"Wer gar zu viel bedenkt, wird wenig leisten." Schiller

Sams­tag, 5. April um 14:00 /// S+U-​Bahn­hof Neu­kölln

Ist Ras­sis­mus wie­der das Motiv? Wir for­dern Auf­klä­rung!

5. April 2012 vor dem Kran­ken­haus Neu­kölln: Ein Täter feu­ert fünf­mal wort­los in eine Grup­pe Ju­gend­licher: Burak stirbt noch am Tat­ort, Jamal und Alex wer­den schwer ver­letzt. Es gibt keine Er­klä­rung – aber wir fra­gen uns: War Ras­sis­mus wie­der das Motiv?

We­ni­ge Mo­na­te nach dem Be­kannt­wer­den des NSU sind die Par­al­le­len mehr als of­fen­sicht­lich. Ob­wohl wir nicht wis­sen, wer der Täter war, be­fürch­ten wir, dass es sich um einen ras­sis­ti­schen Mord­an­schlag ge­handelt hat. Der Täter läuft auch nach zwei Jah­ren noch immer frei herum. Von Sei­ten der Po­li­zei und der Be­hör­den gibt es kei­ner­lei In­for­ma­tio­nen. Nach den NSU-Mor­den haben wir ge­lernt:
Es reicht das Schwei­gen und die Igno­ranz der Mehr­heit, wäh­rend die Min­der­heit be­droht und an­ge­grif­fen wird. Diese Stra­te­gie darf nicht auf­ge­hen!

Wir rufen euch zur So­li­da­ri­tät mit der Fa­mi­lie, sowie den Freun­din­nen und Freun­den von Burak auf. Lasst uns ge­mein­sam Burak ge­den­ken.

Bitte teilt un­se­re Ver­an­stal­tung auf Face­book:
https://​www.​facebook.​com/​events/​1399079593695837

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Sizi iki sene önce hain­ce öl­dü­rü­len ve faili hala bu­lun­ma­yan! Burak‘ın ai­le­si­ni ark­a­daşlarını yanlız bırak­ma­ma­ya ve on­lar­la dayanışmaya davet ediyoruz. Gelin O‘nu hep bir­lik­te analım.
Burak ci­nay­e­ti­nin faili meçhul kal­masına sey­ir­ci kal­ma­y­alım. Sus­ma­ya­cağız, unut­tur­ma­ya­cağız, aksi­ne ka­ti­lin bu­lun­masında di­re­te­ceğiz.

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In­itia­ti­ve zur Auf­klä­rung des Mor­des an Burak Bek­tas

burak.​blogsport.​de /// facebook.​com/​Burak.​unvergessen

Un­se­re In­itia­ti­ve be­steht aus An­ge­hö­ri­gen und Freun­den von Burak, ver­schie­de­nen Grup­pen, In­itia­ti­ven und in­ter­es­sier­ten Per­so­nen.

Über 40 Initiativen und Organisationen haben eine gemeinsame Erklärung gegen die Polizeikessel und Ingewahrsamnahmen am 12. Oktober in Göppingen veröffentlicht. In Göppingen waren 500 AntifaschistInnen bei den Protesten gegen einen Naziaufmarsch festgenommen worden. Über die Forderung nach juristischen und politischen Konsequenzen des Vorgehens der Göppinger Polizei, die Kennzeichnungspflicht, ein Versammlungsgesetz auf antifaschistischer Grundlage und eine Bewertung der Versammlungsfreiheit unter Grün/Rot gab ein Vertreter des Arbeitskreises Kesselklage gegenüber Radio Dreyeckland ein Interview.

(via trueten.de)

Stuttgart/Göppingen: Unter dem Titel „Antifaschistischer Widerstand ist notwendig!“ haben über 40 Initiativen und Organisationen eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht. Inhaltlich sprechen sie sich gegen die Polizeikessel und Ingewahrsamnahmen am 12. Oktober in Göppingen aus. Medien berichteten von bis zu 500 festgenommenen Antifaschistinnen und Antifaschisten die gegen einen Naziaufmarsch demonstrierten. In der Erklärung heißt es hierzu: „Für uns ist es nicht hinnehmbar, dass AntifaschistInnen festgesetzt, eingeschüchtert und kriminalisiert werden!“

Neben antifaschistischen Gruppen gehören unter anderem auch die Esslinger IG Metall und die NaturFreunde Süd-Alb zu den Unterzeichnern der Erklärung. Die Initiative ging vom Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit aus, welche gemeinsam mit dem Arbeitskreis Kesselklage Betroffene, die gegen die Einsatztaktik der Polizei klagen möchten, unterstützt.

