"Wer gar zu viel bedenkt, wird wenig leisten." Schiller : Rubrik:Imperialistischer Krieg

Tausende Teilnehmer bei Friedensdemo in Stuttgart

racethebreeze — 2008-09-21T09:40:00Z

Sowohl auf IndyMedia, bei der RAS als auch bei trueten.de sind kurze Berichte zur Demo gestern in Stuttgart erschienen. Die Zahlen über die Teilnehmer sind unterschiedlich, von den ersten Veranstalterangaben (6000) bis hin zu den Zählversuchen der Polizei (2000) ist alles möglich.

Neuerscheinung: Broschüre zum NATO Krieg in Afghanistan

racethebreeze — 2008-09-17T09:01:00Z

Eine in diesen Tagen erschienene 20seitige Broschüre¹ soll Hintergrundinformationen zum Krieg in Afghanistan liefern und mit der Propaganda des "humanitären Krieges" aufräumen. Sie ist kostenlos bundesweit in verschiedenen Infoläden und linken Zentren erhältlich. Sie kann bei der "Revolutionären Perspektive Berlin" oder bei der "Revolutionären Aktion Stuttgart" bestellt werden.
Die Broschüre besteht aus folgenden Artikeln:

SIEBEN JAHRE TOD UND ZERSTÖRUNG IN AFGHANISTAN
Darstellung der Situation in Afghanistan unter der Besatzung, der Lebensbedingungen der Bevölkerung und der Kriegseinsätze der Nato. Außerdem wird unter anderem auf die zivil-militärische Zusammenarbeit, die mit den Besatzern kollaborierenden Kräfte und die Taliban eingegangen.

KURZE ZEITREISE DURCH DIE AFGHANISCHE GESCHICHTE
Ein Überblick der Geschichte Afghanistans, die von Kriegen geprägt ist, soll in diesem Beitrag gegeben werden. Koloniale Unterdrückung, demokratische Entwicklung, Einmischung der USA, Erstarken der islamistischen Gruppen, Einmarsch der Sowjetunion und die aktuelle Besatzung werden thematisiert.

KAPITALISMUS BEDEUTET KRIEG
Der Artikel versucht aufzuzeigen, weshalb die Nato-Staaten Krieg führen, inwiefern militärische Aggression und wirtschaftliche Interessen zusammenhängen und warum es trotz der Zusammenarbeit der führenden kapitalistischen Staaten auch Widersprüche unter ihnen gibt.

ZUSAMMEN KÄMPFEN GEGEN KRIEG UND BESATZUNG
Zum Schluss wollen wir aufzeigen, warum es wichtig ist sich an Aktionen gegen den Krieg zu beteiligen, welche Positionierung zu Krieg, Besatzung und Widerstand wir für richtig halten und warum eine Perspektive jenseits des Kapitalismus entwickelt und erkämpft werden muss.

AUSSERDEM:
Ein Aufruf zur Solidarität mit den drei in Berlin angeklagten Antimilitaristen.
Ein Hinweis auf die Mobilisierungen gegen die Nato-Treffen im Februar und April nächsten Jahres.
... und mehr.

1 Über einen Absatz gab es zwischen den herausgebenden Gruppen Differenzen - eine Erklärung der "Revolutionären Aktion Stuttgart" dazu und die Broschüre als PDF sind hier zu finden.

Think BIG!

racethebreeze — 2008-09-15T14:56:00Z

Via Elementarteile

9/11: Skepsis über Hergang angebracht

racethebreeze — 2008-09-10T22:01:00Z

Sieben Jahre nach den Anschlägen des 11. September steigt weltweit die Zahl derer, die den offiziellen Erklärungen über den Hergang, die Ursachen und die Täter keinen Glauben schenken. In den USA stellen hunderte Menschen, von Arbeitern, Angestellten, Schülern Studenten, Professoren bis hin zu Militärangehörigen die ofizielle Regierungspolitik in Frage.

Blutiger Krieg - begründet auf einem Berg von Lügen
Foto: peacearena / Oklahoma

Eine der umfassendsten Seiten zu den Hintergründen der Anschläge ist www.911myths.com.

