"Wer gar zu viel bedenkt, wird wenig leisten." Schiller

“Ich wusste nicht, was auf mich zukam. Aber ohne die Arbeiterklasse hatten wir keine Chance, die Welt zu verändern, so viel war klar.” Das schrieb Harry Oberländer 1977, Jahre nachdem er als revolutionärer Aktivist bei Opel in Rüsselsheim angeheuert hatte. Vom Studenten zum Arbeiter.

Was heute kaum vorstellbar klingt, war Anfang der 1970er Jahre weit verbreitet. Einige tausend junge Linke tauschten den Seminarstuhl gegen die Werkbank, um sich mit den Arbeitern am Fließband zu vereinen. In seinem Buch “Frühschicht” geht Jan Ole Arps der Geschichte dieses vergessenen politischen Experiments nach. Er beschäftigt sich mit den K-Gruppen, die sich an Lenins Modell der Kaderpartei orientierten, und den Spontis, die die These von der Autonomie der Arbeiterkämpfe in der Fabrik erprobten, schildert die Kluft zwischen revolutionärer Hoffnung und betrieblichem Alltag und forscht nach den Strategien der Beteiligten, mit diesem Widerspruch umzugehen. Im Mittelpunkt stehen die Erfahrungen der Protagonisten, die mal nur einige Monate, manchmal ein ganzes Leben in der Fabrik geblieben sind.

Das Buch bietet Anlass zur Auseinandersetzung mit der Geschichte betrieblicher Kämpfe in der Bundesrepublik, es wirft aber auch Fragen
auf, die heute noch aktuell sind: Wie kann eine Verbindung von Radikalität und Alltag aussehen? Wo liegen die Grenzen des politischen Aktivismus? Im Anschluss an die Buchvorstellung wird Gelegenheit sein, über diese und andere Fragen zu diskutieren.

Eine Veranstaltung der Antifaschistischen Aktion Hannover [AAH].

Mo. 09.05.11 | Elchkeller | 20 Uhr

Mehr Infos unter www.antifa-hannover.de

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat im Juni die bestehende Tarifrechtsprechung korrigiert, nach der es nur einen Taifvertrag in einem Betrieb geben kann. Diese Korrektur sollte das Koalitionsrecht stärken. Doch die neue Rechtsprechung stößt auf wenig Freunde sowohl bei den Arbeitgeberverbänden als auch bei den Vorständen der großen Gewerkschaften. Sie planen eine Gesetzesinitiative, die das neue Recht durch die Hintertür wieder aussperrt.

Die Berufsgewerkschaften Marburger Bund, GdL, Cockpit lehnen das Gesetz ebenso ab wie linke BasisgewerkschafterInnen in der FAU. Innerhalb von ver.di hat sich eine starke Gegenströmung formiert, die das Gesetzesvorhaben vehement bekämpft.

Es diskutieren:
• Lothar Degen, Mitglied des Landesvorstands Hamburg im FB 8 ver.di
• Frank Schmidt, Vorsitzender des Bezirksvorstands NRW der GdL
• Rolf Geffken, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Autor, Hamburg
• Holger Marcks, FAU Berlin

Moderation: Jörn Boewe, Journalist, Tageszeitung "junge Welt"

Eine Veranstaltung des *Komitees für gewerkschaftliche Freiheit*

Montag, 01. November 2010 19 Uhr Berlin, Volksbühne, Roter Salon, Linienstraße 227 (U-Rosa-Luxemburg-Platz)

Mehr Information:

• Kampagnenseite der FAU
• Labournet Thema

Es gibt einen aktuellen Mobilisierungsjingle zu den Bankblockaden in Frankfurt am 18. Oktober!

Zum Auftakt des Heißen Herbstes anlässliches des Sparpakets der Bundesregierung wird zum 18. Oktober zur massenhaften Blockade systemrelevanter Finanzinstitutionen in Frankfurt am Main aufgerufen.