Antifaschistischer Widerstand ist notwendig!
Erklärung gegen die Polizeikessel und Ingewahrsamnahmen am 12. Oktober in Göppingen

Göppingen, 12.10.2013: Rund 1.500 Menschen gingen gegen einen Aufmarsch der sogenannten "Autonomen Nationalisten Göppingen" und der NPD auf die Straße. Über 2.000 PolizistInnen waren im Einsatz, um den Aufmarsch von gerade einmal 141 Nazis zu ermöglichen. Die Bündnisse "Kreis Göppingen Nazifrei" und "Nazis Stoppen" hatten zu Protesten aufgerufen. Letzteres hatte angekündigt, sich mit Menschenblockaden den Nazis entgegenstellen zu wollen.

Bereits mehrere Stunden vor dem geplanten Aufmarsch der Nazis hatte die Polizei die geplante Route weitläufig abgeschirmt, um einen Protest in Sichtweite der Nazis zu verhindern. AntifaschistInnen, die sich in Richtung der Aufmarschstrecke bewegten, wurden ausgebremst und gekesselt. Selbst Pressevertreter und Parlamentarier wurden in ihrer Bewegungsfreiheit massiv eingeschränkt.

Medien, wie beispielsweise die "Stuttgarter Nachrichten", berichteten im Nachgang von bis zu 500 Ingewahrsamnahmen.

Während die Nazis marschierten, wurden die DemonstrantInnen in Garagen, engen Gefangenentransportern und in Freiluftkäfigen ihrer Freiheit beraubt. Nach teilweise über 7 Stunden Freiheitsentzug wurden sie dann mit einem Platzverweis für die komplette Göppinger Innenstadt entlassen.
Diese Einsatzstrategie ist kein Einzelfall. Überdimensionierte Polizeieinsätze und ein Festsetzen antifaschistischen Protestes gehören mittlerweile leider zum Standardrepertoire, um Naziaufmärsche zu ermöglichen.

Dass es auch anders geht, zeigen Beispiele in jüngster Vergangenheit aus Mannheim und Karlsruhe. Hier wurden Naziaufmärsche nach wenigen Metern abgebrochen, da ein gewaltsames Durchsetzen unverhältnismäßig gewesen wäre. Das wäre auch in Göppingen möglich gewesen, insbesondere dann, wenn wenige Tage vor dem Aufmarsch bekannte Antifaschisten mit Morddrohungen bedacht wurden.

Für uns ist es nicht hinnehmbar, dass AntifaschistInnen festgesetzt, eingeschüchtert und kriminalisiert werden!

Antifaschismus ist und bleibt notwendig!

Weder ausufernde Polizeigewalt noch juristische Schikanen können uns einschüchtern. Geeint unterstützen wir alle, die sich gegen eine solche Willkür einsetzen!

Wir fordern politische und juristische Konsequenzen aus den Ereignissen am 12. Oktober in Göppingen:

Für Versammlungsfreiheit und lebendigen Widerstand!
Für die Einstellung sämtlicher Verfahren gegen AntifaschistInnen in Zusammenhang mit den Protesten gegen den Naziaufmarsch vom 12. Oktober 2013!

