Mittwoch, 13. Mai 2009

Welcome to the Crisis and a happy new Fear! Join the bright side of life!

Samstag 4.7.2009: Flohmarkt, Infostände, Aktionen, Livemusik, Soundsysteme, Kultur & Propaganda In der Bartelsstraße, Susannenstraße und im Schulterblatt



Mehr Info:

Schanzenfest

Macht euch bereit für die Notfallproteste! Macht euch bereit für die Notfallproteste!

Gegen das Heidelberger Kriegstreiberforum!

Beim Antikriegsforum HD gibt es einen Aufruf für Freitag:

Gegen das Heidelberger Kriegstreiberforum!

Den Militärstrategen und Kriegsprofiteuren die Hummersuppe versalzen!

Vertreter aus Militär, Politik und Rüstungsindustrie wollen in Heidelberg beraten, wie sie den Ausbau der deutschen Militärmacht in der Krise vorantreiben könnten.

Am 15.05.2009 treffen sich im Hotel Crowne Plaza in der Kurfürstenanlage in Heidelberg Führungskräfte aus Militär, Politik und Rüstungsindustrie auf dem „Heidelberger Sicherheitsforum“, um über ihre aktuellen Probleme zu diskutieren. Laut Einladungstext können auf der Konferenz „TOP-Entscheider aus der wehrtechnischen Industrie, der Politik und dem Militär“[1] getroffen werden, darunter auch der Bundesverteidigungsminister Jung. Organisiert wird das Ganze vom Heidelberger CDU-Bundestagsabgeordneten Karl A. Lamers und der ebenfalls in Heidelberg ansässigen „FORUM - Institut für Management GmbH“. Tagungsleiter ist der ehemalige NATO-Oberbefehlshaber in Heidelberg, General a.D. Klaus Reinhard.

Aufrüstung in der Krise

Wenn Deutschland Krieg führt, so tut es dies nach offizieller Lesart nur, um Frieden zu stiften oder um Menschenrechten in aller Welt Geltung zu verschaffen. Hinter verschlossenen Türen wird in den Topetagen von Wirtschaft, Politik und Militär allerdings Klartext gesprochen. Auch auf dem „Heidelberger Sicherheitsforum“, dessen Teilnehmerkreis bei 1190 Euro Tagungsgebühr sehr exklusiv sein wird, sollen die tatsächlichen Anliegen und Probleme deutscher Militärpolitik diskutiert werden. Dazu zählen neben dem erklärten gemeinsamen Ziel einer militärischen „Fortentwicklung und Stärkung von NATO und EU“ nicht zuletzt auch die Umsätze der deutschen Rüstungsindustrie.

Die aktuelle Finanz- und Wirtschaftskrise könne, so heißt es in der Konferenzbroschüre, „nicht nur die Auftragslage der wehrtechnischen Industrie, sondern auch Militäreinsätze im Ausland tangieren“. Zu den mit der Krise verbundenen „schwierigen Aufgaben“, die den Initiatoren Sorgen bereiten, zählen sie neben der „Umrüstung der Bundeswehr hin zu mobilen Einsatzkräften mit geänderten Anforderungen an Ausrüstung und Material“ nicht zuletzt auch „Menschenrechtsfragen und Stimmungen in der Bevölkerung, die in den Strategien der Unternehmen zunehmend berücksichtigt werden müssen“.

Anlass zur Hoffnung für die deutschen Militärs und Unternehmer geben jedoch die „Entwicklung neuer Hightechwaffensysteme“ mit „Absatzmöglichkeiten im In- und Ausland“ und die Öffnung gegenüber dem Markt der inneren Sicherheit, für die Firmen „ihre Produkte den Anforderungen der Innenminister des Bundes und der Länder anpassen“.

Mit anderen Worten: Vertreter von Politik, Militär und Waffenindustrie (ausschließlich Männer) beraten faktisch unter Ausschluss der Öffentlichkeit darüber, wie die militärische Interventionsfähigkeit Deutschlands und der Profit am Krieg gesteigert werden können. Die weltweit geführten völkerrechtswidrigen Kriege sind für diese altbekannte, unheilvolle Allianz keine Verbrechen, sondern praktische Wirtschaftsförderung. Die „Entwicklung neuer Hightechwaffensysteme“ bedeutet praktisch die technische Optimierung von Systemen für Massenmord, die angestrebten besseren Absatzmöglichkeiten eine Intensivierung ihres Exports.