Mit dieser Aktion zivilen Ungehorsams soll gegen die aggressive Umverteilungspolitik in der Krise (konditionslose Unterstützung der Banken, die dem Kürzungspaket für Kommunen, Erwerblose und abhängig Beschäftigte gegenübersteht) protestiert und dabei gegenüber den bisherigen Krisendemonstrationen eine stärkere politische Konfrontation eingegangen werden.

Das Motto der Aktion ist: "Es reicht! Zentrale Akteure und Profiteure der Krise blockieren" - Ihr seid natürlich herzlich zur Teilnahme an den Blockaden am 18. Oktober in Frankfurt eingeladen!

weitere Informationen finden sich unter www.georg-buechner.org

Via Radio Unerhört Marburg (RUM) / Gruppe Dissent

Er: »Bin ich hier richtig?«
Sie: »Kommt drauf an.«
Er: »Worauf?«
Sie: »Hier ist Leistung, drüben ist AV.«
Er: »Das heißt?«
Sie: »Hier gibt’s Geld, drüben gibt’s Arbeit.«
Er: »Dann bleib ich hier.«

Eric Stiene auf der Titanic-Homepage

Arbeitsmarkt Oktober 2009: Die BA verkündet trotz großer Firmen Insolvenzen, alleine bei Quelle sind 7000 Arbeit-nehmer/innen betroffen, ein Absinken der Arbeitslosigkeit. Immer bombastischer wird die Zahl der erfassten Arbeitslosigkeit. Ist die Arbeitslosigkeit im Oktober 2009 wirklich abgesunken, oder wird das Absinken der Arbeitslosigkeit mittels kreativer Statistik suggeriert?

Bei sorgfältiger Betrachtung der BA Monatsberichte fällt auf, dass viele Zahlen auf Schätzungen und Hochrechnungen beruhen. Für mich stellt sich deshalb die Frage, wird die Zahl der Arbeitslosen seitens der BA gezählt oder geschätzt?

Vor allem stellt sich die Frage, woher kommt bei stetig sinkender Arbeitslosigkeit das exorbitant hohe Finanzdefizit der BA?

Prognose: Deutschland verliert 1,8 Millionen Stellen

Im Oktober 2009 hat die BA laut Monatsbericht Oktober 2009 der am 29.10.09 um 10 Uhr 20 veröffentlicht wurden 3.228.625 Arbeitslose in der Statistik erfasst

Die Zahl der statistisch erfassten Arbeitslosigkeit (Arbeitslosigkeit registriert nach § 16 SGB III) sinkt laut BA Bericht im Oktober 2009 Seite 54 erneut nach 115.987 im September 2009 um 117.834 Personen im Oktober 2009 ab.

Allerdings befanden sich Im Monat Oktober (vorläufig und hochgerechnet) beachtliche 1,63 Mio Personen (September 1,52 Mio Personen) in einer von Bund oder Bundesagentur für Arbeit geförderten arbeitsmarktpolitischen Maßnahme. (BA Bericht Oktober 2009 Seite 6) Darunter sind 342.211 Personen (September 2009 336.779 Personen) in einer Arbeitsgelegenheiten nach § 16d SGB II Wobei von einer Untererfassung auszugehen ist, *3).

Wie viele Personen in den fehlenden 22 % gefördert werden, wäre reine Spekulation.

Dass dieser Anstieg um 110.000 Personen in einer von Bund oder Bundesagentur für Arbeit geförderten arbeitsmarktpolitischen Maßnahme der Zahl der abgesunkenen Arbeitslosigkeit um 117.834 gleicht ist vermutlich reiner Zufall und keinesfalls kreative Statistik der BA um ein bombastisches absinken der Arbeitslosigkeit im Oktober 2009 darzustellen.

Fußnote BA Bericht Oktober 2009 Seite 88
1) Die Hochrechnung am aktuellen Rand ist derzeit aufgrund fehlender Erfahrungswerte oder technisch nicht realisierbar, darum ist der Vergleich mit Vorjahresergebnissen nur eingeschränkt möglich.

*3) Es ist von einer Untererfassung auszugehen, so haben für 2009 [Januar bis Juni; Datenstand Juni 2009] nur ca. 78 % der Träger Daten zum Einsatz der kommunalen Eingliederungsleistungen (flankierende Leistungen) erfasst.

