläne für einen Angriff auf den Iran und die Möglichkeit eines neuen Weltkrieges, was selbst bei gemäßigten Kräften innerhalb des Militärs wegen der unabsehbaren Konsequenzen auf Widerstand stößt.

Konfrontiert mit der Alternative zwischen einem Krieg, der nach Aussagen einiger westlicher Staatsmänner viele Jahre andauern wird, oder einer möglichen friedlichen Transformation unterstützen wir folgende Forderungen.

1) Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Bush und US-Vizepräsident Cheney vor den US-Wahlen im November 2008, gefordert in Solidarität mit großen Teilen der US-Bevölkerung und einer Gruppe von US-Kongressabgeordneten. Darüber hinaus Anklageerhebung vor dem Internationalen Gerichtshof gegen G. W. Bush, R. Cheney und andere Verantwortliche in verschiedenen Ländern wegen Beteiligung an völkerrechtswidrigen Angriffskriegen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

2) Internationale Untersuchung der Terroranschläge des 11. September 2001. Diese bilden die zentrale Rechtfertigung für den "Krieg gegen den Terror", aber eine ganze Kette von Indizien zeigt, dass die offizielle Darstellung des 11. September nicht stimmen kann. Internationale Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Politik und Kultur einschließlich hoher Militärs im Ruhestand haben neue Untersuchungen gefordert.

3) Truppenabzug aus Afghanistan und Irak und kein Krieg gegen den Iran. Krieg als Mittel der Konfliktlösung sowie Militäreinsätze im Ausland und Waffenexporte müssen international geächtet werden. In einer zivilisierten Gesellschaft muss Folter in jeder Form verboten sein.

4) Konversion der Rüstungsindustrie für zivile Zwecke und die Entwicklung von Technologien ökologischer und nachhaltiger Energieerzeugung. Mit einem Bruchteil der jährlichen globalen Rüstungsausgaben, so die Umweltbehörde der UNO, könnte gewährleistet werden, dass weltweit alle Menschen Zugang zu sauberem Wasser und eine Grundversorgung in Nahrung und Gesundheit erhalten könnten.

Grundlage dieser Forderungen ist das Bekenntnis zu Gewaltlosigkeit und Toleranz gegenüber Menschen gleich welcher Herkunft und Religion.

Zwei verheerende Weltkriege und geschichtliche Katastrophen wie der Naziholocaust als letzte Konsequenz von Nationalismus, Rassismus und Kriegstreiberei müssen immer im Bewußtsein der Menschen gegenwärtig bleiben.

Zum Aufruf

Türkische Armee auf dem Rückzug aus dem Nordirak. Kriegsziele nicht erreicht
Geschlagen hat die türkische Armee eine Woche nach ihrem Einmarsch in den Nord­irak den Rückzug angetreten. Zahlreiche Militärfahrzeuge überquerten Freitag morgen die Grenze zur Türkei. Die von der Armeeführung verkündeten Ziele, die Präsenz der Arbeiterpartei Kurdistans PKK im Nordirak zu beenden und deren Führung auszuschalten, sind am Widerstand der Guerilla sowie dem Winterwetter gescheitert.

Insbesondere der Abschuß eines Kampfhubschraubers sowie die pausenlosen Schläge der Guerilla gegen die Bodentruppen hätten dazu geführt, daß die türkische Armee ihre Angriffe einstellen mußte, bewertete der von der Türkei meistgesuchte PKK-Führungskader, Murat Karayilan, das Scheitern der türkischen Invasion im kurdischen Fernsehsender Roj TV. »Sie haben Verluste gehabt, die Moral liegt am Boden«. Die türkische Armee sei hinter der Grenze kaum zwei Kilometer vorwärtsgekommen. Von über 100 getöteten türkischen Soldaten seien viele im Schnee erfroren. Auf ihrer Website sprach die Guerilla von fünf während des Krieges gefallenen Guerillakämpfern.

Der türkische Generalstab bezifferte die eigenen Verluste in einer Erklärung zum Abschluß der Bodenoffensive mit 27, während 240 Guerillakämpfer getötet und deren Camps zerstört worden seien. Der PKK sei gezeigt worden, »daß der Nordirak für sie keine sichere Region ist«. Die Armeeführung behielt sich weitere grenzüberschreitende Operationen ausdrücklich vor. Beobachter rechnen daher mit einer neuen Bodenoffensive gegen die PKK nach der Schneeschmelze. Die regierungsnahe türkische Tageszeitung Zaman meldete am Freitag unter Berufung auf Sicherheitskreise, die Armee wolle elf Militärstützpunkte auf irakischem Territorium errichten, um durch eine Pufferzone das Einsickern von PKK-Kämpfern in die Türkei zu verhindern. Während der letzten Tage hatte die Bevölkerung der irakisch-kurdischen Kleinstadt Bermerni durch Menschenketten das Ausrücken von Kampfpanzern verhindert.

Quelle: junge Welt

Die DIDF hat anläßlich des Einmarsches der türkischen Armee in irakisch Kurdistan folgende Presseerklärung veröffentlicht:

Türkische Armee raus aus dem Nordirak
Wir verurteilen den Einmarsch von türkischen Bodentruppen in den Nordirak scharf. Die Bodenoffensive stellt eine Verletzung der Souveränität des irakischen Staates und des kurdischen Autonomiegebietes dar. Sie ist eine völkerrechtswidrige Besatzungsaktion der Türkei. Dies wird den „Kurdenkonflikt“ weiter anheizen und zu einer weiteren Destabilisierung des Nahen Ostens führen.

Tayyip Erdogan, der sich gerne als stabilisierender Faktor in der Region gibt, hat eine fatale Aktion angeordnet.
Nachdem das Parlament der Regierung im Oktober freie Hand für Militäreinsätze im Nordirak gegeben hatte, war die Eskalation des Konfliktes nur eine Frage der Zeit. Aus den vergangenen Jahrzehnten sollte man jedoch gelernt haben, dass das „Kurdenproblem“ nicht militärisch zu lösen ist. Es ist zu befürchten, dass Zivilisten im Nordirak zu Schaden kommen und der Konflikt weiter an Schärfe gewinnt. Die antikurdische Hetze in der Türkei und in Europa wird zunehmen. Rechtsextreme türkische Organisationen werden versuchen, den Konflikt wieder nach Deutschland zu tragen.
Ziel aller demokratischen Kräfte, auch in Deutschland, muss es sein, dass die Militäroperation schnellstmöglich ein Ende findet und der Konflikt auf demokratischem Wege gelöst wird.