"Wer gar zu viel bedenkt, wird wenig leisten." Schiller

Die Überschrift ist ein Zitat aus einem Kommentar bei trueten.de zum Beitrag "Junge Welt: Motivationen und seltsame Allianzen", der die Schlammschlacht, die über das Blog duckhome unter der Schlagzeile "Junge Welt - Da grinst Stalin freundlich aus seiner Gruft" gegen die "junge Welt" gestartet wurde, kritisiert.

Dazu eine passende Grafik:

Am 22. September 2011 wird Joseph Aloisius Ratzinger Berlin besuchen. Das verdiente an sich keine große Aufmerksamkeit, wenn er nicht von vielen hundert Millionen Verblendeter als „Benedictus PP. XVI", als Stellvertreter eines übermenschlichen Wesens auf der Erde angesehen und verehrt würde. Wir werden den Besuch dieses Menschen zum Anlass nehmen, unsere grundsätzliche Kritik an Religion, an der Katholischen Kirche im Speziellen und an diesem Papst im Besonderen Ausdruck zu verleihen und rufen dazu auf, diese Kritik auf der Straße und bei den verschiedenen Veranstaltungen zu verdeutlichen. Denn Joseph Ratzinger ist ein Mensch dessen Denken und Äußerungen sich großzügig aus dem Pool reaktionärer Ideologien speisen: Antisemitismus, Sexismus, Homophobie und Rassismus sind die tragenden Pfeiler seines erzreaktionären Weltbildes. Wenig verwunderlich also, dass ausgerechnet er sich an der Spitze eines Systems wiederfindet, das seit Jahrhunderten die Herrschaft von Menschen über Menschen bereitwillig legitimiert und die Gegnerschaft zu Emanzipation und befreiter Gesellschaft verkörpert wie kaum eine anderes.

Die Katholische Kirche und ihre Fans werden nichts unversucht lassen, dem ersten Besuch des deutschen „Papsts" in der deutschen Hauptstadt einen möglichst würdevollen und pompösen Rahmen zu verleihen. Wir rufen alle Freund_innen von Emanzipation und befreiter Gesellschaft dazu auf, Ratzinger und seinen Groupies die Show zu versauen. Gönnen wir ihnen keine ruhige Minute.

Es ist doch so:

Ok, dieses Jahr in Altona:

Am kommenden Sonntag hat nicht nur die penetrante Verunreinigung mit Unmengen an Wahlplakaten erstmal wieder ein Ende, es entscheidet sich auch welche Parteien für die nächsten 5 Jahren die Landesregierung in Baden-Württemberg stellen.

In verschiedener Hinsicht ist eine Abwahl von schwarz/gelb sicher wünschenswert: eine  Umweltpolitik die sich ähnlich stark ausschließlich Wirtschaftsinteressen verschreibt ist von anderen möglichen Regierungskonstellationen ebenso wenig zu erwarten wie die von CDU und FDP geplanten verheerenden Einschnitte ins Versammlungsrecht. Auch in Bereichen wie der Bildungspolitik dürfte es zumindest nicht schlechter werden. Spannend würde auch die zukünftige Regierungslinie zu Stuttgart 21.

Andererseits war es nicht zuletzt die Konfrontation mit dem Filz und der Arroganz der schwarz/gelben Regierung, die in den letzten Jahren für relativ viel Protest und Widerstand gesorgt und viele Menschen auf fortschrittliche Weise politisiert hat. SPD und Grüne hingegen sind in ihrer Politik oftmals zwar kaum weniger reaktionär, aber vorsichtiger in der Vermittlung und nicht zuletzt auch stärker in Gewerkschaften und sozialen Bewegungen verankert – es bliebe also zu befürchten, dass sich real kaum etwas ins Bessere entwickelt, die Protestbewegungen aber wieder lahmer werden. Gewissermaßen ist die Frage nach den Vor- und Nachteilen einer SPD/Grünen Landesregierung aber ohnehin nur theoretisch interessant. Beide sind als Kriegsparteien und Sozialabbauer, sowie bekanntlich durch und durch den Interessen des Kapitals verpflichtete Parteien, ohnehin unwählbar.

