Samstag, 5. Dezember 2009

12. Dezember '09: Feminismus reflected. Antirassistische Kritik an der deutschen Frauenbewegung und Möglichkeiten neuer Bündnisse

Während der Kopftuchdebatte 2003 forderten bekannte Feministinnen, dass Flüchtlinge für einen Aufenthaltstitel die Gleichberechtigung von Frau und Mann anerkennen müssen. In der Diskussion um das "Minarettverbot" in der Schweiz schlugen sich bekannte Feministinnen auf die Seite rassisitischer und islamophober Befürworter. Das ist nur zweu Beispiele, wie Rassismus und Feminismus immer wieder gegeneinander ausgespielt werden. Sind weiße Feministinnen nicht bereit, Schwarze und migrantische Perspektiven in ihre Politik einzubeziehen, wird dies auch weiterhin geschehen. Das in Berlin stattfindende Seminar beschäftigt sich mit Rassismus in der deutschen Frauenbewegung und beleuchtet mögliche Konsequenzen für aktuelle antirassistische, feministische Politik.

Mehr Infos und Anmeldung: www.nfj-seminare.de

Veranstalter ist die Naturfreundejugend Berlin

Gryphiusstraße 23, 10245 Berlin

fon/fax: +49 (030) 325 327 70/71
Mail
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Mittwoch, 2. Dezember 2009

Stuttgart: Veranstaltung zur Situation von Mumia Abu-Jamal

Mumia Abu-Jamal
Mumia Abu-Jamal

Am Mittwoch, 09.12.09 findet ab 20 Uhr im DGB Haus Stuttgart, Willi-Bleicher-Straße 20 kleiner Saal eine Veranstaltung zur Situation von Mumia Abu Jamal mit dem Referenten Michael Schiffmann statt.

Bei der von der Stuttgarter Ortsgruppe der Roten Hilfe und dem Komitee gegen §§129 organisierten Veranstaltung soll dabei auf die Person Mumia Abu Jamal, seine aktuelle Situation, sowie die Hintergründe seiner Inhaftierung eingegangen und sich damit beschäftigt werden, ob Mumia ein Einzelfall oder viel mehr ein Exempel für die Justiz der USA ist.

Der Referent, Michael Schiffmann, hat mehrere Bücher über Mumia Abu-Jamal‘s Situation wie "Wettlauf gegen den Tod" geschrieben, sowie zahlreiche seiner Manuskripte ins Deutsche übersetzt.

Hintergrund

Am 09. Dezember 1981 wurde Mumia Abu Jamal in Philadelphia, USA verhaftet, nachdem bei einem Schusswechsel ein Polizist getötet und er selbst schwer verletzt wurde. Seit über 27 Jahren sitzt Mumia Abu Jamal nun in den USA in der Todeszelle. Verurteilt für einen Polizistenmord, der ihm untergeschoben wurde. Der afroamerikanische Aktivist kämpft seit seiner frühesten Jugend - damals als Pressesprecher der Black Panther Party - und bis heute als freier Journalist - gegen Rassismus, Polizeigewalt, Klassenherrschaft und Krieg. Dabei ist Mumia „nur“ einer von zahlreichen Gefangenen, die vom rassistischem Apparat der USA in die Knäste gesteckt wurden. Unter anderem zahlreiche AktivistInnen der Black Panther Party oder des American Indian Movement sitzen bereits mehrere Jahrzehnte hinter Gittern ohne dass ihnen jemals etwas nachgewiesen werden konnte.