Um die ’Stimmungen’ in der Bevölkerung, die den deutschen Kriegseinsätzen überwiegend ablehnend gegenübersteht, zu beeinflussen, werden neue Sicherheitsrisiken und Aufgaben beschworen. Konferenzinitiator Lamers und Minister Jung reden in ihren Grußworten von der Verantwortung, zusammen mit den Verbündeten weltweit für Stabilität und Sicherheit sorgen zu müssen. Tatsächlich geht es dabei stets um wirtschaftliche und geopolitische Interessen, vor allem um den Zugang zu Märkten und Ressourcen.

Hightechwaffen gegen Proteste?

Mit der Werbung für den „Markt der inneren Sicherheit“ wird nicht nur eine stärkere Aufrüstung von Polizei und Geheimdiensten propagiert, sondern auch der Einsatz von Militärtechnologie gegen protestierende oppositionelle Bewegungen. Einen Vorgeschmack darauf, wie innig sich Kriegführung nach außen und innen verbinden können, lieferte der NATO-Gipfel in Strasbourg: Während dort über eine neue Arbeitsteilung im Kampf zur Aufrechterhaltung der bestehenden Weltordnung diskutiert und eine Erweiterung der militärischen Fähigkeiten der NATO und der EU beschlossen wurde, sorgte die Polizei mit Panzern, Wasserwerfern, Gummigeschossen, Reizgas- und Blendschockgranaten dafür, dass der Protest gegen diese Kriegspolitik nicht in die Nähe der Tagung gelangte.

Milliarden für weltweite Interventionen

Der Staat bemüht sich in der aktuellen Krise, die Verluste privater Banken und Konzerne mit Hunderten von Milliarden aufzufangen. Die Zeche dafür und für die von der Konferenz angestrebte Steigerung der Militärausgaben wird die Masse der Bevölkerung bezahlen. Die Bundeswehr operiere mittlerweile auf drei Kontinenten und zwei Weltmeeren schreibt Militärminister Jung voll Stolz in seinem Grußwort. Das soll nicht nur so bleiben, sondern ausgebaut werden. Denn so Jung weiter: „Die zentralen sicherheitspolitischen Probleme“ – zu denen laut „Verteidigungspolitischen Richtlinien“ auch die Versorgung mit günstigen Rohstoffen zählt – „werden unter den Bedingungen der derzeit herrschenden Finanz- und Wirtschaftskrise noch weiter verschärft.“ D.h., auch die durch die Krise entstehenden Konflikte, Lieferengpässe, Unruhen etc. sollen offensichtlich bei Bedarf militärisch ’gelöst’ werden – mit verheerenden Folgen für die Betroffenen.

Die Kosten dafür sind immens. Zurzeit beträgt der ausgewiesene Mehraufwand für die Auslandseinsätze knapp eine Mrd. Euro pro Jahr. Die tatsächlichen Kosten betragen ein Mehrfaches. Für die Aufrüstung der kommenden Jahre werden im „Bundeswehrplan 2009“ Gesamtkosten von rund 89 Mrd. Euro angesetzt. Der Löwenanteil landet dabei in den Kassen der großen Rüstungskonzerne, wie EADS und Krauss-Maffei-Wegmann. Beide sind mit hochrangigen Vertretern auf der Konferenz vertreten.

Wenn im „Heidelberger Sicherheitsforum“ über den Krieg nach innen und nach außen diskutiert wird, so ist dies kein ’Ausrutscher’, sondern liegt völlig in der Logik der kapitalistischen Wirtschaftsordnung und gehört zu den unabdingbaren Reaktionen des Kapitalismus auf seine immanenten Krisen. Wirtschaft, Politik und Militär bilden nach wie vor einen militärisch-industriellen Komplex, der einem gemeinsamen Ziel dient: der Schaffung und Sicherung von Profit.

Ein System, das alle gesellschaftlichen Bereiche der Produktion von Mehrwert unterordnet, produziert nicht nur permanent Kriege, es braucht sie, um sich am Leben zu erhalten.