Komplizierter verhält es sich mit der Linkspartei: sie könnte nicht nur das Zünglein an der Waage sein (erreicht sie mind. 5%, ist ein Ende von schwarz/gelb sehr wahrscheinlich), sondern vertritt in vielen ihrer Positionen auch tatsächlich fortschrittliche, teilweise vielleicht sogar kapitalismuskritische Forderungen. Sie ist zudem oftmals Teil von verschiedenen Kämpfen und Bewegungen – von Mobilisierungen gegen Nazis über antimilitaristische Aktivitäten bis hin zu Arbeitskämpfen und Sozialprotesten. Was gegen sie spricht – ein allzu starkes Vertrauen auf den Parlamentarismus, zahlreiche sozialdemokratische und opportunistische Funktionäre, in einigen Verbänden kaum Hemmungen im Bündnis mit der SPD die kapitalistische Realpolitik zu organisieren – muss nicht zwangsläufig daran hindern, für sie ein Kreuz auf dem Stimmzettel zu machen. Dies ist schließlich nicht gleichbedeutend damit, ihr Konzept grundsätzlich oder gar jede Facette ihrer Politik gut zu heißen oder das eigene Engagement auf dieses Kreuz zu beschränken. Die genannten Punkte werden zudem nicht zuletzt sogar von den linkeren und aktiveren Mitgliedern kritisiert. Sollte sie den Einzug in den Landtag schaffen, wäre neben einem Rückschlag für CDU und FDP auch die Möglichkeit gegeben, dass dort kritische Positionen links von einer sozial- und ökokapitalistischen SPD/Grünen Koalition präsent wären und die Bewegungen außerhalb der Parlamente gelegentlich davon profitieren. Weitergehende Illusionen sollte man sich allerdings nicht machen. Veränderungen werden erkämpft und nicht dadurch erreicht, dass man alle paar Jahre ein Kreuz hier oder dort oder gar nicht macht. Auch den GenossInnen der Linkspartei steht es letztlich besser zu Gesicht, konkrete Aktivitäten zu organisieren und sich nicht zu sehr auf die Arbeit auf der anderen Seite der Barrikade zu konzentrieren.

Nicht zuletzt Dank der antifaschistischen Arbeit der letzten Jahre, werden es aller Voraussicht nach weder Republikaner noch NPD schaffen in den Landtag einzuziehen. Auf die Unsummen die ihnen sonst für ihre Politik zur Verfügung stünden und einer noch breiteren Akzeptanz, müssen sie also weiterhin verzichten. Dies bedeutet allerdings nicht, dass wir uns zurück lehnen können. An der erfolgreichen antifaschistischen Arbeit muss stattdessen auch zukünftig angeknüpft und die rechten Hetzer müssen auch weiterhin mit allen Mitteln bekämpft werden.

Mit neuer oder alter Landesregierung: Wir haben zu kämpfen und uns zu organisieren um den Kapitalismus zu überwinden und eine befreite Gesellschaftsordnung zu verwirklichen. Mappus abwählen reicht nicht!

Quelle: Newsletter der revolutionären Aktion Stuttgart

Hier der Demo-Aufruf verschiedener AnhängerInnen des FC Sankt Pauli und StadtteilaktivistInnen:

Nicht nur beim FC Sankt Pauli rumort es gerade gewaltig in der Fanszene über eine zunehmende Kommerzialisierung – vielmehr ist auch ein ganzes Viertel von einer zunehmenden Ökonomisierung betroffen. Zählte der Stadtteil Sankt Pauli noch vor einigen Jahren zu den ärmsten Stadtteilen in Deutschland, ist er für viele Menschen tatsächlich unbezahlbar geworden. Es wird Zeit diesen Entwicklungen gemeinsam entschieden entgegenzutreten!

BRING BACK SANKT PAULI – RECLAIM YOUR CLUB AND YOUR VIERTEL!
FANS UND EIN GANZES VIERTEL SEHEN ROT UND SCHLAGEN GEMEINSAM ZURÜCK!

