Samstag, 8. Dezember 2007

Heuchler des Monats: Aktion Licht aus

Toll, wer da alles mitmacht: BMW, Mercedes-Benz und Porsche,das sind die mit den besonders klimaschonenden Autos, oder Evonik, die Ex-Steag, die gerade in Duisburg, Lünen und Herne drei neue Steinkohlekraftwerke bauen will.

Siehe auch hier und hier
Macht euch bereit für die Notfallproteste! Macht euch bereit für die Notfallproteste!

ÊDÎ BESE- ES REICHT

edibese*ÊDÎ BESE- ES REICHT*
*SCHLUSS MIT KRIEG UND VERNICHTUNG*

*Europaweite Demonstration und Kundgebung in Düsseldorf*
*am 15. Dezember 2007*

Seit Jahren versucht die kurdische Seite, mit friedlichen und
demokratischen Mitteln ihre legitimen Rechte einzufordern. Leider
scheiterten diese Bemühungen bisher an der Unfähigkeit und dem Unwillen der türkischen Regierung, auf die Kurden zuzugehen, um gemeinsam einen Friedensplan zu entwickeln. Stattdessen beharrte die Politik der Türkei auf Unterdrückung und Verleugnung und setzt - wie die jüngste Entwicklung zeigt – auf eine militärische Eskalation des Kurdenkonflikts. Regierung und Armee begründen ihre Invasionsabsichten zwar mit der „Neutralisierung der PKK“, doch ist das eigentliche Ziel eine Destabilisierung der kurdischen Autonomieregion im Nordirak - und das mit allen Mitteln.
Die antikurdischen Hetzkampagnen und das gefährliche Aufheizen des innenpolitischen Klimas hat in der Türkei in den letzten Wochen und Monaten zu zahlreichen Angriffen auf Kurden und ihre Einrichtungen geführt. Leider setzte sich diese rassistische Stimmung auch in Europa und Deutschland fort. Nationalistisch aufgehetzte Demonstranten und Mitglieder der MHP-nahen „Grauen Wölfe“ attackierten Kurden und kurdische Vereine.
Auch die Bemühungen der Demokratische Gesellschaftspartei (DTP) und der kurdischen unabhängigen Abgeordneten im türkischen Parlament, auf friedenspolitischem Weg zu einer Lösung der Konflikte zu gelangen, sind bisher ausschließlich auf Ablehnung gestoßen. Schlimmer noch: die Partei wird derzeit – wie ihre Vorgängerinnen auch – mit einem Verbot bedroht und die Parlamentarier/innen mit der Aufhebung ihrer Immunität.

Dennoch: Diese „Kalten-Kriegs-Politik“ wollen wir unser Lösungsprojekt der Vernunft und Realität entgegensetzen. Mit dem Modell „Demokratisches Autonomes Kurdistan“, das von Abdullah Öcalan vorgeschlagen worden ist, wird die freie Ausübung der kurdischen Sprache, Kultur und Politik gefordert. Die Freilassung aller politischen Gefangenen sowie das Recht auf Partizipation am politischen und sozialen Leben soll Voraussetzung sein für eine gesellschaftliche Versöhnung und gegenseitige Respektierung. Auch müssen die Kräfte des Spezialkrieges aus Kurdistan abgezogen, muss das Dorfschützersystem abgeschafft und eine Rückkehr in die Dörfer ermöglichst werden. Die Kommunalverwaltungen müssen durch gesetzliche Reformen sowie wirtschaftliche und soziale Projekte gestärkt werden.

Parallel hierzu kann in einem von beiden Seiten festgelegten Zeitrahmen eine stufenweise Niederlegung der Waffen und der Beginn der Partizipation der Kurden am legalen demokratischen und gesellschaftlichen Leben beschlossen werden.

Wir wollen Lösungen in einem friedlichen, demokratischen und gerechten Entwicklungsprozess. Wir wollen auf die Kraft des Dialoges und der Vernunft setzen. Es gibt ein Leben jenseits von Krieg und Vernichtung. Hierfür wollen wir kämpfen. Hierfür wollen wir werben mit unserer Demonstration am 15. Dezember 2007.

Sie sind herzlich hierzu eingeladen.


Beginn: 10.00 Uhr

Marschroute 1: Aquazone-Rotterdamerstr.

