Tübingen: Verwaltungsgericht erlaubt NPD-Demo
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Tübingen: Verwaltungsgericht erlaubt NPD-Demo
Die rechtsextremen Jungen Nationaldemokraten dürfen nun doch am Samstag in Tübingen demonstrieren. Das Verwaltungsgericht in Sigmaringen hat das von der Stadt verhängte Demonstrationsverbot aufgehoben.
Das Verbot sei zu weitgehend, begründete das Gericht seine Eilentscheidung. Die Veranstaltung müsse unter Auflagen zugelassen werden. So darf die Jugendorganisation der rechtsextremen NPD nicht wie beantragt durch die Innenstadt marschieren, sondern nur einen Teil des Bahnhofvorplatzes und einer angrenzenden Strasse nutzen. Außerdem sind Fahnen, Transparente, Trommeln und das Tragen von Uniformen verboten.
Die Stadt Tübingen hat zusammen mit rund 60 Organisationen zu einer Gegendemonstration aufgerufen. Es werden bis zu 10.000 Teilnehmer erwartet.
Quelle
Informationen zu Gegenaktivitäten
Tübingen: Verwaltungsgericht erlaubt NPD-Demo
Die rechtsextremen Jungen Nationaldemokraten dürfen nun doch am Samstag in Tübingen demonstrieren. Das Verwaltungsgericht in Sigmaringen hat das von der Stadt verhängte Demonstrationsverbot aufgehoben.
Das Verbot sei zu weitgehend, begründete das Gericht seine Eilentscheidung. Die Veranstaltung müsse unter Auflagen zugelassen werden. So darf die Jugendorganisation der rechtsextremen NPD nicht wie beantragt durch die Innenstadt marschieren, sondern nur einen Teil des Bahnhofvorplatzes und einer angrenzenden Strasse nutzen. Außerdem sind Fahnen, Transparente, Trommeln und das Tragen von Uniformen verboten.
Die Stadt Tübingen hat zusammen mit rund 60 Organisationen zu einer Gegendemonstration aufgerufen. Es werden bis zu 10.000 Teilnehmer erwartet.
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racethebreeze - 19. Jul, 23:42
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