RECLAIM YOUR CLUB
Die Entwicklung beim FC Sankt Pauli kennt gerade nur eine Richtung. Auf der Suche nach immer neuen Absatzmärkten und Umsatzsteigerungen bleiben zunehmend die gemeinsamen und zwischen der Fanszene und dem Verein ausgehandelten Ideale auf der Strecke. Der Verein richtet sich mit seinem Vorgehen nicht mehr an die Bedürfnisse von MitgliederInnen, Alteingesessenen und jungen Fans. Vielmehr werden diese Menschen zunehmend durch immer weiter steigende Ticketpreise aus dem Stadion gedrängt. Anstatt vermehrt bezahlbare Steh- und Sitzplätze zu bauen, hat das Millerntor nach bisher zwei neugebauten Tribünen schon jetzt mehr Business-Seats als die „Allianz-Arena“ des FC Bayern. Das Ziel, so scheint es, ist eine perfekte Kulisse für den idealen Konsumenten, den es gar nicht gibt, aber geben soll.
Eine kritische Fanmasse – die sich auch politisch in Prozesse mit einbringt – wirkt in diesem Zusammenhang eher störend. Vielmehr sollen die aktiven Fans fahnenschwenkend eher als Rahmen dienen für den/die „ideale ZuschauerIn“, die als gerngesehene KonsumentInnen in den Séparés oder Business-Seats umgarnt werden. Immer schneller dreht sich in letzter Zeit der Kreisel des Marketings: Ob ein Getränk mit dem Namen „Kalte Muschi“ als offizieller Vereinssponsor; eine Loge, wo bei jedem Tor eine Tänzerin die „Hüllen fallen lässt“ (welches beides ganz klar gegen die Leitlinie des Vereins gegen Sexismus im Stadion verstößt) oder immer neuere Werbeformen im Stadion (Blau.de). Der Verein lotet anscheinend gerade immer wieder neu aus, wie weit er dieses Spiel der kompletten Vermarktung noch treiben kann. Mit „not established since 1910“ hat das schon lange nichts mehr zu tun – dieser Satz verkommt immer mehr zu einer Farce.

Wir stellen uns dieser Entwicklung entschieden entgegen: Wir wollen einen Verein, der sich wieder nach den Bedürfnissen der Fans richtet und sich zu den gemeinsam beschlossenen Leitlinien klar bekennt, ohne sie immer weiter zu umschiffen. Für uns ist jedoch wichtig, die „Schlacht“ nicht nur im Stadion, sondern auch auf der Straße zu führen. Kämpfe um gemeinsame Werte und Ideale lassen sich nun mal nicht allein im Stadion austragen und gewinnen. Entern wir das Stadion! Entern wir die Straßen!
Die „Sozialromantiker“ haben es geschafft, in wenigen Tagen über 3.700 Menschen für ihre Petition zu sammeln und hinter dem Symbol des Jolly Rouge und dem dazugehörigen Slogan „Bring Back Sankt Pauli!“ noch viel mehr Menschen hinter sich zu vereinen. Wie heißt es so schön in der Petition: „Die Zeit der Treffen ist vorbei. Es reicht!“ Lasst uns diese ungeahnte Energie nutzen und gemeinsam nach dem Unmöglichen greifen:
BRING BACK SANKT PAULI! JETZT ODER NIE!