Marschroute 2: Oberkasseler Brücke

Kundgebung: ca. 12.30 , Rheinwiese


Quelle:
*YEK- KOM Föderation der kurdischen Vereine in Deutschland e.V.*

Graf Adolf Str. 70a, 40210 Düsseldorf, Tel:+49(0)2111711452,
Fax:+49(0)2111711453, E-mail:yekkom@gmx.net
Macht euch bereit für die Notfallproteste! Macht euch bereit für die Notfallproteste!

Nazis keine Heimat geben! Nicht im Remstal und nirgends sonst!

Nazis keine Heimat geben! Nicht im Remstal und nirgends sonst!

Am 15. Dezember findet in Schorndorf-Weiler eine Demonstration mit anschließender Kundgebung statt. Sie richtet sich gegen die NPD-Kneipe „Linde“, die zum Szenetreff der Rechtsextremen geworden ist. Seit August 2006 ist Jürgen Wehner Besitzer und Betreiber der Gaststätte. Er ist bekennendes NPD-Mitglied.

Schon im Sommer 2006 war des öfteren eine Reichskriegsflagge (schwarz-weiß-rot) vor der „Linde“ zu sehen. Die „Schorndorfer Nachrichten“ berichteten außerdem über in der „Linde“ aushängende Fotos deutscher Landser beim Überschreiten der Grenze zu Polen und eine Deutschlandkarte mit erweiterter Ostgrenze. In der Nacht vom 23. auf den 24.10.06 wurden bei einer Razzia der Polizei Waffen und NPD-Werbematerial beschlagnahmt. Im Keller hatten Schießübungen stattgefunden, die Anwohnern zu Folge bis heute stattfinden.

Eine aktuelle Studie über Rechtsextremismus im Rems-Murr-Kreis stellt eindeutig fest, dass Relativieren, Ignorieren oder gar Akzeptieren den Rechtsextremismus enorm stärkt.
Dieser ist im Rems-Murr-Kreis jedoch stark verankert, was nicht zuletzt der Anstieg rechtsmotivierter Straftaten von 77 im Jahr 2005 auf 91 im Jahr 2006 zeigt. Erst im September dieses Jahres wurde einem engagierten Antifaschisten in Waiblingen als massive Drohung ein toter Fuchs mit einem NPD-Flugblatt an den Briefkasten gehängt.
In der Zwischenzeit hat sich herausgestellt, dass in der „Linde“ jeden 1. und 3. Samstag im Monat einer von bundesweit acht „patriotischen Stammtischen“ veranstaltet wird. Reger Besuch zeigt außerdem, dass sich die rechtsextreme Szene hier etabliert hat und die Gaststätte auch als Schulungsraum dient. Es ist höchste Zeit, „hinzuschauen“ und zu handeln!

Wir wollen keine rechtsextremen Szenetreffs, weder hier noch irgendwo sonst!
Wir stehen auf gegen rechtsradikale Gewalttäter, Naziideologie und Propaganda!
Laßt uns gemeinsam ein Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit, Intoleranz und Diskriminierung setzen, kommt zur Demonstration mit anschließender Kundgebung am 15. Dezember um 14 Uhr am Bahnhof in Weiler.
(für Ortsunkundige Treffpunkt 13:30 Uhr am Bahnhof Schorndorf)

Alternatives Bündnis Remstal, Attac Regionalgruppe Schorndorf, Club Manufaktur e.v., DGB Ortsverbände Schorndorf und Fellbach, DKP Rems Murr, Grüne Jugend Rems-Murr, IG Metall Waiblingen Ortsvorstand und Ortsjugendausschuss, Juso-AG Schorndorf, Die Linke.Rems-Murr, Linksjugend [‘solid] Rems-Murr, Naturfreunde Ortsgruppe Schorndorf, Firma Picobello Winterbach, Schwäbische Wirtschaftsberatung GmbH, SPD Schorndorf, Schorndorfer Bündnis gegen Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus, Ver.di Kreisvorstand Rems-Murr, VVNBund der Antifaschisten Rems-Murr und Baden-Württemberg
Alfred Denzinger, Jürgen Gaiser und Irmgard Bronner-Gaiser, Evelyn Hofer, Adolf Riekenberg

V.i.S.d.P: VVN-Bund der Antifaschisten Baden-Württemberg, Stuttgart Böblingerstr. 195
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