Samstag, 26. Juli 2008

Bietigheim: "Es ist ja alles nicht so schlimm, links = rechts usw."

Zum Verbot des geplanten Faschoaufmarsches meinte Steffen Pross in der LKZ einen Kommentar abgeben zu müssen:

Den für heute geplanten Aufmarsch von Neonazis, die gegen das Rock-gegen-Rechts-Festival demonstrieren wollen, hat die Stadt gestern Vormittag untersagt. Begründet wurde das Verbot mit einer drohenden Gefahr für die öffentliche Ordnung. Die Polizei stellt sich darauf ein, dass es trotzdem zu Krawallen kommen könnte.

Denn eine unter einer Horber Adresse firmierende Initiative „Haut den Roten auf die Pfoten“ reagierte auf das Verbot zwar mit einer Absage „unserer offiziellen Gegendemo“, kündigte aber zugleich an: „Autonome Nationale Sozialisten werden auf andere Weise an diesem Tag Flagge zeigen!“ Die Polizei will deshalb mit starken Kräften in Bietigheim aufziehen, ist aber auch darauf eingestellt, dass die Rechtsextremisten an einem anderen Ort auftauchen könnten.
Das Rock-gegen-rechts-Festival und die damit verbundenen Demonstration können heute wie geplant stattfinden. Die Polizei erwartet wegen der unverändert möglichen rechtsextremistischen Gegenaktionen zwar mehr Teilnehmer als in den Vorjahren, weist aber darauf hin, dass vom Bietigheimer „Rock gegen rechts“ in den Vorjahren keine nennenswerten Störungen ausgingen, auch wenn einige Teilnehmer der linksautonomen Szene angehörten.
Deren Verhalten könnte freilich aggressiver als bisher ausfallen, wenn sich heute in Bietigheim tatsächlich auch „autonome Nationalisten“ einstellen sollten – gewaltbereite Neonazis, die sich der Aktionsformen ihrer linken Gegenspieler bedienen. Die jüngste Blase im rechtsextremistischen Sumpf war 2008 beispielsweise schon für die schweren Mai-Krawalle in Hamburg verantwortlich und lieferte sich dort regelrechte Schlachten mit linken Autonomen.
Dafür, dass sie auch hinter dem geplanten braunen Aufmarsch in der schwäbischen Provinz steckt, spricht nicht nur die Diktion des eingangs zitierten Schreibens aus Horb, in dem die Neonazis ihre Gegner als „kriminelle Antifa“, „Linksfaschisten“ und „linke Terroristen“ bezeichnen. Schon die Idee einer Gegendemonstration entstammt eigentlich dem politischen Arsenal der Linken, die häufig versucht, durch die eigene Präsenz Neonazi-Aufmärsche zu verhindern.
Und auch jene „Anti-Antifa Ludwigsburg“, die öffentlich zu der braunen Demo in Bietigheim aufgerufen hatte, weist in die Richtung der „autonomen Nationalisten“. Zwar ist die Ludwigsburger Gruppe – die im Januar kurz vor dem 75. Jahrestag von Hitlers „Machtergreifung“ erstmals durch Schmierereien vor dem links stehenden Demokratischen Zentrum in der Ludwigsburger Wilhelmstraße auffiel – dem Verfassungsschutz bislang nicht bekannt. Doch generell sei unter „Anti-Antifa“ eine Neonazi-Gruppierung zu verstehen, die sich in Terminologie und Aktionsformen an Linksextremisten anlehne und gezielt Daten über diese sammle, so die Verfassungsschützer.
Die versichern übrigens, dass trotz der schweren Schändung des jüdischen Friedhofs in Freudental am 1. Oktober 2007 sowie eines am 23. Februar 2008 in Bietigheim-Bissingen beabsichtigten „Horst-Wessel-Gedenktages“ weder ein Anwachsen der Neonazi-Szene noch eine verstärkte rechte Aktivität im Kreis Ludwigsburg zu beobachten sei. Braune Organisationen oder sogenannte freie Kameradschaften seien hier nicht in nennenswertem Umfang vertreten.
Info: Die Demo zum Festival „Rock gegen Rechts“ soll heute um 14 Uhr am Bietigheimer Bahnhof starten. Das Festival selbst findet im Jugendhaus Farbstraße statt – einem einstigen HJ-Heim.
Steffen Pross


Alles nicht so wild und die Rechten kopieren sowieso nur Linksextremisten.
Macht euch bereit für die Notfallproteste! Macht euch bereit für die Notfallproteste!

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