RECLAIM YOUR VIERTEL
Für uns ist jedoch wichtig, die Entwicklung um den Verein nicht getrennt von den Veränderungen im Stadtteil zu sehen. Für uns ist dabei der Stadtteilverein untrennbar mit seinem Viertel verwoben.
Ob nun die Auseinandersetzungen um die Hafenstraße, die Räumung des Bauwagenplatzes Bambule im Karoviertel oder der geplante Neubau des Sport-Doms in den 90ern: Die Proteste wurden immer von dem Stadion in den Stadtteil und auch umgekehrt vom Viertel ins Stadion getragen, wie z. B. die nicht ganz unbekannte Flagge mit dem Totenkopf. Gravierende Veränderungen im Viertel waren auch immer im Stadion zu spüren. Die StadionbesucherInnen waren dabei auch immer ein Querschnitt aus den BewohnerInnen des Viertels, worauf auch der Verein immer stolz war.. Gerade heute lässt sich eben nicht nur für den FC Sankt Pauli feststellen, dass der Verein zunehmend kommerzialisiert wird. Auch der Stadtteil ist einer verstärkten Veränderung „von oben“ ausgesetzt, ohne dabei die Menschen vor Ort mit einzubeziehen. So wie sich die Gesichter am Millerntor mit der Einführung der Logen und Business-Seats immer mehr verwandeln, verändert sich auch die Zusammensetzung der Leute, die auf Sankt Pauli wohnen. Besonders dieser Stadtteil wird immer weiter nach ökonomischen Kriterien „durchgestylt“. Menschen, die sich die explodierenden Mieten im „Szenekiez“ nicht mehr leisten können, werden einfach verdrängt. Insbesondere die Menschen, die den Stadtteil ausmachen und den Verein in den letzten beiden Jahrzehnten so stark geprägt haben, bleiben bei dieser Entwicklung auf Strecke: Viele von ihnen mussten schon umziehen oder können sich zunehmend ihre Mieten in „ihrem“ Stadtteil nicht mehr leisten. Aktuell wird dieser Prozess der Verdrängung an verschiedenen Großprojekten deutlich. AnwohnerInnen wehren sich zum Beispiel dabei entschlossen gegen das von Investoren geplante „Bernhard-Nocht-Quartier“. Auch die unmittelbaren NachbarInnen und Gewerbetreibende der sogenannten „Esso-Häuser“ sind von Plänen eines Großinvestors betroffen.
Ob die „Tanzenden Türme“, eine geplante St. Pauli Music Hall, das Riverside Hotel oder auch der leer stehende „Astra-Turm“: Für viele ist in dieser „schönen neuen Welt“ auf Sankt Pauli kein Platz mehr. Auch die in unmittelbarer Stadionnähe und seit 20 Jahren besetzte Rote Flora, in der auch Veranstaltungen aus der Sankt Pauli Fanszene stattfinden, scheint neuerdings mal wieder von einer Räumung bedroht.
Diese ganzen Entwicklung werden wir nicht mehr länger tatenlos hinnehmen. Für uns ist wie bei aktuellen Veränderungen des Vereins auch hier ein Punkt erreicht, an dem wir sagen: „Es geht einfach so nicht mehr weiter. Wir sagen Stopp!“
Wir wollen uns gemeinsam gegen den Ausverkauf von Sankt Pauli und einer Politik der Ausgrenzung entschieden entgegenstellen und setzen dem ein Recht auf Stadt für alle entgegen, unabhängig von Alter, Nationalität, Geschlecht, Aussehen oder Kontostand

BRING BACK SANKT PAULI – RECLAIM YOUR VIERTEL!
Aus diesen Gründen rufen wir am Samstag nach dem Spiel des FC Sankt Pauli gegen den SC Freiburg um 18 Uhr zu einer Demo vom Millerntor durch den Stadtteil Sankt Pauli bis zum „Bernhard-Nocht-Quartier“auf.
Seid dabei laut, entschlossen, kreativ, bunt und vielfältig. Lasst uns auch auf der Straße zeigen, wie viele wir sind! Lasst uns gemeinsam unter der Flagge des Jolly Rouge und mit ganzer Kraft am Samstag die fast erloschene Flamme Sankt Pauli neu zum lodern bringen!

Für unseren Verein und für unseren Stadtteil! Nur gemeinsam lässt sich dieser Kampf gewinnen!

Verschiedene AnhängerInnen des FC Sankt Pauli und StadtteilaktivistInnen

Die Blockaden eine systemrelevanten Bank in Frankfurt am 18. Oktober wurden abgesagt. Was war die Grundlage für diese Einschätzung? Realistische Einschätzung der Kräfte oder hat das Bündnis um die AG Georg Büchner einfach den Mund zu vollgenommen? Ich für meinen Teil denke: Das geht ja gar nicht! Da zeigen Woche für Woche die Menschen in Stuttgart ihren Protest und blockieren mal eben die halbe Innenstadt, in Brüssel gehen zehntausende auf die Straße und auch hier gibt es vielfältige Aktionen und Herausforderungen und es soll nicht möglich sein, in Frankfurt eine kritische Masse zu mobilisieren?