Nachdem Mumias Hinrichtung 1995 und 1999 mit Hilfe massiver Proteste weltweit verhindert werden konnte ist Mumia nun gefährdeter denn je. Das von Mumia, seinem Anwalt und tausenden von Menschen geforderte neue Verfahren, dass seit dem Farce-Urteil von 1982 aussteht, wurde im April diesen Jahres vom Höchsten Gericht der USA ohne Begründung abgelehnt. Nun besteht die Gefahr, dass das Urteil von damals bestätigt wird und somit Mumia‘s Hinrichtung juristisch unanfechtbar wird. Falls die Todesstrafe bestätigt werden sollte kann es sein, dass sein Todesurteil noch am selben Tag unterschrieben werden soll, um möglichen Protest erst gar nicht zuzulassen. Wann dieses Urteil genau gefällt wird, ist unklar - daher ist geplant, dass am 3. Tag nach der Urteilsverkündung um 12 Uhr bundesweit Proteste vor US-amerikanischen Konsulaten stattfinden.
Quelle: Flyer
AutorIn: Rote Hilfe Ortsgruppe Stuttgart / Komitee gegen §§129

Via StattWeb / trueten.de
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Dienstag, 1. Dezember 2009

"Menschen sterben und Ihr schweigt - Konfetti fällt und Ihr schreit!"

Die "junge Welt" vom Wochenende enthält ein interessantes Interview mit Ulrich Janßen, Vorsitzender der "Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union" (dju) zum Journalistentag am vergangenen Wochenende. Dieser befaßte sich unter anderem mit Dumpinghonoraren und Ausdünnung der Redaktionen. Im Gespräch wird herausgestellt daß die "Sparwut der Verleger"  "zur Bedrohung der Meinungsvielfalt, (führt) die für eine funktionierende Demokratie Voraussetzung ist."

Flankiert wird die als "Sparwut" gekennzeichnete Profitorientierung, die zwangsläufig dazu führt, daß Medienberichte zur Ware und die Leser zu deren (passiven) Konsumenten werden, durch Auseinandersetzungen wie den monatelangen Machtkampf um den Vertrag von Chefredakteur Nikolaus Brender und die damit verbundene heftige Debatte um politische Einflußnahme in der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt.

Wer meint, derartiges käme nur auf internationalem Teppich vor und dann auf den altbekannten "Embedded Journalism" verweist hat zwar auch Recht, aber nur zur Hälfte. Wir hatten das Thema ja schon mal nach den Polizeiausschreitungen in Heiligendamm und wie das über die Medien über diesen "embedded Journalism" auf den heimischen Bildschirm transportiert bzw. nur das gezeigt wird, was das BKA gerne möchte. Benjamin Laufer untersuchte bereits das "Bündnis der Medien mit der Gewalt oder warum die mediale Berichterstattung meist weitgehend auf gewalttätige Proteste fixiert ist."

Ein praktisches Beispiel konnte der geneigte Leser der Stuttgarter Lokalpresse auch am Wochenende erleben. Anlässlich der Demonstration in Stuttgart gegen den Krieg in Afghanistan und gegen die Verlängerung der deutschen Kriegsbeteiligung im besonderen wird ein Phänomen sichtbar, das ich nicht als "Gleichschaltung" kennzeichnen will, weil das die aktuell zugrundeliegenden Herrschaftverhältnisse verharmlosen würde. Dennoch: Nach der Demonstration veröffentlicht die Stuttgarter Polizei einen Polizeibericht. Kurze Zeit später wird dieser die Grundlage der Berichterstattung diverser Medien wie der "Stuttgarter Zeitung" oder "Stuttgart Journal". Unkritisch wird die Aussage übernommen daß "Unbekannte Konfetti von einem Parkhaus an der Kronenstraße geworfen, einen Böller gezündet und ein Transparent entrollt" hatten. Eine Straftat oder legitimes Mittel, um Aufmerksamkeit zu erregen? Werden demnächst Sylversterfeiern verboten?

Ebenfalls nicht hinterfragt wird das gegenüber der Bildungsstreikdemonstration vom 21.11.2009 deutlich erhöhte Verhältnis von "freiheitsbeschränkenden Maßnahmen".

Es lässt sich trefflich darüber streiten, was man auf Demonstrationen tut und was nicht und ob die Polizei als Anstandsdame für die Wahrnehmung politischer Rechte fungieren soll oder ob sie damit in Zusammenhang lediglich den Verkehr zu regeln hat.