Sorgen wir dafür, dass das Treffen der Kriegsgewinnler und Militärstrategen in Heidelberg nicht unbemerkt und ungestört vonstatten gehen kann! Zeigen wir ihnen, dass wir ihre blutige Geschäftemacherei nicht wollen – nicht in Heidelberg und auch nicht anderswo!

Gemeinsam gegen Krieg, Militarisierung und kapitalistische Verwertungslogik!
Auslandseinsätze beenden! Bundeswehr abrüsten!

Freitag, 15. Mai 2009

Kundgebung:      8.30 Uhr, Crowne Plaza, Kurfürstenanlage
Demonstration: 16.00 Uhr,
Bismarckplatz 

Wir zahlen nicht für Eure Krise! Wir zahlen nicht für Eure Kriege!



Macht euch bereit für die Notfallproteste! Macht euch bereit für die Notfallproteste!

Montag, 11. Mai 2009

Klassenkampf erfolgreich!

Wer kämpft kann gewinnen. Daher mal wieder was vom Spocht: Endlich ist es geschafft. Nach sechs Spielen in Folge ohne Sieg gelang dem FC St. Pauli im ausverkauften Millerntorstadion gegen den Aufstiegskandidaten FSV Mainz 05 der Befreiungsschlag. Damit ist der Klassenerhalt perfekt, und die neue Saison in der zweiten Liga kann geplant werden.

Macht euch bereit für die Notfallproteste! Macht euch bereit für die Notfallproteste!

Revolution mit dem Tanzbein: Pankrti - Bandiera Rossa

dokmz machts, der Thomas baut sogar sein Blog um deswegen, Gonorrea und redblog bringen das auch ständig.Dann mach ich es halt auch:

Macht euch bereit für die Notfallproteste! Macht euch bereit für die Notfallproteste!

Samstag, 9. Mai 2009

ICH bin das Volk!



Macht euch bereit für die Notfallproteste! Macht euch bereit für die Notfallproteste!

Freitag, 8. Mai 2009

Nazis keine Basis bieten! - Feiert mit uns den Tag der Befreiung vom Faschismus!

Kundgebung am Samstag, 9. Mai 2009, 11 Uhr in Sindelfingen Marktplatz (am Brunnen) mit Straßentheater, kurzen Reden, Musik und Sekt

Am 8.Mai 1945 kapitulierte Nazi-Deutschland bedingungslos vor den Alliierten. Dieser Tag ist somit ein Symbol für das Ende des menschenverachtenden nationalsozialistischen Systems, des zweiten Weltkrieges und des Holocausts, des millionenfachen Mordes an Jüdinnen und Juden, an Sinti und Roma. Wir wollen den 8. Mai zum Anlass nehmen, um in Sindelfingen das Ende von Faschismus und Krieg zu feiern!

Wir zitieren aus dem historischen Schwur der Überlebenden des Konzentrationslagers Buchenwald, die sich kurz vor Ende des Krieges selbst befreiten:

„Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel. Das sind wir unseren gemordeten Kameraden, ihren Angehörigen schuldig“ (19. April 1945)

Wir verbinden den Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus mit dem Widerstand gegen die heutigen Neonazis, die v.a. in Gestalt der NPD (Nationaldemokratische Partei Deutschlands) in unserer Region vermehrt auftreten.

Die NPD hat sich zum Ziel gesetzt, in den Sindelfinger Gemeinderat, den Kreistag und in die Regionalversammlung einzuziehen. Das lassen wir uns nicht bieten! Wir werden alles daran setzen, um den Einzug der Neonazis in die Parlamente zu verhindern!

Kommt am 9.Mai zur Kundgebung, diskutiert und feiert mit uns!
Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!
Verhindert den Einzug der NPD in die kommunalen und regionalen Parlamente!

Mehr Information?

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Dienstag, 5. Mai 2009

Gräfenberg: Nicht schon wieder...

Zum 39. Mal ist für kommenden Freitag, 8.5.09 in Gräfenberg von 19-21 Uhr ein Neonaziaufmarsch angemeldet.