Siehe auch die deutsche Übersetzung des Artikels "Time for Painful Questions" ("Zeit für schmerzhafte Fragen") von Eric Hufschmid.

Inzwischen exisiteren eine ganze Reihe von Filmen, die sich mehr oder weniger fundiert mit der offiziellen Version von Bush und seinen Neocons auseinandersetzen. Bei infokrieg.tv findet sich eine Übersicht über die zumeist mit deutschsprachiger Tonspur überarbeiteten Dokumentationen.

Sterben muss sich wieder lohnen!

racethebreeze — 2008-09-07T08:40:00Z

In der Reihe Grafiken gegen den Krieg spielt folgende für mich in der ersten Liga:

Quelle

Angst vor Afghanistan

racethebreeze — 2008-08-28T11:03:00Z

"Angesichts zunehmend gefährlicher Auslandseinsätze findet die Bundeswehr immer weniger Freiwillige. Die Zahlen brechen ein, Offizieranwärter und Piloten quittieren den Dienst. Nicht nur attraktive Angebote außerhalb der Truppe stehen dahinter - auch die Furcht vor gefährlichen Einsätzen..."

Artikel bei RP Online

Die Erde ist eine Scheibe!

racethebreeze — 2008-08-26T11:42:00Z

Wer noch nicht wußte, was die KSK in Afghanistan macht, wird in einem Kommentar bei Thomas fündig:

"Ich weiß ziemlich genau, was KSK dort tut und ich weiß, es sind KEINE Verbrechen !!! Du siehst, wie schlecht Du informiert bist !"

Veranstaltung und Petition gegen den Afghanistaneinsatz der Bundeswehr

racethebreeze — 2008-08-25T10:13:00Z

Am 20. September 2008 finden in Berlin und Stuttgart Demonstrationen gegen die Verlängerung des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr statt. Dazu gibt es eine petition (pdf, 40 KB) des Bundesauschuß Friedensratschlag, mit dem die Abgeordneten des Bundestags aufgeforder werden, der Verlängerung nicht zuzustimmen.

In dem Zusammenhang gibt's heute mal wieder ein Veranstaltungstipp, gefunden bei trueten.de:

Unter dem Motto: "Gemeinsam gegen Krieg und Besatzung in Afghanistan!" findet am Dienstag, den 16. September um 19 Uhr im Subversiv, Burgstallstraße 54, Stuttgart eine Veranstaltung mit Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung (Tübingen) statt.

Die Veranstaltung ist Bestandteil der Mobilisierung zu den am 20. September in Stuttgart und Berlin angekündigten Demonstrationen gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Die Demonstrationen werden von einem Bündnis aus Friedensgruppen, Aktiven aus den Gewerkschaften, linker Parteien und weiteren Zusammenhängen organisiert.

In der Veranstaltungsankündigung der Stuttgarter "Initiative Sozialproteste" heißt es dazu:

... Seit 7 Jahren herrschen in Afghanistan Krieg und Besatzung. Begründet wurde der militärische Überfall auf das Land mit dem, nach den Anschlägen des 11. September ausgerufenen, "Krieg gegen den Terrorismus". Nach dem relativ schnellen militärischen Sieg der US-geführten Truppen gegen die Taliban wurde eine vom Westen abhängige Marionettenregierung eingesetzt und sich vorgeblich dem Aufbau der zivilen und wirtschaftlichen Infrastruktur zugewandt. Die Bevölkerung in Afghanistan lehnt jedoch zu großen Teilen die Besatzung ab und auch der Widerstand gegen das Besatzerregime verschwand nie vollständig von der Bildfläche, sondern verstärkte sich in den vergangenen Jahren sogar immer mehr. Offenkundig stehen die Verlautbarungen der Besatzer, den Menschen in Afghanistan Frieden, Freiheit und Demokratie gebracht zu haben in einem krassen Widerspruch zu der alltäglichen Lebenspraxis der Menschen vor Ort.