Diese Frage jedoch wird überhaupt nicht mehr behandelt, wie auch die der zugrundeliegenden demokratischen Rechte, die zur Zeit in Baden - Württemberg und einigen weiteren Bundesländern verhandelt werden. Das ist bedenklich: Kennzeichnet es doch den Grad des Interesses der politischen Redaktionen an außerparlamentarischen politischen Ereignissen in der Landeshauptstadt. Immerhin war diese Demonstrationen neben einer Kundgebung in Berlin die einzige Manifestation gegen die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan. Und das in einer Zeit, in der ein unmittelbarer Zusammenhang zu den Rücktritten des obersten Bundeswehrgenerals Schneiderhan und des Verteidigungsministers mit einer Verschärfung der militärischen Gangart kaum von der Hand zu weisen ist.

Welchen Raum nimmt statt dessen die Berichterstattung über den Weihnachtsmarkt ein?
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Freitag, 27. November 2009

Samstag in Stuttgart: Demo gegen Afghanistankrieg - nach der Demo: Party!

Der Einsatz der NATO in Afghanistan hat eine dramatische Eskalationsspirale in Gang gesetzt. Sowohl die Kampfhandlungen als auch die Opferzahlen nehmen immer weiter zu. Deutschland ist daran als drittgrößter Truppensteller wesentlich beteiligt. Trotz der katastrophalen Situation soll das deutsche Engagement bei der anstehenden Mandatsverlängerung nochmals ausgebaut werden.

Dagegen richtet sich die überregionale Demonstration im Vorfeld der Bundestagsentscheidung zur Mandatsverlängerung der Bundeswehr in Afghanistan.

Samstag 28. November - 13:00 Uhr Lautenschlagerstraße - Stuttgart gegenüber Hauptbahnhof


Nach der Demo:

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Donnerstag, 26. November 2009

13.02.2010 Europas größten Naziaufmarsch verhindern! NO PASARAN!

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Sonntag, 22. November 2009

Zitat des Tages

"Dieser linke Haufen fühlt sich nur mit Gewalt richtig wohl."

Die Liberale Hochschulgruppe Hohenheim zu den polizeilichen Ausschreitungen bei der Stuttgarter Bildungsstreikdemo gestern in Stuttgart.
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Freitag, 20. November 2009

Mittwochskino: "Der Aufstand der Würde"

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Die Revolution sind wir alle! Lateinamerikas Linke zwischen Aufbruch und Reaktion" wird der Film "Der Aufstand der Würde" über die zapatistische Bewegung und die EZLN in Mexiko gezeigt.

Am 1. Januar 1994 besetzten Tausende Indigene unter der Losung Ya Basta! (Es reicht!) sieben Städte im südmexikanischen Bundesstaat Chiapas. Zwei Wochen lang kämpften die Zapatistas - die sich nach dem Revolutionär Emiliano Zapata benannten - bewaffnet gegen die Regierung, die für sie nur Missachtung oder Gewalt übrig hatte. Seitdem setzen sie sich mit friedlichen Mitteln gegen Ausbeutung, Rassismus, Unterdrückung der Frauen und Naturzerstörung ein.

(2007 / 65 Min. / Film von Zwischenzeit e.V.)

Am Mittwoch, 25. November, ab 19:00 Uhr im Subversiv - Soziales Zentrum Stuttgart, Burgstallstr. 54

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Mittwoch, 18. November 2009

Sa. 28.11.2009 Demo in Berlin gegen den Putsch in Honduras

Sa. 28.11.2009 Demo in Berlin gegen den Putsch in Honduras

Pariser Platz Berlin (S-Bahnhof - Unter den Linden), 14 Uhr

Internationale Solidarität mit Honduras
Lasst es uns Gemeinsam ausrufen
»Niemals wieder Putsch in Lateinamerika, Niemals wieder Putsch nirgendwo auf der Welt«

Dies ist ein Aufruf zur Solidarität mit der honduranischen Bevölkerung. Seit dem 28 Juni 09 (5 Monaten) ist die honduranische Bevölkerung Opfer eines zivil-militärischen Putsches, der von der militärischen, politischen und unternehmerischen Elite ausgeführt wird und international dafür Unterstützung von der neoliberalen Rechten erhält, so wie im Fall Deutschlands z.B. von der FDP-nahen Friedrich-Naumann Stiftung.