Das Bürgerforum Gräfenberg ruft zur Gegenveranstaltung auf! Kommt alle, es ist wichtig! Näheres auf der Homepage www.nazistopp-nuernberg.de

Veranstaltungsort:
Freitag, 8. Mai, ab 19Uhr
Gräfenberger Marktplatz
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Montag, 4. Mai 2009

Ulm: Noch einmal Autonome, DGB, Polizei und Antifa am Ersten Mai

Ein Erfahrungsbericht von den Protesten gegen die Faschodemos in Ulm und Neuulm am 1. Mai 2009. Zahlreiche Fotos finden sich bei trueten.de und einen weiteren Bericht gibt's beim roten Blog.

Ulm: Noch einmal Autonome, DGB, Polizei und Antifa am Ersten Mai

6 1/2 Stunden Polizei Gefangenschaft und mit Handfesseln durch die Ulmer Innenstadt wie ein Schwerverbrecher umringt von 9 Polizisten.

Genau dieses Bild war es, was sich den Passanten in der Ulmer Innenstadt bot! Als die DGB Demo anfing standen wir in der nähe des schwarzen Blocks ... was wir wenige Minuten später mehr als bereuten! Ein Block voll Antifaschisten war auf dem Weg zur DGB Demo und wurde gleich von der Polizei festgesetzt. Das stieß natürlich auf Unverständnis bei den Autonomen, die sich zuvor friedlich bei der DBG Demo aufhielten. Und was folgte waren Rufe man solle doch die Leute freilassen. In keiner dieser Anfangsphasen kam es zu Gelwalt ( außer zu versuchen der Autonomen sich aus der Kesselsituation zu befreien) Und dann passierte etwas womit keiner der Betroffenden gerechnet hatte, innerhalt weniger Sekunden lösten die Polizisten den Kessel auf und trieben die kompletten Autonomen ( und auch noch viele andere die zu der Zeit hier standen) zusammen in einen Kessel, der jetzt von beiden Seiten von mehreren Reihen Polizisten zusammengehalten wurde. Jetzt folgen mehrere Versuche der Autonomen sich aus diesem Kessel zu befreien die durch verstärken Einsatz von Pfefferspray in alle Richtungen und Schlagstöcken "niedergeschlagen" wurde. Eine halbe Stunde versuchten wir noch aus dem Kessel zu entkommen, bis wir uns damit abfanden, dass wir gegen diese Masse an Polizei nichts ausrichten konnten. Jetzt saßen wir mehrere Stunden friedlich da und warteten vergeblich darauf, dass wir wieder "freigelassen wurden". Hier möchte ich mich noch beim Roten Kreuz bedanken, die uns mit Wasser und Lebensmitteln versorgten! In den ersten 1 1/2 bis 2 Stunden war es für die Menschen im Kessel nicht einmal möglich auf die Toilette zu gehen, eine Ecke musste dann leider herhalten ( Wir entschuldigen uns für die von uns verursachte Verschmutzung und hoffen die Hauseigentümer verstehen unsere Lage) auch Autonome und andere die Pfefferspray abbekommen haben wurden nicht raus gelassen mit den Worten : " Ach so schlimm kann es doch gar nicht sein" Nach 2 Stunden dann ca. wurden wir von einem Polizei Wagen informiert, das wir festgenommen sind ( Gründe dafür gab es wohl nicht ( ein Polizist erklärte uns, wir hätten die DgB Demo gestört ... da auch die DbB Leute unsere Freilassung forderten, kann das wohl nicht stimmen) Uns wurde jetzt ( nach 1 1/2 -2 h) auch endlich gestatten auf die Toilette zu gehen ... achso ... naja keiner von denen die auf die Toilette ging, kam wieder zurück ( das wurde natürlich verschwiegen) Dann wurden wir "abgearbeitet" d.h. wir mussten einzeln raus umringt von 2 Polizisten ... jetzt wurden unsere kompletten Wertsachen, sowie alles andere beschlagnahmt + wir wurden Fotographiert und unsere Daten wurden aufgenommen. Dann kamen wir in ein "Zwischenlager". Hier mussten wir warten, bis die Polizisten genug "Verbrecher" denn so kamen wir uns mittlerweile alle vor "abgearbeitet "hatten. Nun ging es weiter ... wir wurden in einen Kreis mit Handfesseln zusammen gekettet ( alle Gesichter nach außen ) und mussten uns dann so, umringt von Polizisten durch die Ulmer Innenstadt bewegen (die Passanten schauten uns sehr verstört an und auch ein anderer Polizist faste sich an den Kopf, als er es sah) Als wir dann in einem Hinterhof angekommen waren ( was nun unser neues Gefängnis war) hatten wir wenigstens Toiletten. Dennoch war die Freiheit noch lange nicht in Sicht. Nach mehreren Stunden weiteren wartens (in dieser Zeit wurde uns nicht die Möglichkeit gegeben an Handys ect. zu kommen)