Die Bundeswehr ist ein maßgeblicher Teil der internationalen Koalition, die Afghanistan besetzt hält. Seitens der politischen Eliten und der bürgerlichen Presse wird immer wieder der friedensstiftende Charakter des Einsatzes betont, und behauptet dass sich die Bundeswehr vor allem um zivil-militärische Aufbauprogramme kümmere. Dass die Bundeswehr, insbesondere durch die Operationen des KSK (Kommando Spezialkräfte) und durch die Unterstützung durch Tornados zur Ausspähung der Ziele von Angriffen und Bombardements, unmittelbar in Kampfhandlungen eingebunden ist, wird zumeist verschwiegen. Die Anforderungen durch die verbündeten Streitkräfte, in Übereinstimmung mit weiten Teilen des politischen Establishments der BRD und den Interessen des deutschen Kapitals, zielen darauf ab, die deutschen Truppen quantitativ und qualitativ noch mehr in die Kampfhandlungen einzubinden.

Noch im September diesen Jahres steht nun die Verlängerung des Bundestags-Mandats für die weitere Beteiligung der Bundeswehr und eine Ausweitung ihrer Aktivitäten an. Aus diesem Anlass mobilisieren KriegsgegnerInnen zu zwei zentralen Demonstrationen in Berlin und Stuttgart.
Um die Aktivitäten gegen die Kriegshandlungen in Afghanistan inhaltlich zu begleiten, organisieren wir eine Veranstaltung mit Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung (IMI). Dort soll die durch den Krieg entstandene Situation in Afghanistan, insbesondere im Hinblick auf die Rechtfertigung des Krieges durch die kriegführenden Regierungen thematisiert werden. Dazu wird es, neben einem kurzen Abriss der Geschichte Afghanistans auch um die Interessen der beteiligten Staaten, die zum Ausbruch des Krieges führten und die Rolle Deutschlands beim Krieg gehen. Ebenso soll die vermeintliche "Verteidigung der Sicherheit Deutschlands am Hindukusch" im Zuge der Transformation der Bundeswehr in eine international einsetzbare Interventionsarmee Thema sein.

Es lebe die Doppelmoral!

racethebreeze — 2008-08-09T15:30:00Z

Er sei «tief besorgt», sagte Bush in Bangkok und kritisierte die Menschenrechtslage in China mit ungewohnt deutlichen Worten. Die Vereinigten Staaten seien entschieden gegen die Verhaftung von politischen Dissidenten, Menschenrechtlern und religiösen Aktivisten, erklärte Bush. Eindringlich forderte er Peking auf, Grundrechte wie Presse-, Versammlungs- und Religionsfreiheit zu garantieren.

Gelöbnix! 2008 vor dem Reichstag

racethebreeze — 2008-08-07T13:11:00Z

Der Freundeskreis Videoclips hat - etwas verspätet - ein Videofeature zum Gelöbnix! veröffentlicht.

Verklärung

racethebreeze — 2008-07-15T05:49:00Z

"Verklärung der eigenen Rolle als Friedensarmee"
Linke Gruppen wollen Bundeswehr-Gelöbnis am Reichstag stören

Ein Bündnis linker Gruppen hat für den 20. Juli zu einer Demonstration gegen das Gelöbnis der Bundeswehr vor dem Reichstag aufgerufen. Unter dem Motto "Stopp den Kriegseinsätzen! - Gegen die Militarisierung des Alltags" wollen sich die Teilnehmer am kommenden Sonntag um 17.00 Uhr vor dem Brandenburger Tor treffen, wie die Antifaschistische Linke Berlin (ALB) am Montag mitteilte. Anschließend ist geplant, zum Denkmal für die vom NS-Regime ermordeten Reichstagsabgeordneten zu ziehen, das sich direkt am Reichstag befindet. Nach Angaben der Polizei liegt eine Anmeldung zu der Demonstration vor, die derzeit geprüft werde. Nach Angaben des "Gelöbnix-Bündnisses" sind Aktionen geplant, "um den Ablauf der Zeremonie durcheinanderzubringen". Eine Sprecherin sagte, die Proteste gegen die Bundeswehr würden "unüberhörbar" sein. Die Bundeswehr werde auch in diesem Jahr nicht ohne Protest geloben können.
http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&Nr=18349

