Donnerstag, 12. August 2010

Großdemonstration gegen Stuttgart 21

Am Samstag, den 7. August 2010 fand in Stuttgart erneut eine Großdemonstration mit mehr als 15.000 TeilnehmerInnen gegen das Milliardenprojekt Stuttgart 21 statt. Nach der Auftaktkundgebung vor dem vom Abriss bedrohten Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs, zog die Demo gegen 20 Uhr über die Theodor-Heuss-Straße zu Rotebühlplatz/Rotebühlstraße, welche kurzzeitig während einer Zwischenkundgebung blockiert wurden. Dann ging es über die Eberhardstraße weiter zum Marktplatz, wo vor dem Rathaus mit Pfeifen, Trommeln und Parolen Lärm gegen S21 gemacht wurde. Anschließend ging es über den Karlsplatz auf die Bundesstraße zurück in Richtung Hauptbahnhof. Nach Beendigung der Demonstration wurde spontan der Hauptbahnhof von mehreren tausend Menschen gestürmt, die eine Runde durch den Hauptbahnhof liefen und mit ohrenbetäubendem Lärm die Gleiszugänge blockierten. Währenddessen wurde vor dem Hauptbahnhof der Arnulf-Klett-Platz von weiteren DemonstrantInnen blockiert. Durch die Länge des Demonstrationszuges von ca. 1 km kam der Verkehr in der Innenstadt teilweise zum erliegen oder musste von der Polizei umgeleitet werden.

Charakter des Protestes
Die Bewegung gegen Stuttgart 21 besteht zu großen Teilen aus bürgerlichen Gruppierungen und Parteien wie den Grünen und vor allem aus vielen engagierten Privatpersonen. Ein Großteil der Bewegung führt legale und symbolische Aktionen durch, andere Teile, wie die Gruppen „Parkschützer“ und „Bei Abriss Aufstand“, organisieren seit Wochen Blockadetrainings, tragen kämpferische Aktionsformen in die Bewegung und bereiten sich darauf vor, den Nordflügel und den Park durch Blockaden zu schützen. In Veröffentlichungen und Reden wird des öfteren auf die Verbindungen zwischen Wirtschaft und politischen Entscheidungsträgern, die z.T. offene Korruption, Vetternwirtschaft und die arrogante Missachtung des Bevölkerungswillens hingewiesen. Auch innerhalb der verschiedenen Kräfte und Gruppen der Proteste gegen Stuttgart 21 gibt es verschiedene Ansichten zu der zukünftigen Ausrichtung der Proteste, ihren Aktionsformen sowie ihren Forderungen und Zielen.

Wie weiter?
Eine entscheidende Frage für die Zukunft wird sein, wie sich das Verhältnis von langsamer Radikalisierung der Protestformen und der absehbaren Resignation bei Misserfolg der friedlichen Demonstrationen und Blockaden entwickelt. Wird es bei einem Abriss genügend Menschen geben, die tatsächlich versuchen, einen Aufstand dagegen zu entwickeln? Momentan ist die Frage sehr wahrscheinlich mit Nein zu beantworten.Durch unsere Teilnahme an den Demonstrationen und Kundgebungen wollen wir eine antikapitalistische Perspektive in den Protest tragen und versuchen zu vermitteln, dass dieses Projekt nicht im luftleeren Raum stattfindet. Die undemokratische Vorgehensweise, die Klüngel und personellen Überschneidungen zwischen Wirtschaft und Politik, das für einen Großteil der Menschen unsinnige Verkehrskonzept europäischer Schnellverbindungen zu Lasten des öffentlichen Nahverkehrs – all dies ist keine Dummheit oder Ignoranz der Verantwortlichen. Sie versuchen das durchzusetzen, was ihre Freunde in den Aufsichtsräten der Firmen, die von Stuttgart 21 massiv profitieren, als Ergebnis sehen möchten und worauf sie sich in ihren Gewinnberechnungen schon fest verlassen – Profite durch Grundstücksverkäufe, Bauaufträge und den vielen weiteren Möglichkeiten, die dieses Projekt für Firmen und Konzerne bietet. Diese Interessen versuchen die Verantwortlichen in Politik und Wirtschaft gegen die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung durchzusetzen und ernten dafür zurecht wütenden Protest.

Koordinierungstreffen
Um das weitere Vorgehen und Verhalten innerhalb der Proteste gegen Stuttgart 21 zu diskutieren und weitere Aktionen mit antikapitalistischem Charakter vorzubereiten, laden wir ein zu einem Koordinierungstreffen am

Mittwoch den 18. August 2010 um 20 Uhr ins
Subversiv - Soziales Zentrum Stuttgart
Burgstallstraße 54, 70199 Stuttgart
U-Bahn Linien U1 und U14 bis Haltestelle Bihlplatz, dann 50 m in Fahrtrichtung Vaihingen/Heslach, dann links in die Neugereutstraße, nach 20 m ist das Ziel erreicht. Wir freuen uns auf euer zahlreiches Erscheinen.
Via: Bahnhof und Park erhalten – Kapitalismus abreißen
Macht euch bereit für die Notfallproteste! Macht euch bereit für die Notfallproteste!

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