lernten wir dann die Leute vom AntiKonflikt Team und einen sehr netten Anwalt kennen. Hier nochmal Dank an den Anwalt und vor allem die Leute vom Antikonflikt Team, die uns doch deutlich früher als 22 Uhr ermöglichten aus dem "Gefangenenlager " in Richtung Freiheit zu gehen. Sie besorgten uns auch Wasser ( andere Polizisten reagierten nur mit Unverständnis... (naja wer braucht auch bei einem so heißen Tag Wasser ...) Das Ergebnis war dann, dass wir nach 6 1/2 Stunden in Polizei gefangen schafft endlich nach Hause konnten ( natürlich bekamen noch alle einen Platzverweis ... ) Hier noch ein paar Frage zum Nachdenken von mir: Warum werden von der Polizei friedliche Demonstranten eingekesselt ? Warum wird man erst nach mehreren Stunden informiert ? Warum "friedliche" Nazis maschieren, aber friedliche Linke bzw Menschen die gegen Rassismus sind werden eingekesselt ? Warum geht die Polizei nach dem Eskalations- Prinzip in Ulm vor ? Wurde die Polizeitaktik von oben angeordnet ( Bürgermeister / Polizeichef von Ulm)? Warum haben viele Polizisten zu wenig Bildung und können nicht auf Fragen kompetent antworten? In unserer Welt sollte : Kein Platz für Rassismus sein ! Kein Platz für unnötige kriminalisierung von Antifaschisten sein! und dieArbeit gegen Rechts gefördert, statt von oben gehindert werden ! Ich werde weiter auf Demos gehen und hoffe auch die anderen, obwohl der Staat uns gesagt hat bleibt daheim ! Für ein Interkulturelles Deutschlan !

MFG Stuttgarter Antifaschist und Freund der Menschen mit anderer Herkunft!

[ Dokumentiert ein Auszug aus einer Stellungnahme von Antifa Freiburg , die allerdings ein bedenkliches Licht auf das Demokratieverständnis eines Oberbürgermeisters wirft:

Ulms Oberbürgermeister Ivo Gönner (SPD) sagte zu Beginn seiner Veranstaltung, dass Ulm keinen Platz für Braune und den "schwarzen Block" biete. In einem SWR-Interview gab er von sich, froh gewesen zu sein, als das "linke Pack" endlich die Stadt verlassen hatte.

Am Rande der bürgerlichen Kundgebung am Weinhof setzten die Bullen Gönners Wunsch auch direkt um: ein antifaschistischer Block wurde mit Schlagstöcken und Pfefferspray angegriffen und gekesselt - noch bevor überhaupt irgendetwas passierte. Die Autonomen wurden somit von der DGB-"Demo" ausgeschlossen. Angeblich hätten sie kurdische DemoteilnehmerInnen angegriffen - völlig absurd. Gleichzeitig verteilten "Antikonfliktteams" der Polizei Flugblätter, die dazu aufriefen, sich von "undemokratischen" DemonstrantInnen zu distanzieren.

Während sich nur wenige DemonstrantInnen - allen voran die KurdInnen - mit den gefangenen Menschen solidarisierten, zogen es ver.di, DGB, Kirchenorganisationen vor, am Münsterplatz Bratwürste zu essen und ihre Demokratie abzufeiern. Es wurde per Megaphon sogar dazu aufgerufen, sich der "Demonstration" des DGB anzuschließen und die Gefangenen alleine zu lassen - die meisten Menschen folgten diesem Aufruf ironischerweise unter "Hoch die internationale Solidarität"-Sprechchören.