Im Vergleich zum Vorjahresmonat Oktober 2008 stieg die Zahl der Arbeitslosen im Oktober 2009 um 231.733 Personen an (BA Bericht OKtober 09 Seite 54)

Außer den Leistungsempfängern gab es im Juni noch 418.000 Arbeitslose, die im Berichtsmonat keine Geldleistungen aus der Arbeitslosenversicherung oder der Grundsicherung bezogen. Von allen Arbeitslosen erhielten 88 Prozent Leistungen
(BA Bericht Oktober 2009 Seite 21)

Somit wurden (vorläufig und hochgerechnet) im Oktober 2009

3.228.625 (3.346.459) Personen als arbeitslos erfasst und
1.625.290 (1.524.004) Personen in arbeitsmarktpolitische Instrumente
418.000 (413.000) Arbeitslose, die im Berichtsmonat (letzte Erhebung Juni 2009) keine Geldleistungen bezogen

In der Summe sind das 5.271.915 (5.283.463) Personen

+ ca. 1,5 Millionen Personen in Kurzarbeit ( Oktober 2009 * 1.457.000 Personen vorläufige Daten; BA Bericht Oktober 2009 Seite 75)

Kurzarbeit:

„Kurzarbeit droht nutzlos und teuer zu werden“

Leistungsempfänger 3): (ALG I; ALG II; Sozialgeld) BA Bericht Oktober 2009 Seite 54
3) Endgültige Werte stehen erst nach einer Wartezeit fest. Am aktuellen Rand können die Daten aufgrund von Erfahrungswerten überwiegend hochgerechnet werden.

Leistungsempfänger3)
- Arbeitslosengeld 1.078.209 (1.134.220)
- erwerbsfähige Hilfebedürftige Alg II 4.906.425 (4.913.859)
- nicht erwerbsfähige Hilfebedürftige (Sozialgeld) 1.827.237 (1.819.882)

Im Oktober 2009 gibt es laut BA Bericht 7.811.871 (7.867.961) Leistungsempfänger von ALG I, ALG II und Sozialgeld BA Bericht September 2009 Seite 54. Darunter 5.984.634 Leistungsempfänger im Bereich des ALGI und ALG II.

Saisonbereinigt sinkt die Zahl der Arbeitslosen um 26.000(12.000) auf 3.427.000 3.453.000 ab (Seite 61 BA Bericht Oktober 2009)

23 Die statistische Erfassung der Inanspruchnahme arbeitsmarktpolitischer Instrumente wird erst nach drei Monaten endgültig abgeschlossen, damit Nacherfassungen und Datenkorrekturen nach dem Berichtsmonat noch berücksichtigt werden können. Um trotzdem monatlich aktuell berichten zu können, werden die Ergebnisse des Berichtsmonats hochgerechnet.

Bei neuen Maßnahmen ist das aufgrund fehlender Erfahrungswerte nicht möglich; auf Bundesebene können allerdings Abschätzungen vorgenommen werden. (BA Bericht Oktober 2009 Seite 18)
http://www.pub.arbeitsagentur.de/hst…nat/200910.pdf

Quelle: Sybilla bei Womblog

Noch im Sommer des vergangenen Jahres reduzierte ein Großteil der Ökonomie"experten" die Krisenentwicklung auf die Finanzsphäre. Es handle sich allenfalls um eine Finanzkrise, die bald durchgestanden sei, formulierten die Hoffnungsfrohen unter ihnen. Die folgende Entwicklung zeigte jedoch, dass es sich mitnichten um eine Finanzkrise sondern um eine strukturelle Krise des neoliberalen Regulationsmodells handelt. Nachdem nun zwar anerkannt wird, dass die Krisenentwicklung auch die sogenannte "Realwirtschaft" betrifft, dreht sich die Diskussion vornehmlich um die Frage des Grades der staatlichen Interventionen, wie sich aktuell am Beispiel Opel trefflich zeigt.