Vielleicht stimmt es doch, was Erich Kästner schon wusste:

Worauf mag die Gabe des Fleisses,
die der Deutsche besitzt, beruhn?
Deutsch sein heisst (der Deutsche weiss es)
Dinge um ihrer selbst willen tun.

Wenn er spart, dann nicht deswegen,
dass er spaeter davon was hat.
Nein, ach nein! Geld hinterlegen
findet ohne Absicht statt.

Uns erfreut das blosse Sparen.
Geld persoenlich macht nicht froh.
Regelmaessig nach paar Jahren
klaut ihr's uns ja sowieso.

Nehmt denn hin, was wir ersparten!
Und verludert's dann und wann!
Und erfindet noch paar Arten,
wie man pleite gehen kann!

Wieder ist es euch gelungen.
Wieder sind wir auf dem Hund.
Unser Geld hat ausgerungen.
Ihr seid hoffentlich gesund.

Heiter stehn wir vor den Banken.
Armut ist der Muehe Lohn.
Bitte, bitte, nichts zu danken!
Keine Angst, wir gehen schon.

Und empfindet keine Reue!
Leider wurdet ihr ertappt.
Doch wir halten euch die Treue.
Und dann sparen wir aufs neue,
bis es wieder mal so klappt.

Das Bahnprojekt Stuttgart 21 wird viel teurer als bisher angenommen. Das berichtet das Hamburger Magazin stern in seiner neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe.

Stuttgart 21 ist eines der teuersten Bahnprojekte aller Zeiten in Deutschland - und das umstrittenste. Gesamtkosten offiziell: sieben Milliarden. Bauzeit: mindestens zehn Jahre. Nach Berechungen der Bahn kommt der geplante Tiefbahnhof auf 4,1 Milliarden Euro, die zu dem Projekt gehörende Neubaustrecke nach Ulm auf 2,9 Milliarden Euro.

Im Auftrag der Grünen haben nun die Münchner Verkehrsberater Vieregg&Rößler die Kosten für die Neubautasse nach Ulm durchgerechnet. Das Ergebnis: Diese Strecke, die mit insgesamt 60 Kilometer Tunnelröhren durch die Alb führen soll, kommt auf Kosten von 5,3 Milliarden Euro - im günstigsten Fall. Realistischer allerdings, sagen die Gutachter Vieregg&Rößler laut stern, seien Baukosten von 10 Milliarden Euro - also fast das Vierfache der offiziellen Bahnzahlen. Die Bauzeit sei nahezu unkalkulierbar, da durch porösen, feuchten Karst gebohrt werden müsse. Gutachter Karlheinz Rößler zum stern: "Das geht an die Grenze des technisch Machbaren."

Vieregg& Rößler haben es seit 20 Jahren mit Projekten der Bahn zu tun. Ihre Expertisen sind bei Kommunen, Parteien und Verbänden gefragt. Es waren ihre akkuraten Berechnungen, die die politisch geschönten Zahlen beim Transrapid entlarvten. Die Berechnungen der Verkehrsberater ließen Edmunds Stoibers Traum der Magnetschwebebahn in Bayern platzen. Vor zwei Jahren berechneten die Münchner die Kosten für Stuttgarts Tiefbahnhof. Addiert man diese Zahlen zur Neubaustrecke, kommt das Gesamtprojekt S 21 auf Kosten von 12,2 Milliarden Euro - im günstigsten Fall. Im realistischeren Fall rechnen Vieregg&Rößler mit 18,7 Milliarden Euro. Und das alles, um ein paar Minuten schneller in München zu sein.

Karlheinz Rößler sagte dem Magazin: "Ökologisch, ökonomisch, vom Nutzen für den Verkehr her ist die Trasse schlichtweg nicht zu vertreten." Auch deshalb nicht, weil die Strecke Stuttgart - Ulm im deutschen und europäischen Schienennetz eine Art bessere Nebenstrecke sei, über die bloß noch halb so viele Züge fahren wie noch vor 20 Jahren. Außerdem werde sie so steil gebaut, dass Güterzüge sie nicht benutzen können.

Quelle

Offenbar bekommt die SPD allmählich weiche Knie wegen S21. Oder wie soll man sonst den offenen Brief an ihre Mitglieder verstehen?