Samstag, 3. Juli 2010

Es sind nicht die Banken – es ist das System

Bei der ersten Düsseldorfer Kochtopfdemo gegen die Krise hielt der
Koordinierungskreis antifaschistischer Gruppen aus Düsseldorf und Neuss
(Antifa-KOK) eine Rede, mit der u.a. auf die geplante
Blockadeaktion in
Frankfurt mobilisiert wurde:

Wenn wir hier vor den Banken protestieren, dann nicht, weil wir meinen, dass dieser oder jener Bankmanager persönlich der Urheber der Misere ist. Ja, die Spitzenkräfte der deutschen Banken drehen kräftig am Rad, sorgen dafür, dass immer mehr Geld von Unten nach Oben umverteilt wird. Uns interessiert aber mehr als die persönliche Verantwortung der einzelnen Schreibtischtäter. Uns interessiert, wie es kommen kann, dass Figuren wie Ackermann, Westerwelle oder Merkel über das Elend oder Wohlergehen von Millionen, wenn nicht Milliarden Menschen entscheiden können. Wir sagen: Solange die Banken und Großkonzerne nicht das Eigentum der Gesellschaft sind, solange das Konkurrenzprinzip und nicht die planvolle Schaffung und Verteilung gesellschaftlichen Reichtums herrschen, solange werden Armut und soziale Unsicherheit stetig wachsen. Denn es bestimmen immer die, denen der Laden gehört.

Seit Jahren laufen wir gemeinsam auf Demos und fordern. Fordern „Weg mit Hartz 4“ oder „Keine Kürzungen“ oder „Her mit der Millionärssteuer“. Ja, alle diese Forderungen sind richtig. Und dennoch geraten wir von Jahr zu Jahr, von Regierung zu Regierung immer mehr unter Druck. Unser Gesundheitssystem, unser Bildungssystem, unser ganzes Sozialsystem – alles, was die Generationen vor uns erkämpft haben, wird Schritt für Schritt zerstört. Und das wird nicht das Ende sein, die Regierenden und ihre Auftraggeber in den Konzernetagen laufen sich grade erst warm. Der Multimilliardär Warren E. Buffet spricht Klartext: “Es herrscht Klassenkrieg, richtig, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir gewinnen“.

Aber wenn das doch die Wahrheit ist, warum sind wir dann so zaghaft? Warum schlagen wir ihre Angriffe nicht mit allem, was wir können, zurück? Unsere Protestbewegungen sind sowohl in den Inhalten als auch in den Aktionsformen zu zurückhaltend! Wir werden erst dann den Sozialraub stoppen können und uns ein besseres Leben aufbauen können, wenn wir unsere Regierenden und ihre Auftraggeber zum Teufel gejagt und den Laden selber übernommen haben. Und das wird nur gelingen, wenn wir massenhaft und solidarisch handeln – und wenn unsere Aktionen anfangen, der Gegenseite ernsthaft weh zu tun. Wir begrüßen daher den Vorschlag der Aktionsgruppe Georg Büchner, im Herbst mit dem Mittel der Massenblockade zwei Großbanken in Frankfurt lahmzulegen. Und wir begrüßen den Vorschlag von attac, ähnliche Aktionen auch dezentral zu organisieren. Und wir hoffen sehr, dass der vom Europäischen Gewerkschaftsbund vorgeschlagene Aktionstag in Deutschland die Stimmung zugunsten eines Generalstreiks verändert.

Ja, es herrscht Klassenkrieg. Verschließen wir nicht länger die Augen davor. Sorgen wir dafür, dass wir gewinnen.

Antifa-KOK, Juli 2010

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