Aus dem Blickwinkel geraten systematisch die Beschäftigten, welche von den Krisenlösungsstrategien der UnternehmerInnen unmittelbar betroffen sind. Die Veranstaltung soll deshalb u.a. einen Einblick in die Betriebe geben, um die Perspektiveder Beschäftigten zugänglich zu machen. Zur Diskussion soll nicht zuletzt die Frage nach der Organisation wirksamer Gegenwehr, auch im Hinblick auf die Demonstrationen am 28.03. in Frankfurt/Main und Berlin stehen.

Der Referent Tom Adler ist Gewerkschaftsaktivist bei der oppositionellen Liste alternative bei Daimler

Die Veranstaltung wird organisiert von der Initiative Sozialproteste Stuttgart

Am Mittwoch, 25. März um 19 Uhr im Subversiv Stuttgart

Die Nordhäuser Fahradwerker, deren Kampf um den Erhalt ihrer Arbeitsplätze vergangenes Jahr für Aufmerksamkeit sorgte, wollen die Produktion in eigener Regie wieder aufnehmen:

Internetaktion der Nordhäuser Fahrradwerker und deren Hintergrund – Aufruf zur Unterstützung des Produktionsstarts.

Nur mit der Betriebsbesetzung anlässlich der Schließung Ihrer Firma und der daraus resultierenden Strike Bike Produktion, wollten sich viele der ehemaligen Mitarbeiter des Nordhäuser Fahrradherstellers Bike Systems, im Kampf um ihre Arbeitsplätze und Ihrer Existenzen, nicht zufrieden geben.

Das Ziel war und ist es möglichst viele Arbeitsplätze zu erhalten. Eine Fahrradfirma mit wiederum ca. 130 Arbeitsplätzen in Selbstverwaltung zu schaffen konnte nur utopisch erscheinen, da nach Abzug des Insolvenzverwalters statt Maschinen und Anlagen nur noch Müllberge und Asche den Inhalt der Werkhallen bildeten.

Eine GmbH, vorerst bestehend aus 21 ehemaligen Fahrradwerkern, wurde gegründet. Durch massive Unterstützung des Vereins Bikes in Nordhausen e.V. und durch große Anstrengungen der Mitarbeiter konnten verschiedenen produktionsnötige Werkzeuge, Maschinen und Anlagen wiederbeschafft werden.

Die ehemalige Betriebsstätte wurde angemietet, Kontakte zu Lieferanten und Fahrradhändlern geknüpft. Händlerverbände sagten uns Unterstützung zu und halfen beim Erstellen von möglichen zukünftigen Fahrradmodellen.

Bis Jahresende ca. 20.000 Fahrräder zu produzieren und zu vertreiben konnte real dargestellt werden. Unser zukünftiges Betätigungsfeld sehen wir hauptsächlich in der Fertigung von Fahrrädern im Preisniveau der unteren Mittelklasse für den Fachhandel. Andere Kunden sind natürlich jederzeit auch herzlich willkommen.

Der symbolische Produktionsstart erfolgt zum 1. Mai. Bis Ende Mai sollen dann 2.000 Fahrräder der Marke „Black Edition“ produziert und vertrieben werden. Anlehnend an das „Strike Bike“ haben wir ein Model mit wesendlich verbesserten Teilen und einem auffälligen Qutfit entworfen. Sollte ausreichend Interesse für dasselbe Modell nur in anderen Farben bestehen, werden wir darüber nachdenken den Kundenwünschen zu entsprechen.