Türkei: Halil Savda wegen Aufruf zur Kriegsdienstverweigerung verurteilt

racethebreeze — 2008-06-05T08:09:00Z

Pressemitteilung vom 5. Juni 2008

Am 2. Juni 2008 wurde in der Türkei der Kriegsdienstverweigerer Halil Savda zu einer Haftstrafe von fünf Monaten verurteilt, weil er öffentlich die Ableistung des Militärdienstes in Frage gestellt hatte. Damit wird die jahrelange Strafverfolgung des Kriegsdienstverweigerers fortgesetzt. Er ist bereits im März diesen Jahres verhaftet worden, um eine Haftstrafe wegen Befehlsverweigerung zu verbüßen.

Am 1. August 2006 hatte er an einer Aktion vor dem israelischen Konsulat in Istanbul teilgenommen, die zur Unterstützung von israelischen Verweigerern des Libanonkrieges durchgeführt wurde. Dort erklärte er: "Ja, ich wiederhole meinen Aufruf: Geht nicht zum Militär! Ich betone klar und ohne jedes Aber: Alle Kriege und bewaffnete Organisationen sind schlecht und schmutzig."

Aufgrund dieser Äußerung wurde er wegen "Distanzierung des Volkes vom Militär" angeklagt. Das Gericht reduzierte die Mindeststrafe von sechs Monaten wegen guter Führung um einen Monat. Halil Savda ging gegen das Urteil umgehend in Berufung.

Wiederholt hatte die Europäische Union festgestellt, dass "das türkische Rechtssystem die Meinungsfreiheit nicht in vollem Umfang gemäß den europäischen Standards garantiert" und eine Änderung der diesbezüglichen Artikel eingefordert, z.B. im letzten Fortschrittsbericht vom 6.11.2007. Das Urteil zeigt jedoch, dass die türkische Justiz keineswegs gewillt ist, dieser Aufforderung nachzukommen und weiterhin Personen verfolgt, die sich kritisch zum Militär stellen und das Recht auf Kriegsdienstverweigerung einfordern.

Die Türkei verfolgt Kriegsdienstverweigerer auf zweierlei Art und Weise. Zum einen wird das Recht auf Kriegsdienstverweigerung nicht anerkannt. Kriegsdienstverweigerer wie Halil Savda, Osman Murat Ülke oder Mehmet Tarhan wurden wegen Befehlsverweigerung bzw. Ungehorsam bis zu sieben Mal verurteilt. Zum zweiten werden öffentliche Äußerungen gegen das Militär, wie jetzt wieder bei Halil Savda, unter Strafe gestellt.

Connection e.V. forderte angesichts des Urteils erneut die volle Anerkennung des Menschenrechts auf Kriegsdienstverweigerung, eine Ende der Strafverfolgung und die sofortige Freilassung von Halil Savda.

Weitere Informationen: www.Connection-eV.de/Tuerkei/savda.html

Antimilitarismus in der BRD

racethebreeze — 2008-05-18T08:10:00Z

Via http://einstellung.so36.net/de/980 gibt es 2 Videos zur Geschichte antimilitaristischer Kämpfe in der BRD seit ihrem Bestehen zu sehen. Die Videos sind Bestandteil der Infotour des Einstellungsbündnisses gegen die Verfahren und die Abschaffung der §§129, 129a und 129b.

Unsubscribe me

racethebreeze — 2008-04-25T06:52:00Z

Mailkampagne zum EU-Reformvertrag

racethebreeze — 2008-04-16T15:38:00Z

Bei "Schritte zur Abrüstung" besteht die Möglichkeit, sich an einer EMail Kampagne gegen den neuen " EU-Vertrag, der "Lissabonner Vertrag", der auch "EU-Reformvertrag" genannt wird, zu beteiligen. Dieser soll in Kürze im Bundestag und am 23. Mai im Bundesrat ratifiziert werden.

Siehe auch die ausführliche IMI Analyse