Wer hat uns verraten? - Sozialdemokraten! Wer war mit dabei? - Die grüne Partei! Wer verrät uns eh? - Der DGB!

Während die rund 300 gekesselten AntifaschistInnen erst nach 5 1/2 Stunden wieder freigelassen wurden, redeten etwa 10.000 BürgerInnen mit einem "Volksfest gegen rechts" auf dem Münsterplatz ihrem Gewissen ein, etwas gegen Nazis getan zu haben.

Dass Ulm am 1. Mai keinen Platz für Nazis biete, war so jedoch nicht zu merken. Die Aufmarschroute wurde großzügig von Polizeigittern abgesperrt, AntifaschistInnen standen einem brutalen Polizeiaufgebot gegenüber. An der Naziroute kam es schon vor dem Naziaufmarsch zu kleineren Scharmützeln, es gab mehrere Versuche, die Absperrungen zu überwinden und auf den Aufmarschweg zu gelangen. Die Bullen verprügelten mehrere Menschen mit Schlagstöcken und setzten Pfefferspray ein, was oft durch Flaschen- und Steinwürfe beantwortet werden musste.]


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Donnerstag, 30. April 2009

Nazi Aufmarsch in Ulm verhindern!

Neonazis aus süddeutschen Kameradschaften, NPD- und JN-Gliederungen haben für den 1. Mai 2009 einen Aufmarsch in Ulm/Neu-Ulm angekündigt.Um 10 Uhr beginnt am Weinhof in Ulm die DGB-Demo, bei der es auch einen Antifa Block geben wird.
 

Die EA-Nummer lautet folgendermaßen: 06221-181200

Quelle: »http://1mai09ulm.blogsport.de/


Weitere Info-Hotlines am 1. Mai:


Anwalts-Notruf: 0170 / 5131226

Vier Rechtsanwälte für Strafrecht aus Ulm sind am 1. Mai über die genannte Telefonnummer erreichbar und stehen für rechtliche Unterstützung zur Verfügung.

Kontakt-Telefon: 0731/ 967240

Unsere Mitarbeiterinnen sind für Sie von 8.00 – 17.00 Uhr erreichbar und nehmen Meldungen entgegen und stehen für Auskünfte zur Verfügung.

Quelle: »http://ulm-gegen-rechts.de



Am Samstag, den 2. Mai findet in Stuttgart die Revolutionäre Maidemo für eine revolutionäre Perspektive jenseits von Krieg, Faschismus, Ausbeutung und Unterdrückung statt. Treffpunkt: 14 Uhr Schlossplatz Infos: »http://www.erstermai-stuttgart.tk/




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„Predsednik udruzenja tekstilnih radnika odsekao sebi prst”

Via LabourNet:

Protest mit Selbstverstümmelung: Öffentlicher Aufschrei

Wenn der Lohn nicht kommt, hacken sie sich die Finger ab: Mit Verstümmelungsaktionen machen Textilarbeiter im serbischen Novi Pazar auf ihre unerträgliche Situation aufmerksam. Artikel von Enver Robelli in der Süddeutschen Zeitung vom 28.04.2009. Glücklicherweise scheint die Verstümmelung ein Ende zu nehmen, wie dem nachfolgenden (englischen) Artikel zu entnehmen ist.