Wir sind jedoch gezwungen diese 2.000 Fahrräder nochmals gegen Vorkasse über das Internet zu vertreiben. Vorkasse nur deshalb um Teile des Materials, wie von vielen unserer Materiallieferanten bei Lieferungen an Neukunden gefordert, vorfinanzieren zu können. Der Gewinn aus dieser Aktion soll außerdem dazu dienen eine Laufradfertigungsstrecke der ehemaligen Bike-Systems Nordhausen von einem Maschinenhändler aus Ungarn zurückzukaufen. Bis zum Rückkauf dieser für uns so wichtigen Anlagen müssen wir alle benötigten Laufräder kostenintensiv außerhalb produzieren lassen. Auch diese Arbeitsplätze wollen wir wieder in Nordhausen installieren.
Der Neustart der Produktion von Fahrrädern in Nordhausen ist für uns wie ein „Phönix aus dem Müll und der Asche“ unserer sozialen Existenzängste. Zum Neubeginn unserer beruflichen Tätigkeit benötigen wir dringen externe Hilfe.
2.000 Fahrradbestellungen unseres Internetmodells bis zum 15.05.2008 sind für uns äußerst wichtig um wie geplant vorerst 21 Arbeitsplätze in unserer strukturschwachen Region schaffen und erhalten zu können. Langfristig möchten wir möglichst vielen, von unseren ehemaligen Mitarbeitern, wieder eine berufliche Perspektive bieten können. Viel zu viele sind immer noch vom Sozialgau bedroht.

Das Frühjahr mit schönem Wetter stehen vor Tür – Zeit zur sportlichen Betätigung – Zeit zum Fahrrad fahren. Ihre Entscheidung für unser Internet-Aktionsfahrrad „Black Edition“ würde uns den Weg in eine sichere berufliche Zukunft und in eine soziale Sicherheit erleichtern.

Den sozialen Aspekt unserer Aktionen wollen wir jedoch nicht nur zu unseren Gunsten bemühen, sondern wir wollen auch selber sozial helfend tätig sein.
Die Mitarbeiter unseres kleinen Fahrradwerks planen in Zukunft vom Erlös jedes verkauften Fahrrades mindestens 0,50 € für einen sozialen Zweck, das könnten jährlich bis zu 20.000 € sein, zu spenden. Zu diesem Punkt wäre es auch schön bundesweit von Ihnen über bedürftige Projekte, möglichst für Kinder, informiert zu werden.

Die Nordhäuser Fahrradwerke bitten um Ihre solidarische Unterstützung, und besonders den Fachhandel bitten wir um Verständnis und um Unterstützung für diese, für unseren Produktionsstart so wichtige, Internetaktion.

Danke, Ihre 21 Nordhäuser Strike Biker Nordhausen den 16.04.2008

INFORMATION ZUR BLACK EDITION

Es handelt sich bei der Black Edition um ein 28“ Herren- und Damenfahrrad mit 3G-Rücktritt Nabenschaltung. Diese Fahrräder sind eine technische und qualitative Weiterentwickelung des vorangegangen Strike Bike Modells.
Der Preis für Endverbraucher beträgt inklusive Transport 299,- Euro.

Informationsmaterial und Bilder zu den beiden Fahrrädern erhalten Sie auf unserer Homepage www.strike-bike.de.
Anfragen und Bestellungen senden Sie bitte an unsere Postanschrift

Strike Bike GmbH
Freiherr- vom- Stein Straße 31
99734 Nordhausen

sowie an unsere E-Mail Adresse: StrikeBikeNDH@aol.com

ARGE Mönchengladbach: Möglicher Hungertod wird in Kauf genommen!

Ein 27jähriger Hartz IV-Bezieher aus Mönchengladbach erhält wegen völlig absurden und überzogenen Forderungen seit Monaten keine ALGII-Leistungen, obwohl er ein Anrecht darauf hat. Sein gesundheitlicher Zustand ist inzwischen dramatisch und er hat den Überlebenswillen verloren. Die ARGE Mönchengladbach und das Sozialgericht Düsseldorf sehen tatenlos zu.

Mönchengladbach/Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland richtet schwere Vorwürfe gegen die Hartz IV-Behörde in Mönchengladbach, Die ARGE verweigert einem 27-jährigen Mann seit Dezember die Leistungen, nur weil der Antragsteller auf seinem informationellen Selbstbestimmungsrecht besteht und er keinen Einblick in Daten gewähren will, auf die die Behörde überhaupt kein Anrecht hat und die auch völlig unnötig erhoben werden. Ein entsprechender Eilantrag von Michael S. beim Sozialgericht Düsseldorf wird seit drei Monaten verschleppt. Michael S. hat inzwischen seine Wohnung geräumt, da er diese zum 1. April verlassen muss und dann obdachlos ist. Zudem kann er sich seit Wochen kaum noch richtig ernähren und hat mit seinen 27 Lebensjahren inzwischen alle Hoffnungen aufgegeben. Das Erwerbslosen Forum Deutschland hat für die Entscheidung der ARGE Mönchengladbach kein Verständnis und fordert sie dringend und unverzüglich auf, ein Vermittlungsangebot der Initiative, dass der Geschäftsl
eitung der ARGE bereits zugestellt wurde, noch diese Woche anzunehmen.

