"Wer gar zu viel bedenkt, wird wenig leisten." Schiller

In Schorndorf fand am Samstag, den 12. Juli erneut ein Konzert
mit rechten Bands statt. Veranstaltungsort war wiederum die Kneipe
„Linde“, deren Betreiber offen die NPD unterstützt und bis vor kurzem
einen „patriotischen Stammtisch“ beherbergte.
AnwohnerInnen hatten die Polizei alarmiert, die den meisten der 50
anwesenden Nazis Platzverweise erteilte. Gegen den Wirt wurde Anzeige
erstattet.

Via AAF

Einer kürzlich veröffentlichten Studie mit dem Titel »Ein Blick in die Mitte« zufolge, ist eine rassistische, antidemokratische und autoritäre Gesinnung für einen großen Teil der Deutschen selbstverständlich. Leider gingen die erschütternden Ergebnisse der Studie, welche von Elmar Brähler und Oliver Decker  im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung erstellt wurde, in der allgemeinen EM-Euphorie nahezu unter. (...)

Weiterlesen beim Störungsmelder

Wie nun bekannt wurde (u.a die Südwestpresse berichtete in ihrer Online-Samstagsausgabe vom 12.07.2008 darüber) kam es in Nersingen (ungefähr 15 km von Ulm entfernt) in der Nacht vom 5. auf den 6. Juli zu einem schweren Übergriff durch Mitglieder der “Kameradschaft Neu-Ulm” auf feiernde linke Jugendliche. Nachdem die Nazis einen Teilnehmer der Party als “Judenbüble” und “Nigger” angepöbelt hatten kam es zu einer Auseinandersetzung bei der ein Nazi eine Gaspistole zog und einem der Jugendlichen ins Gesicht schoss. Die Polizei die kurze Zeit später auftauchte verteilte Platzverweise und nahm die Personalien aller Beteiligten auf.
Noch am selben Abend wurden dieselbe Gruppe Jugendliche erneut gezielt angegriffen. Wieder von Nazis, welche nun offenbar Verstärkung geholt hatten. Bewaffnet mit Bierflaschen, Holzlatten und Schlagstöcken griffen sie die zahlenmäßig unterlegenen Jugendlichen an und verletzten 2 Personen so schwer, das sie im Krankenhaus behandelt werden mussten. Im Nachhinein sprechen einige der Jugendlichen von einer regelrechten Hetzjagd.
Inzwischen ermittelt zwar die Neu-Ulmer Kripo, die Polizei versucht das ganze jedoch mal wieder- als unpolitisch abzutun und spricht von zwei feiernden Gruppen die sich wohl irgendwie in die Haare bekommen haben müssen.

Nach dem es nun in den letzten 2 Jahren in der Region Ulm/Neu-Ulm zu etlichen zum Teil schweren Übergriffen durch Nazis gekommen ist, kann man ein Naziproblem wohl nicht mehr von der Hand weisen. Die Nazis treten immer offensiver auf, tragen immer öfter offen ihre Gesinnung zur Schau (z.B durch T-Shirts mit Aufdrucken die von “Sturm 88″ bis hin zu “Anti-Antifa” reichen) und versuchen zum Teil auch durch die Vermischung mit anderen Szenen und Subkulturen immer mehr als “normal” im Ulmer Tag-und Nachtleben zu gelten. Dies gilt vor allem für die Ulmer Gothic- und Stadionszene.
Doch auch viele Autonome Nationalisten aus der Gegend Ulm, bis hin nach Laupheim und Aalen treiben sich vermehrt in der Stadt herum und geben sich alternativ.

Wir begrüßen, dass sich auch das 2007 gegründete "Bündnis gegen Rechts" gegen die faschistische Tendenzen und Umtriebe stellt. So findet am Donnerstag den 17.7.2008 um 19:00 Uhr im Haus der Gewerkschaften in Ulm ein sehr interessanter Vortrag des Sozialwissenschaftlers und Journalisten Robert Andreasch zum Thema: "Neonazis in Süddeutschland" statt.

In diesem Sinne:
KEIN FUßBREIT DEN FASCHISTEN !