Erstunterzeichner:
Unterstützende Organisationen

Antifaschistische Aktion (Aufbau) Stuttgart
Antifaschistische Aktion Filder
Antifaschistische Gruppe Göppingen
Antifaschistische Jugend Rems-Murr
Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart und Region
Arbeitskreis Kesselklage
DIE LINKE. im Göppinger Gemeinderat
DIE LINKE. Kreisverband Göppingen & Geislingen
DIE LINKE. Kreisverband Stuttgart
DIE LINKE LV Baden-Württemberg
Deutsche Freidenker-Verband Ortsverband Stuttgart
Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) Ortsverband Fellbach
Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) Ortsverband Schorndorf
Die Versorger, Stuttgart
dju Baden-Württemberg (Deutsche Journalistinnen- und Journalisten Union in ver.di)
DKP Rems-Murr
DKP Stuttgart
Erwerbslosenauschuss ver.di Stuttgart
Esslinger Initiative gegen Stuttgart 21
Göppingen gegen Rechts
IG Metall Esslingen
IG Metall Jugend Esslingen
Initiative „Rems-Murr nazifrei“
Interkulturelles Forum Esslingen e.V.
Jungsozialisten (Jusos) Kreisverband Esslingen
Libertäre Antifa München (Lava Muc)
Linksjugend ['solid] Baden-Württemberg
Linksjugend ['solid] Ortenau
Mahnwache Gundremmingen
MLPD Landesleitung Baden-Württemberg
MLPD Stuttgart-Sindelfingen
„Murder Disco X“ (Hardcore Punk)
NaturFreunde Bezirk Süd-Alb
Bündnis NAZIS STOPPEN!
Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei /Arbeit Zukunft
Ortsfrauenausschuss IG Metall Esslingen
Piratenpartei Stuttgart
Rote Hilfe Stuttgart
Sanitätsgruppe E.M.A
ver.di Jugend Baden-Württemberg
Vertrauenskörper der IG Metall Festo Esslingen
VVN-BdA Kreisverband Esslingen
VVN-BdA Kreisverband Göppingen
VVN-BdA Landesvereinigung Baden-Württemberg e.V.
Weiler schaut hin! e.V.

Unterstützende Einzelpersonen (Funktionen dienen zur Kenntlichmachung)

Renate Angstmann-Koch, Betriebsratsvorsitzende Schwäbisches Tagblatt Tübingen, Mitglied im Landesvorstand der dju in ver.di
Britta Bamberg
Hubert Bauer, Sprecher der IG Metall-Vertrauensleute bei Festo Esslingen
Alexander Besdetko, Leipheim
Simon Bolz
Niels Clasen, Stuttgart, Betriebsrat, IG Metall
Alfred Denzinger, Fotojournalist (dju / ver.di)
Joshua Dujmovits Diaz
Michael Dieter, Esslingen
Susanne Dorer, Gewerkschaftssekretärin ver.di Südbaden
Jochen Dürr, Landessprecher VVN-BdA Baden-Württemberg
Birgit Fahr
Wolfgang Hänisch, IG Metall Ludwigsburg
Heike Hänsel, MdB (DIE LINKE.)
Monika Heim, Betriebsrätin und Mitglied des Ortsvorstandes der IG Metall Esslingen
Caroline Herre, Stuttgart
Ralf Jaster, Tübingen Gewerkschaftssekretär
Günther Klein, Personalrat, VM, Vors. Waldheim Stuttgart e.V. Clara Zetkin Haus
Edwin Klösel, Krumbach
Janka Kluge, Landessprecherin VVN-BdA Baden-Württemberg
Hans-Peter Köhn, Potsdam
Christoph Küpferle
Heidi Lange, IG Metall Vertrauensfrau
Jessica Messinger
Thomas Mitsch Mitglied des BundessprecherInnen-Rates der Roten Reporter/
Pressesprecher ver.di Ortsverein Esslingen-Filder
Susanne Mvuyekure, Stuttgart
Ariane Raad, Gewerkschaftssekretärin ver.di Stuttgart
Andrea Schiele, Ulm
Kurt Schweizer, Offingen
Sandra Spang
Markus Spreitzer, ver.di Ortsvorstand Stuttgart
Ingrid von Staden
Julia von Staden
Bettina Stopka
Elsbeth Sureau, Solidarität International Stuttgart
Daniel Thébaud, Pfaffenhofen
Lydia Trüten, IG Metall Vertrauensfrau Esslingen
Thomas Trüten, IG Metall Vertrauensmann und Mitglied der Delegiertenkonferenz Esslingen
Gisela Vomhof-Hänisch, ver.di Stuttgart
Thomas Wolf, Jettingen-Scheppach
Mag Wompel, Redaktion LabourNet Germany

Quelle: versammlungsrecht.info / kesselklage.de

Knapp zwei Tage vor dem am 12. Oktober in Göppingen geplanten Naziaufmarsch hat das Bündnis “Nazis stoppen!”, noch einmal einen kurzen Überblick über die aktuelle Informationslage gegeben und die aktualisierte Infokarte für den kommenden Samstag veröffentlicht.