»Was mir nun noch bleibt sind noch ein paar Tage bis der Körper endgültig aufhört zu funktionieren, denn immerhin haben schon zwei ‚Arbeitsämter’ behauptet, dass der Mensch auch ohne Unterhaltsleistungen überleben kann«, so Michael S., der gedacht hatte, dass er mit dem erfolgreichen Abschluss als Werkzeugmacher gute Zukunftsaussichten hätte. Doch gesundheitliche Gründe ließen die Ausübung des gelernten Berufs nicht zu und so geriet er in die Hartz IV-Mühle. Eine Umschulung, die sich als »Flop« erwies, ständige finanzielle Engpässe, weil die Hartz IV-Behörden Anträge nie rechtzeitig bearbeiten können und ein Versuch wieder auf dem ersten Arbeitsmarkt Fuß zu fassen, was aber auf Grund der gesundheitlichen Probleme wiederum fehlschlug. Nach seiner Kündigung stellte Michael S. Ende November 2007 einen entsprechenden Antrag auf ALGII-Leistungen. Nachdem er wochenlang auf eine Reaktion der ARGE Mönchengladbach wartete, bestand Michael S. kurz vor Weihnachten auf einen Gesprächster
min. Zunächst behauptete die Mönchengladbacher Hartz IV-Behörde, er hätte niemals einen Antrag gestellt. Dieser konnte dann jedoch nach einigem Suchen gefunden werden. Dennoch wurde Michael S. seine zustehenden Leistungen versagt, weil er gewisse Ausgaben auf seinen Kontoauszügen geschwärzt hatte, die seiner Meinung nach, die Behörde nichts angingen und auch in keinster Weise seine Hilfebedürftigkeit verschleierten. Anfang Januar reichte sein Anwalt einen Eilantrag beim Sozialgericht Düsseldorf ein. Leider reagiert das Sozialgericht seit diesem Zeitpunkt nicht.

»Wir haben überhaupt kein Verständnis dafür, was die ARGE Mönchengladbach hier veranstaltet. Sie sollte wissen, dass sie hier das Leben eines Menschen aufs Spiel setzt und ihrem sozialpolitischen- und rechtlichen Auftrag nicht nachkommt. Ihr Auftrag ist nicht, dass sie Ausgaben der Vergangenheit nachschnüffelt, ob jemand zum Beispiel Gewerkschaftsbeiträge bezahlt oder Kondome im Sexshop gekauft hat. Die Kontoauszüge lagen der ARGE so vor, dass sie hätte sofort erkennen können, dass Bedürftigkeit vorliegt und kein Vermögen zu Seite geschafft wurde. Für uns das ein Amtsmissbrauch und Einschüchterung von Menschen. Leider müssen wir inzwischen auch sagen, dass derartiges schikanöses Verhalten von Mitarbeitern der ARGE Mönchengladbach kein Einzelfall sind. Die zahlreichen Beschwerden, die bei uns in den letzten Monaten über die ARGE Mönchengladbach eingegangen sind, lassen nicht den Einwand zu, es handele sich nur um Einzelfälle. In dem vorliegenden Fall bieten wir den Versuch ein
er Vermittlung noch diese Woche an. Es kann für uns nicht angehen, dass ein junger Mensch in einer derartigen Verfassung ist, dass ihm inzwischen der Hungertod egal ist», so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Herr Michael S (Name geändert) hat seine Erfahrungen der Hartz IV-Odyssee in einem sehr persönlichen Bericht beschrieben. Telefonisch erreichen Sie uns unter 0160/99278357.
http://www.elo-forum.net/hartz-iv/hartz-iv/-200803211716.html