Via Schillernaut / de.antifa.net

Der Schein trügt und zwar gewaltig. Während die Öffentlichkeit nur gelegentlich Neonaziangriffe und NPD-Wahlerfolge zur Kenntnis nimmt, ist die Realität oft deutlich prekärer. Gewalt gegen MigrantInnen, JüdInnen und politische GegnerInnen stehen vielerorts ebenso auf der Tagesordnung wie Neonaziaufmärsche. Als wäre dies nicht genug, verzeichnen Studien eine stetig wachsende Akzeptanz für nationalistische, rassistische und antisemitische Weltanschauungen in der bürgerlichen Gesellschaft.

Zustände, die sich so auch in den Provinzstädten Gera und Greiz wiederfinden. Seit den letzten Angriffen und NPD-Veranstaltungen sind nur wenige Monate vergangen und schon wieder mobilisieren die Neonazis zu einem alljährlichen bundesweiten Aufmarsch am 19. Juli 2008 nach Gera und einem weiteren, zwei Wochen darauf in Greiz.

Daher rufen wir Dich auf, zusammen mit deinen Freundinnen, Freunden und vielen Anderen die Aufmärsche zu stören und gegen die untragbare alltägliche Dominanz von Neonazis zu demonstrieren. Komm in den Antifa-Block. Holen wir uns endlich die Straße zurück.

Rituale haben bekanntlich nur selten ein Ende und so gehört der alljährliche NPD-Aufmarsch in Gera mittlerweile fest in die Terminkalender der Neonazis. Trotz des seit 2003 gleichbleibenden Programms mit Rechtsrockbands und Propagandareden nimmt die Dimension stetig zu. 2005 galt der Aufmarsch als Ersatz für das damals ausgefallene Pressefest der NPD-Parteizeitung „Deutsche Stimme“ und zuletzt waren bis zu 800 Teilnehmer anwesend. Die Strategie, mit Musik und indirekter Propaganda im vorpolitischen Raum eine Kopplungsfunktion zu bilden und Anhänger zu rekrutieren, scheint aufzugehen.

Von Beginn an arbeitete die NPD in Gera mit sogenannten „freien Kameradschaften" und Rechtsrockbands zusammen. Dabei sind Überschneidungen mit Straßenschlägern und Kontakte zu offen militanten Organisationen, wie dem in Deutschland verbotenen „Blood & Honour“ Netzwerk, ein offenes Geheimnis. Damit erreicht sie neben ihren eigenen Parteianhängern die gesamte Breite des Neonazispektrums.

Im Zuge von Aufmärschen wird oft das Bild einmaliger Ereignisse bemüht, doch solche Einschätzungen laufen völlig fehl und täuschen über das wirkliche Ausmaß hinweg. Von der örtlichen Szene getragen wird die wachsende Anhängerschaft und Organisierung deutlich. Ein Zustand, der den Alltag seit Jahren prägt. Die Neonazis sind gesellschaftlich fest verankert, aktiv und dominieren das Stadtbild. Diese Entwicklung wird sich mit Blick auf die im kommenden Jahr anstehenden Landtags- und Kommunalwahlen in Thüringen vermutlich weiter verschärfen, schließlich wird die NPD alles daran setzen in die Parlamente einzuziehen.

Zuletzt veranstaltete sie im April ein Parteitag mit anschließendem Aufmarsch im angrenzenden Ronneburg, im März hielt sie eine Kundgebung in der Fußgängerzone und im November letzten Jahres eine weitere mit 70 Neonazis vor dem Rathaus in Gera ab. Hinzu kommen eingeschlagene Scheiben bei Döner- und Asiaimbissen und ein Angriff auf TeilnehmerInnen einer „Montagsdemonstration“ im Februar und März. Erschreckender Höhepunkt war die brutale Attacke gegen einen jugendlichen Punk zu Jahresbeginn im nahegelegenen Berga an der Elster, die der Neunzehnjährige nur knapp überlebte. Bereits 2006 fügten Neonazis einem Punk in Gera so starke Kopfverletzungen zu, dass ihn nur eine Notoperation rettete. Zwei Jahre zuvor wurde der aus Russland kommende Oleg V. im Stadtteil Bieblach-Ost Opfer eines rassistischen Mordes.

