Erstaunlichen Widerhall löste in der rechtsextremen Szene die Forderung aus, den kommenden Film des US-Regisseurs Quentin Tarantino zu "sabotieren". Während der Chef der Sabotage-fordernden Gruppierung verbal zurückruderte, befürchtete ein anderer NPD-Funktionär, "dieses Machwerk erst recht hochzusterilisieren".
Polizei nach Antifademo im DGB-Haus Nürnberg
Nürnberg /NRhZ/AAB, 20.12.) Unter dem Motto „Naziladen 'Tønsberg' dichtmachen!“ demonstrierten am Samstag rund 2.000 Menschen lautstark durch die Nürnberger Innenstadt. Die Demonstration hatte das Antifaschistische Aktionsbündnis Nürnberg (AAB) innerhalb von nur drei Wochen vorbereitet. Seit dem 28. November verkauft der “Tønsberg-Laden” ausschließlich Bekleidung der Marke „Thor Steinar“, welche bevorzugt von Neonazis getragenen wird. Laut Mitteilung der AAB hatte die Polizei den Naziladen mittels Straßensperren und Absperrgittern vollkommen abgeriegelt, weil die veranstaltenden Organisationen ursprünglich direkt am Laden vorbeiziehen wollten, was auf Antrag der Polizei vom Ordnungsamt verboten worden war. Die Spitze der Demonstration sei von zwei Polizei-Überwachungswägen mit insgesamt vier Kameras permanent gefilmt worden. Während zum Abschluss vor dem DGB-Haus ein antifaschistisches Konzert stattfand, prügelte das USK-Kommando immer wieder grundlos mit Schlagstöcken wild in die Menge geprügelt. Mehrere AntifaschistInnen wurden durch die Polizei verletzt. Kurz davor hatten sich USK-Beamte Zugang zum Gewerkschaftshaus verschafft. Als eine junge ehrenamtliche DGB-Funktionärin sie aufforderte,das Gebäude zu verlassen wurde sie von einem USK-Schläger angegriffen. Erst als hauptamtliche DGB-Funktionäre dazwischen gingen liess er von der Kollegin ab. Für einen handfesten Skandal hatte die Nürnberger Polizei Ende letzten Jahres gesorgt, als sie öffentlich zugab, Ausdrucke und Fotos der rechtsextremen Internetseite „Anti-Antifa“ für eigene polizeiliche Ermittlungen zu verwenden.
Neonazi-Aufmarsch in Landsberg genehmigtMehr Info:
Landsberg - Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat eine für diesen Samstag angemeldete Neonazi-Demonstration in Landsberg genehmigt. Wie das Gericht am Freitag mitteilte, verstößt das Verbot des Aufmarsches, der unter Leitung eines hochrangigen NPD-Mitglieds stattfinden soll, nicht gegen das bayerische Versammlungsgesetz. Das Landratsamt hatte die Demonstration zuvor unter Berufung auf das verschärfte Versammlungsrecht verboten. Allerdings müssen die Veranstalter die geplante Route verkürzen. Das Gericht begründete den Beschluss mit der Meinungs- und Versammlungsfreiheit, die im demokratischen Rechtsstaat auch rechtsextreme Meinungsäußerungen erfasse. ddp
Die Freiburger StattZeitung hatte kürzlich die Gelegenheit, ein Gespräch mit einigen der vor kurzem in Zusammenhang mit den Protesten gegen eine angebliche „Faschingsfeier“ der NPD in Sindelfingen am 16. Februar 2007 zu Haftstrafen von bis zu zwei Jahren verurteilten Antifaschisten zu führen. Hinter dem Konzert, gegen das es breite Proteste in der Region gab, steckte eine Propagandaveranstaltung mit dem rechten Liedermacher Frank Rennicke...
"wenn der erste Reporter umgelegt ist, der erste Richter umgelegt ist. Dann wissen Sie es, es geht los", machte der Hamburger Neonazi Jürgen Rieger Anfang der 1990er Jahre unmissverständlich einem Journalisten klar. Derartige Drohgebärden gehören zum Alltag von JournalistInnen, die über Neonazis berichten. Neu sind die zunehmenden Übergriffe.