http://www.sueddeutsche.de/panorama/53/466633/text/

Aus dem Text: „....Da trat Zoran Bulatovic vor die Kameras und steckte seinen Finger, den er zuvor abgeschnitten hatte, in den Mund. Der Nachrichtenmoderator hatte gewarnt, die Szene sei besonders brutal. Das entsetzte Publikum konnte nicht sehen, ob Bulatovic seinen Finger tatsächlich verzehrte. Die Szene wurde aus ethischen Gründen nicht gezeigt. Bulatovic betont, er sei kein Menschenfresser. Mit der Aktion habe er nur auf die unerträgliche Lage der 4000 Arbeiter der Textilfabrik Raska im südserbischen Novi Pazar aufmerksam gemacht. Zusammen mit mehreren ehemaligen Arbeitskollegen ist der Gewerkschafter vergangene Woche in den Hungerstreik getreten. Am Sonntag drohten sie mit einer Radikalisierung der Proteste. In der Tageszeitung Blic sagte der sichtlich erschöpfte Bulatovic, nun werde täglich ein Finger abgehackt, bis die Regierung in Belgrad die Gehälter der Arbeiter zahle. "Die da oben haben keine Ahnung, wie es ist, 15 Jahre ohne Lohn zu leben." (...)  Der aus Novi Pazar stammende Arbeits- und Sozialminister Rasim Ljajic kam eilends aus Belgrad und flehte die Streikenden an, von ungewöhnlichen Protestaktionen Abstand zu nehmen. An diesem Dienstag soll eine Delegation der Textilarbeiter von hochrangigen Regierungspolitikern empfangen werden.

Streikführer Bulatovic sagte dem serbischen Fernsehsender B92, dass die Proteste weitergehen würden, wenn die Regierung ihre Löhne nicht überweist...“






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Dienstag, 28. April 2009

Aus der Niederlage lernen! - Ein Vorschlag nach den enttäuschenden Protesten gegen den NATO-Gipfel

Aus der Niederlage lernen! - Ein Vorschlag nach den enttäuschenden Protesten gegen den NATO-Gipfel


Die Erfahrungen aus den Protesten gegen den NATO-Gipfel zwingen die Bewegung, grundsätzlich über die aktuellen Protestformen nachzudenken. Waren die Protesttage nicht mehr als ein Schlag ins Wasser? Wenn ja, warum war dies so? Und welche Schlüsse sind daraus zu ziehen?

Proteste waren enttäuschend

Zu den Protesten in Baden-Baden, Kehl und Strasbourg kamen weit weniger Menschen als angenommen. Der Menge nach konnten die Erwartungen daher nicht erfüllt werden – und das trotz Weltwirtschaftskrise und breite Ablehnung der kriegerischen Einsätze in Afghanistan und anderswo. Aber auch qualitiativ fielen die Proteste weit hinter das Angestrebte zurück: Der Gipfel konnte zu keinem Zeitpunkt gestört werden, größere Menschenansammlungen im Zentrum von Strasbourg und Kehl waren nahezu unmöglich und es gelang noch nicht einmal, bei der Großdemonstration am Samstag gemeinsam zu protestieren. Insofern ist jede Schönfärbung der Ereignisse nichts anderes als eine destruktive Umkehr des Erlebten. Aber in der Erkenntnis einer Niederlage wohnt immer eine Chance inne. Dazu muss jedoch erkannt werden, warum verloren wurde.

Weniger hilfreich ist das Gerede um rufschädigende Gewalt. Wie bereits lange vor dem 4.4. zu erwarten war, beherrscht die Gewaltfrage alle Diskussionen über die Art und Weise der Proteste. Dabei wird wieder ordnungsgemäß fleißig gestritten, diskutiert und distanziert. Aber was heißt denn eigentlich Gewalt? Das tollste am Gewaltmonopol des Staates ist die Hegemonie über den Begriff. Dabei erscheint eine abgeschossene Rakete als beinahe identisch mit einem geworfenen Farbbeutel oder dem bloßen Willen, an bestimmten Orten demonstrieren zu wollen. Alles ist Gewalt.

Es bedarf keiner weiteren Diskussion, dass sich unter den Menschen bei den Blockaden und insbesondere bei der Demo wie immer einige Provokateure und unkontrolliert Wütende befanden. Besonders letztere Gruppe ist nicht die Ursache des Problems, sondern die Auswirkung einer diesmal glänzend funktionierenden Taktik der Staatsmacht. Erst an diesem Punkt angelangt, kann die Diskussion wieder ergiebig werden.

Inszenierte Eskalation

Wahrscheinlich sahen wir in Strasbourg - und abgewandelt in Kehl - erstmals deutlich die neue Strategie der Herrschenden. Der demokratische und rechtsstaatliche Schein wird gewahrt: Alle hatten „theoretisch“ die Möglichkeit, sich gegen Ausreiseverbote juristisch zur Wehr zu setzen, nach langem Hin und Her gibt es ein Camp, Demonstrationen dürfen – irgendwo – stattfinden. Trotz diesen letzten demokratischen Restbeständen wird eifrig provoziert und kriminalisiert.