Im 30 Kilometer entfernten Greiz fällt die Bestandsaufnahme ähnlich aus. Die örtliche NPD besteht erst seit einem Jahr und schon nehmen die Aktivitäten zu. 2007 übernahm sie kurzerhand das Konzept fester Aufmärsche und versammelte sich am Elsterufer. Trotz wenig Resonanz plant die NPD für diesen August eine Wiederholung.

Mit Verbindungen in das gesamte Vogtland tritt die örtliche NPD durch Kundgebungen und Rechtsrockkonzerte auf. Im Dezember wurde eine Kundgebung der SPD-Jugendorganisation „Jusos“ bedroht und im Juni tummelten sich auf dem städtischen „Park und Schlossfest“ rund 40 Neonazis.

Die Dunkelziffer der Vorfälle lässt sich nur erahnen und angesichts der Kontinuität stellt sich zwingend die Frage nach dem gesellschaftlichen Klima: eine Grundstimmung, die irgendwo zwischen gesellschaftlicher Ignoranz, latentem Beipflichten und offener Akzeptanz für Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus zu verorten ist. Gepaart mit Standortpolitik seitens der Stadt, hält sich ein untragbarer Zustand des Stillschweigens und Bagatellisierens.

Scheinen Dementis und Entpolitisierung unglaubwürdig, werden „Bunt statt Braun“ und „Weltoffenheit“ propagiert. Das Problem der Neonazis wird damit nicht nur gänzlich verfehlt, sondern lediglich aus dem Kalkül des Standorts kritisiert und unter die Floskeln von „Extremismus und Gewalt“ subsumiert. Folglich wird ganz nach dieser Logik autonomer Antifaschismus kriminalisiert, da er die Neonazis nicht nur konsequent bekämpft, sondern die weiterhin bestehenden gesellschaftlichen Wurzeln des Nationalsozialismus im Hier und Jetzt angeht. Neonazis sind in diesem Denken nur insoweit ein Problem, wie sie dem wirtschaftlichen Image des Standorts schaden.

Der eigentliche Grund staatlicher Empörung über Neonazis reicht noch weiter. Deutschland versucht sich seit 1990 als historisch
verantwortungsvoll und gleichsam geläutert zu präsentieren. Die lästige Vergangenheit wird nicht mehr verdrängt, sondern in den Kontext einer „europäischen Katastrophe“ eingearbeitet. Die Deutschen Täter verklären sich zu Opfern ihrer Taten – des Nationalsozialismus und Holocaust.

Nationale Identität wird wieder zur deutschen Normalität und als selbst ernannte moralische Instanz lässt sich Antisemitismus und Antiamerikanismus immer selbstverständlicher artikulieren. Weder Konstrukte wie Volk, Staat und Nation, noch die kapitalistische Ausbeutung werden als inhärente Kategorien der bürgerlichen Gesellschaft begriffen, die den Nationalsozialismus grundsätzlich ermöglichten. Sie sind es auch, die den Menschen normieren. Herkunft, Arbeitskraft und Funktionieren sind die Maxime des Denkens, die all das legitimieren, was die kapitalistische Vergesellschaftung vorantreibt – rassistische Abschiebegesetze und Abschottung der Europäischen Union gegen MigrantInnen, staatliche Überwachung und soziale Prekarisierung.

Ernsthafter Widerstand gegen Neonazis muss deshalb immer eine Kritik am gegenwärtig Bestehenden sein.
Demonstriere mit deinen Freundinnen, Freunden und vielen Anderen gegen die Aufmärsche und alltägliche Dominanz der Neonazis. Seid kreativ, gestaltet und verteilt Flugblätter, beteiligt euch an Aktionen und überlasst ihnen keinen Platz. Komm in den Antifa-Block.

Naziaufmärsche stören – Holen wir uns endlich die Straße zurück!