Hier die wichtigsten Infos in Kürze:

• Start der antifaschistichen Aktionen: 11 Uhr Göppingen Innenstadt

• Vorläufige Kundgebungsorte: A - Geislingerstr. Ecke Schützenstraße (nahe Partnerschaftsbrunnen) / B – Pfarrstraße Ecke Schloßstraße / C – vor dem Landratsamt (Lorcherstraße 6)

• Infoticker auf Twitter: @NazisStoppenGP. Offizieller Hashtag für morgen ist #nngp. Da dieser Hashtag auch von Nazis genutzt wird, sind die Tweets die darüber gehen entsprechend mit Vorsicht zu lesen.

• Nummern des EA: 015205372805 / 015218501231
  

• Vokü: Punkt A

Ein kurzer Pressespiegel der letzten Tage:

• Göppinger Markt droht Räumung wegen Nazidemo
• Busbahnhof wird gesperrt
• Göppingen im Ausnahmezustand
• Geänderter Fahrplan
• Protest gegen Naziaufmarsch
• Gericht erlaubt auch zweiten Nazi-Aufmarsch
• Konsequent ist anders
• Neonazis drohen mit Mord
• Nach Morddrohung fordern Grüne Verbot

via trueten.de

Seit im Juni bekannt wurde, dass in Berlin-Hellersdorf eine Notunterkunft für Geflüchtete entstehen soll, ist der Ortsteil zu einem bekannten Beispiel für die rassistische Mobilmachung gegen Geflüchtete geworden.

Die Hetze einer rassistischen Bürgerinitiative stieß auf breiten Zuspruch von Anwohner_innen. Organisierte Neonazis veranstalteten zahlreiche Kundgebungen und Propagandaaktionen. Etliche Anwohner_innen schufen durch rassistische Kommentare und sogar Hitlergrüße ein Klima, in dem sich die Nazis wohlfühlen können.
Doch vor Ort zeigt sich auch Protest gegen dieses rassistische Stimmung.

Viele Menschen protestierten gegen die Nazi-Kundgebungen, gaben Sachspenden und boten vielfältige Unterstützung an.

Für den 3. Oktober rufen wir zu einer breit getragenen
antirassistischen Demonstration in Hellersdorf auf, um uns mit den Geflüchteten solidarisch zu zeigen. Zeigen wir gemeinsam, dass in Berlin kein Platz für Rassismus ist!

Am 03.Oktober um 15 Uhr am Cecilienplatz (U5, Bahnhof Kaulsdorf Nord)

Treffpunkt für gemeinsame Anreise: 14.30 Uhr vor dem S-Bahnhof Frankfurter Allee

Informationen & Unterstützer*innen:
http://infoportalhellersdorf.blogsport.de/demo/
Facebook-Event: https://www.facebook.com/events/554213581293908/

Bericht der "Esslinger Zeitung" zur Blockadekonferenz in Esslingen:
„Ein Element des friedlichen Protestes“
ESSLINGEN: Podiumsdiskussion im Komma zu Chancen und Grenzen von Blockaden bei Aufmärschen von Neonazis

Gesicht zeigen laute die Devise wenn es gelte, den Aufmärschen von Neonazis entgegenzutreten, meinte die Vizepräsidentin des Thüringer Landtages, Astrid Rothe-Beinlich, bei einer Podiumsdiskussion im Esslinger Jugendhaus Komma. Blockaden sind für das Bundesvorstandsmitglied der Grünen „ein Element des friedlichen Protestes“.

VON SABINE FÖRSTERLING

Ob den Rechtspopulisten das Recht auf Versammlungsfreiheit verwehrt werden sollte, dariiber herrschte Uneinigkeit in der Diskussionsrunde mit Gewerkschaftem und Vertretern von antifaschistischen Vereinigungen.


Am 12. Oktober ist es wieder soweit.

Die selbst ernannten Autonomen Natíonalisten Göppingen haben erneut zu einer Demonstration aufgerufen. Daher hatte die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) die Frage nach Chancen, Grenzen und Perspektiven antifaschistischer Blockaden bei dieser Podiumsdiskussion aufgeworfen.

Im Mai war es laut Moderator Hannes Schmitt in Karlsruhe gelungen, den Aufmarsch von Nazis mit Blockaden zu verhindern. Anders habe es im vergangenen Jahr in Göppingen ausgesehen, als die Grüne Jugend von der Polizei eingekesselt worden sei. Michael Hauschild vom antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart und Region kennt solche Situationen und beklagte, dass dadurch junge Leute eingeschüchtert und Blockaden generell kriminalisiert Werden. In seiner Heimatstadt setzten sich inzwischen Stadträte auf die Straße, sagte hingegen Christian Luck von „Mannheim gegen Rechts“.