Trotz der Militarisierung, der Morde, der Folter und dem »Verschwinden« lassen von Personen, lässt sich der Widerstand nicht einschüchtern. Die Bevölkerung bleibt Tag für Tag in Aufruhr um das zu erreichen, was ihr Recht ist: Die Selbstbestimmung und der Widerstand gegen Willkürherrschaft und Militärdiktatur! In ihren Sonntagsreden beklagen Wirtschaftslobbyisten und die von ihnen gesteuerten Politiker_innen sogenannte Unterentwicklung, Rechtlosigkeit und Hunger in den Ländern des Südens − und sorgen mit ihren Entscheidungen dann dafür, dass die dortige Bevölkerung weiter verelendet. Dagegen organisieren sich die Unterdrückten seit vielen Jahren gerade in Lateinamerika immer erfolgreicher, um sich gegen Ausbeutung Vertreibung, Zerstörung ihrer Lebensräume und den Verkauf der lebenswichtigen Ressourcen wie Wasser und Boden an internationale Konzerne zu wehren. Der Putsch in Honduras soll nun das Exempel sein, das dieser Entwicklung Einhalt gebietet. Mit der Präsidentenwahl am 29.11.09, die vermutlich unter dem Putschregime stattfinden wird, soll der Putsch als zivile Übergabe der politischen Macht getarnt und reingewaschen werden. Eine Wahl, an der nur dem Regime treu ergebene Politiker teilnehmen dürfen, ohne Versammlungsfreiheit und regimekritische Medien.
Das ist Demokratie a la FDP!!!

Sorgen wir mit dafür, dass ihnen der Bissen »Honduras« im Halse stecken bleibt!!! Demaskieren wir die Heuchler von der FDP, denen Menschenrechte und Demokratie nur dann unterstützenswert sind, solange dadurch die internationale Ausbeutung, die sie den »Freien Welthandel« nennen, nicht behindert wird!!!

Wenn sie die Represion Globalisieren, Globalisieren wir den Widerstand

Solidaritätsbündnis für den honduranischen Widerstand. Berlin.

Plakat und Aufruf auch unter:
http://cospral.vox.com/
http://www.atencoresiste.org/web/index.php?article_id=108&clang=0
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AUFRUF ZUR SILVIO-MEIER-DEMO BERLIN 09

Am 21. November 1992 wurde der Hausbesetzer und Antifaschist, Silvio Meier, am U-Bahnhof Samariterstr. von Neonazis erstochen. Im Gedenken an ihn findet deshalb jedes Jahr eine antifaschistische Demonstration in Berlin statt. Die Silvio-Meier-Gedenkdemo thematisiert aber auch jährlich Themen wie die Bedrohung von Hausprojekten, die regelmäßigen Repressionswellen gegen linke Strukturen durch Staat und Polizei sowie die Verdrängung sozial Schwacher durch die Kiezumstrukturierung.

Die Gefahr, welche von Nazis in Friedrichshain ausgeht, ist bis dato nicht gebannt. Im Sommer diesen Jahres wurde ein Linker von Neonazis am S-Bhf. Frankfurter Allee fast totgeschlagen. Außerdem eröffnete die Marke "Thor-Steinar" ein Geschäft in der Petersburger Straße. Das zeigt, dass ein antifaschistischer Selbstschutz nötig ist.

Die Silvio Meier Demo ist ein Ausdruck antifaschistischer Kultur und Lebensweise sowie eine klare Ansage an Faschisten, Rassisten und autoritäre Arschlöcher.

Enough is Enough! Linke Freiräume schaffen! Gegen Nazis, Staat und Kapital!

Mahnwache: Samstag | 21. November 2009 | 15 Uhr | U-Bhf. Samariter Straße
Demo: Samstag | 21. November 2009 | 16 Uhr | U-Bhf. Samariter Straße
Party: Samstag | 21. November 2009 | 21 Uhr | K9 / Kinzigstraße 9

Quelle und mehr Infos


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