19. Juli08 Gera
13.00 Museumsplatz
Antifaschistischer Block auf der Demonstration gegen den bundesweiten Naziaufmarsch

02. August08 Greiz
Proteste gegen den Naziaufmarsch

Mehr Infos im Web

http://aag.antifa.net
Antifaschistische Aktion Gera

afa-greiz@web.de
AntifaschistInnen Greiz

Sonderseite
http://19juli.blogsport.de

Infotelefon: 0179 721 927 6 (An den Aktionstagen)

Ermittlungsausschuss: 03641 449 304 Bei Festnahmen und Polizeiübergriffen

Bei der Antifaschistischen Aktion Freiburg Mittwoch, 09.07.2008
gefunden:

Nach einer Veranstaltung mit der ehemaligen Tagesschau-Sprecherin Eva Herman in Nürtingen im Landkreis Esslingen am Donnerstag, 3. Juli 2008 wurde ein 16-jähriger Punker von einigen teils bekannten FaschistInnen angegriffen, wobei es auch zu Flaschenwürfen kam. Die Gruppe der zum Teil vermummten FaschistInnen bestand aus etwa 20- 25 Personen, die zu großen Teilen aus dem Umland stammen. Diese waren bewaffnet mit Pfefferspray, Sandhandschuhen und Mundschutz.

Erst vor zwei Wochen wollte die Stadt Nürtingen dem faschistischen Multifunktionär und ehemaligen Nürtinger Gemeinderat Walter Staffa eine neu ins Leben gerufene Ehrennadel für kommunalpolitisches Engagement verleihen. Angesichts einer solchen Politik entsteht der Eindruck, die Stadt lade die militanten FaschistInnen geradezu ein.

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Hintergrundinformationen Walter Staffa:
Nach seiner Tätigkeit in der Wehrmacht
gelangte Staffa nach Nürtingen. Hier begann er, sich in einem „Hilfsverband für die Neubürger im Landkreis Nürtingen“ zu engagieren.
Seine kommunalpolitische Karriere umfasst 37 Jahre im Nürtinger Gemeinderat und 30 Jahre im Kreistag Esslingen. 1959 gelang es ihm erstmals, in den Gemeinderat gewählt zu werden, nämlich für die „Freie Wählergemeinschaft der vertriebenen und geschädigten Deutschen“. Ab 1965 vertrat er die „Wählervereinigung der Heimatvertriebenen und Flüchtlinge“, ab 1971 die „Wählergemeinschaft Unabhängiger Bürger“. Ab 1980 war er auch Abgeordneter der „Unabhängigen freien Bürger“ im Esslinger Kreistag.
Staffa ist aktives Mitglied in mehreren faschistischen Organisationen; oft besetzt er Vorstandsfunktionen, z.B. im Witikobund, dessen Bundesvorsitzender er war. Im Jahr 1960 begründete er den „Staatspolitischen Arbeitskreis“, 1964 einen Nürtinger Aussprachekreis und 1970 das Deutsche Seminar, dessen stellvertretender Vorsitzender er sogleich wurde. Mit Verlegung des Sitzes der Organisation nach Nürtingen firmiert er als dessen Vorsitzender. Über das Deutsche Seminar organisierte Staffa Vorträge hauptsächlich mit Referenten der extremen Rechten. 1997 gründete er mit den Faschisten Karl Bassler und Rolf Kosiek im Nürtinger Haus der Heimat einen Aktionskreis des Witikobundes. Heute arbeitet er in der im Jahr 2000 gegründeten Deutschen Studiengemeinschaft (DSG). Seitdem ist er deren Vorstandsmitglied.
Ferner war Staffa Mitglied des Bundesvorstandes der Sudetendeutschen Landsmannschaft sowie des Sudetendeutschen Rats.
Staffa ist auch publizistisch tätig: So ist er Autor der
geschichtsrevisionistischen „Vierteljahreshefte Deutschland in Geschichte und Gegenwart“ (DGG) des Grabert/ Hohenrain-Verlages.
Walter Staffa wohnt in Nürtingen uns ist als Allgemeinarzt tätig.