Es wird zwar immer noch zwischen guten und bösen Demonstranten unterschieden, aber mit Tränengas werden nun beide Gruppen beschossen - und es werden nicht nur „Mitglieder des Schwarzen Blocks“ an der Teilnahme von Aktionen gehindert, sondern einfach alle. Die Herrschenden verstehen es allmählich besser, die Oberfläche des Rechtsstaats zu polieren, während sie seinen Inhalt beseitigen. Im zugestandenen Camp befanden sich Friedensbewegte, Autonome und Gewerkschaftler gleichermaßen in der Mausefalle. Ein rein und raus in größeren Gruppen war beinahe unmöglich. Die örtlichen Gegebenheiten und die Maschinerie der Staatsgewalt erwiesen sich als optimal, um den Raum ständig zu beobachten und einzukesseln. Schlimmer wurde es bei der Großdemo und der genehmigten Route. Nach wenigen strategischen Schachzügen, ein Abschotten hier, ein Einkesseln da, schnappte die Bärenfalle zu. Schon vor der Demo war den verantwortlichen Polizeikräften klar, dass die Strasbourger-Demo nicht auf den Ostermarsch treffen sollte, völlig absurd war die Hoffnung, gemeinsam auch nur in die Nähe des Stadtzentrums zu kommen.

Handlungsperspektive: Dezentrale Aktionen

Die Lehre aus dem NATO-Gipfel muss daher heißen: umdenken! Wollen wir zukünftig nicht mehr in durchschaubare Fallen tappen, müssen wir Konsequenzen ziehen. Das Hoffen auf den Rechtsstaat und die Meinungsfreiheit ist nicht nur naiv, sondern führt zur Lähmung. Wir sollten uns künftig länger und durchdachter überlegen, inwieweit wir uns auf vermeintliche rechtsstaatliche Institutionen und „Kompromisse“ einlassen.

Auch klar ist, dass die Mobilisierung bei Protesten, die sich nicht nur gegen einen direkten Teilaspekt richten, sondern das Bestehende grundsätzlich infrage stellen, nur vergleichsweise wenig Menschen auf die Straße treibt. So kann eine direkte Konfrontation mit dem Gegner nur schwerlich von Erfolg gekrönt sein. Daher sollte mittelfristig vermehrt auf dezentrale Aktionen - fern vom eigentlichen Gipfel-Treffen - gesetzt werden.

Wie schön wäre es gewesen, wenn sich am 4.4. die Allianz der Unwilligen unangemeldet auf den Marktplätzen vieler Städte versammelt hätten? Ob nun eine Fahrrad-Besetzung des verhassten Verkehrs-Kreisels in der Kleinstadt oder ein Impro-Theater beim wöchentlichen Dorfmarkt - diese Überaschungsangriffe - vielleicht auch ohne schwarzen Pulli - wären vermutlich effektiver gewesen.

Diese Strategie bringt zudem fern von der Lösung der aufgetauchten Probleme Vorteile mit sich: Die Polizei könnte diese überraschend hervorbrechende kritische Masse viel schwerer abblocken, wer weiß schon, wo diese auftaucht - und der direkte Kontakt zu den Menschen vor Ort wäre vorhanden. Aufmerksamkeit (auch mediale) bringen solche Aktionen obendrein fern von der quantitativen Menge der Teilnehmenden. Gar nicht zu sprechen von den unendlich vielen Möglichkeiten kreativer Abwandlungen:

Dieses Konzept der „Augenblicksguerilla“ verspricht positives Feedback, stärkt die Qualität des Ausdrucks des Widerstands, spart Kräfte und baut das Fundament für kommende Kämpfe.

Dieser Vorschlag stellt also keinen Rückzug dar, kein Zurückweichen, sondern eröffnet neue Perspektiven. Wenn wir das aus den Protesten gegen die NATO mitnehmen, dann könnte die Niederlage heute die Voraussetzung für die Siege morgen sein.


Quelle: Editotal der in Kürze erscheinenden Stattzeitung für Südbaden Nr. 74



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