Bußgeldbescheid über 25 Euro
Und die Vizepräsidentin des Thüringer Landtages, Astrid Rothe-Beinlich, ruft nach eigenen Worten sogar öffentlich zu Blockaden auf. „Den Politikern kommt eine Vorbildfunktion zu“, meinte das Bundesvorstandsmitglied der Grünen. Gesicht zeigen laute die Devise, um den Aufmärschen von Neonazis entgegenzutreten. Sandro Witt, Generalsekretär des DGB Hessen/Thüringen, Weiß ebenfalls um die
Bedeutung der Unterstützung von gesellschaftlichen Kräften. Es gelte, Partner zu finden.

Doch auch im DGB mit seinen acht Gewerkschaften gebe es mehr als zwei Dutzend verschiedene Meinungen. Unterschiedlich beurteilen auch Gerichte die Sitzblockaden. Laut Witt erhalte, Wer sich Widerstandslos Wegtragen lasse, einen Bußgeldbescheid über 25 Euro - „Wie wenn er falsch geparkt hat“. Thomas Trüten, Gewerkschafter und Vorsitzender der VVN-BdA, weiß, dass auch Strafverfahren Wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz folgen können. Er plädierte für ein Versammlungsverbot für Neonazis. „Wir sind keine Gesinnungspolizei“, hielt die Grünenpolitikerin, die in der ehemaligen DDR aufgewachsen ist,
dagegen. Die Versammlungsfreiheit dürfe nicht pauschal eingeschränkt werden, sondern man müsse friedlich gegen die Aufmársche demonstrieren und, wenn es nicht anders gehe, diese blockieren. Unterstützung erhielt sie von Witt, der das Vorgehen der Ordnungsbehörden anprangerte. Die Polizei schreite bei verbotener Nazipropaganda Wie dem Hitlergruß selten ein.

Wie mobilisiert man jedoch wie vor kurzem in Dresden genügend Menschen für einen wirksamen Protest? Man müsse sich mit unterschiedlichen Akteuren auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigen und vorab die Aktionen absprechen, meinte Rothe-Beinlich, die sich gemeinsam mit Witt für die antifaschistische Gegendemonstration am 12. Oktober in Göppingen stark machen will.

Erneut will die NPD den 1. Mai in Berlin für ihre Propaganda missbrauchen. Die Rechtsextremen mobilisieren zu einem Aufmarsch und Konzert im Stadtteil Schöneweide. Ein breites Bündnis von Parteien, Initiativen und Engagierten plant dagegen Protestaktionen im gesamten Bezirk. Unter dem Motto „1.Mai Nazifrei!“ wollen sie mit tausenden Berlinerinnen und Berlinern ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus setzen und den Aufmarsch blockieren. Auch die Bundestagsabgeordneten Wolfgang Thierse (SPD), Volker Beck (Grüne) und Petra Pau (Linke) unterstützen die Proteste.
Alle Informationen zu den geplanten Gegenaktionen finden sich unter:

http://www.mbr-berlin.de/1mai/

Ein Vortrag zur Geschichte der Antifaschistischen Aktion

Heute sind die Doppelfahnen der Antifaschistischen Aktion das wohl am häufigsten genutzte Symbol der außerparlamentarischen linken Bewegung.

Es grenzt vom staatstragenden Antifaschismus ab und steht in einer militanten Tradition. Dabei reicht die Geschichte der Antifaschistischen Aktion weit zurück.

Es war die KPD, die am 10. Juli 1932 mit einem »Reichseinheitskongreß« in Berlin die Antifaschistische Aktion initiierte. Damals gab es weder Autonome noch eine Antifa, wie wir sie heute kennen. Wie also hängt das alles zusammen? Der Referent Bernd Langer ist seit den 80er-Jahren Ak­ti­vist der An­ti­fa-Be­we­gung und einer der In­itia­to­ren von Kunst und Kampf (KuK) und hat das Buch „Re­vo­lu­ti­on und be­waff­ne­te Auf­stän­de in Deutsch­land 1918 bis 1923“ ver­öf­fent­licht.

Montag | 29.10.2012 | 20 Uhr | Linkes Zentrum Freiburg