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Hintergrundinformationen Rolf Kosiek:
Kosiek ist ein faschistischer Multifunktionär: Er war von 1968 bis ´72 Landtagsabgeordneter in Baden-Württemberg für die faschistische Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) und später zeitweilig Vorsitzender der Gesellschaft für freie Publizistik (GfP). Er gehört dem Führungskreis der oben genannten DSG an. Außerdem ist er Vorstandsmitglied des „Deutschen Seminars“ sowie des „Deutschen Kreis“ von 1972, Beirat der rassistischen „Gesellschaft für biologische Anthropologie, Eugenik und Verhaltensforschung“ (GbfAEV), Mitglied des Witikobundes, des Aktionskreises des Witikobundes und aktiv tätig im revisionistischen Verein „Kultur und Zeitgeschichte – Archiv der Zeit“.
Kosiek ist Buchautor, Verfasser von Zeitschriftenbeiträgen und Mitherausgeber von Resolutionen. Er veröffentlichte u.a. Beiträge in der Nazi-Zeitschrift Nation und Europa. Unter dem Pseudonym Rudolf Künast verfasste Kosiek zahlreiche Artikel in der bereits genannten Zeitschrift DGG.
Von 1972 bis 1980 war Kosiek Dozent für Mathematik, Physik und Statistik an der Fachhochschule Nürtingen, bis er dort wegen seiner faschistischen Tätigkeiten aus dem Staatsdienst entlassen wurde.
Kosiek lebt in Nürtingen im Landkreis Esslingen.

"Auseinander setzen" enthält Fotos, Texte, Filme, Spiele, ein Lexikon, Tipps und weiterführende Materiallisten. Sie bietet Anregungen und Hilfestellungen für die Bildungsarbeit für Jugendliche zum Thema Neonazis. Die Multimedia DVD kann über die DGB Jugend Bremen bezogen werden.

Bestellungen bei sabine.herold@dgb.de

Bus-Überfall: Unter Masken steckten Neonazis und Hools

LEIPZIG - Sieben Wochen nach dem Überfall vermummter Angreifer auf einen Nachtbus hat die Polizei das Verbrechen geklärt. Der Staatsschutz ermittelte 15 Maskenmänner - zwölf sind bereits in Haft. Sie stammen aus der rechten Szene und dem Hooligan-Milieu. Der Angriff richtete sich gegen Besucher des Courage-Konzerts. Sie wollten Jagd auf „Linke“ machen, trauten sich aber nicht an das von der Polizei geschützte „Leipzig zeigt Courage“-Konzert am Völkerschlachtdenkmal heran. Rund 20 Neonazis und Hooligans griffen deshalb in der Nacht zum 1. Mai den Nachtbus „Nightliner“ an, in dem auch Konzertbesucher nach Hause fuhren.

Nach dem Einfahren in eine Haltestelle im Stadtteil Mockau war der Linienbus von rund 20 Vermummten gekapert worden. Die Angreifer zerstörten Scheiben und bedrohten die Fahrgäste. Ein Mann wurde zusammengeschlagen (Morgenpost berichtete).

Nach intensiven Ermittlungen hat das Staatsschutzdezernat der Kripo nun 15 Gewalttäter im Alter von 17 bis 26 Jahren ermittelt. „Die Beschuldigten sind überwiegend rechtsorientiert und zum Teil auch der so genannten Ultra-Szene der Fußballvereine Sachsen und Lok Leipzig zuzurechnen“, erklärte Leipzigs Polizeipräsident Horst Wawrzynski. Einige seien geständig. Gegen zwölf wurden Haftbefehle erlassen.

Via sz-online

Via "dazwischengehen.org":
Internationalen RassistInnen-Kongress verhindern!
Köln 19. - 21. September

Vom 19. bis zum 21. September 2008 wollen RassistInnen und NeofaschistInnen aus ganz Europa in Köln einen so genannten „Anti-Islamisierungs-Kongress“ durchführen. Auf Einladung der selbsternannten „Bürgerbewegung pro Köln“ wollen bis zu 1000 Rechte verschiedenster Couleur (vom klassischen Neonazi bis hin zu Rechtskonservativen) unter dem Deckmantel einer vermeintlichen Islamkritik ihre Propaganda gegen Menschen anderer Herkunft und Religion verbreiten.
Eine lokale und bundesweite Mobilisierung, will diesen Kongress verhindern. Auch die Interventionistische Linke (iL) ruft dazu auf dieses internationale rassistische Treffen weder zu dulden, noch zulassen, dass „pro Köln/pro NRW“ im Kommunalwahlkampf ungestört ihre rassistische Propaganda betreiben kann.
Der Veranstaltungsort soll blockiert und den Rechten der Durchgang versperrt werden. Im Aufruf heisst es: "Bei aller Unterschiedlichkeit unserer politischen Ansichten verbindet uns dieses Ziel. Wir werden ihnen dabei unsere Entschlossenheit entgegensetzten und durch unsere Gemeinsamkeiten und Vielfalt unberechenbar sein. Mit dem Mittel des zivilen Ungehorsams werden wir „pro Köln“ und Gefolge in die Schranken weisen.

Beteiligt euch an Massenblockaden rund um den Kongressort! Sie kommen nicht durch!
"
Aufruf: Internationalen RassistInnen-Kongress verhindern!

Vom 19. bis zum 21. September 2008 wollen RassistInnen und NeofaschistInnen aus ganz Europa in Köln einen so genannten „Anti-Islamisierungs-Kongress“ durchführen. Auf Einladung der selbsternannten „Bürgerbewegung pro Köln“ wollen bis zu 1000 Rechte verschiedenster Couleur (vom klassischen Neonazi bis hin zu Rechtskonservativen) unter dem Deckmantel einer vermeintlichen Islamkritik ihre Propaganda gegen Menschen anderer Herkunft und Religion verbreiten.



„pro Köln“ ist eine extrem rechte Organisation, die seit Jahren in Köln und auch überregional rassistische Politik betreibt. Viele FunktionärInnen und Mitglieder von „pro Köln“ kommen aus neonazistischen Parteien und Gruppierungen wie etwa der NPD, den „Republikanern“ und der „Deutschen Liga für Volk und Heimat“. In letzter Zeit hetzte „pro Köln“ vorrangig gegen den Bau einer Moschee in Köln-Ehrenfeld und ging mit rassistischer und extrem rechter Propaganda auf Wählerfang.

Für den Kongress im September haben sich unter anderem VertreterInnen extrem rechter Parteien aus Österreich (FPÖ), Belgien (Vlaams Belang), Italien (Lega Nord), den USA (Robert Taft Group), Großbritannien (British National Party), Spanien und Ungarn angesagt. Außerdem soll der international bekannte Vorsitzende der extrem rechten Front National (FN), Jean Marie Le Pen, anläßlich des Kongresses in Deutschland auftreten. Mit ihrem europaweiten Hetzkongress verfolgen die altgedienten NeofaschistInnen von „pro Köln“ zwei Ziele: Erstens soll die die Zusammenarbeit extrem rechter Parteien aus ganz Europa ausgebaut werden. Zweitens will „pro Köln“ mit dieser Großveranstaltung den Wahlkampf für die NRW-Kommunalwahlen 2009 eröffnen.



Wir werden weder ein solches internationales rassistisches Treffen dulden, noch zulassen, dass „pro Köln/pro NRW“ im Kommunalwahlkampf ungestört ihre rassistische Propaganda betreiben kann.
Daher rufen wir dazu auf, diesen Kongress zu verhindern!


Dies kann uns nur gelingen, wenn an diesen Tagen möglichst viele Menschen gemeinsam den Veranstaltungsort blockieren und den Rechten den Durchgang versperren. Bei aller Unterschiedlichkeit unserer politischen Ansichten verbindet uns dieses Ziel. Wir werden ihnen dabei unsere Entschlossenheit entgegensetzten und durch unsere Gemeinsamkeiten und Vielfalt unberechenbar sein. Mit dem Mittel des zivilen Ungehorsams werden wir „pro Köln“ und Gefolge in die Schranken weisen.

Beteiligt euch an Massenblockaden rund um den Kongressort! Sie kommen nicht durch!


Mehr: http://www.hingesetzt.mobi
Spendenkonto:
VVN e.V.
SEB AG
BLZ 370 101 11 
Kto 11 30 469 000
 Stichwort: September

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Ein erfreulicher Bericht bei redok:

Marktheidenfeld. Zu einer Demonstration in Marktheidenfeld hatten Neonazis seit Monaten mobilisiert. Insgesamt 26 Kameradschaften undParteigruppen aus sechs Bundesländern riefen als Unterstützer zu dem Aufmarsch auf, doch heute fanden nur 100 Teilnehmer den Weg nach Unterfranken: gerundete 3,85 Rechtsextreme pro Gruppe. (...)