Horb: Stadt will Neonazi-Marsch einschränken
Der Artikel aus dem "Tagblatt" belegt, daß mal wieder Parteiinteressen über den Kampf gegen die Faschisten gestellt wird:
(ael). Auch die Polizei konnte der Stadtverwaltung Horb keine Verbots-Gründe für den Neonazi-Aufmarsch am 12. Mai nennen. Das heißt, die Demo wird stattfinden – aber unter Auflagen.
Nach einem Treffen zwischen Polizei und Stadtverwaltung am Mittwoch erwägt die Stadt, Auflagen für die Neonazi-Demonstration am 12. Mai zu erlassen und die Marsch-Route einzuschränken. Am selben Tag ist eine HGV-Veranstaltung in der Innenstadt, die den Marktplatz als Kundgebungs-Ort für die Neonazis blockiert. Hinzu kommen ein Tag der offenen Tür der Firma Brueninghaus und eine Gegendemo.
In der nächsten Woche soll ein „Kooperations-Gespräch“ mit dem Anmelder des braunen Aufmarsches stattfinden – mit dem vorbestraften NPD-Mann Axel Heinzmann. Aus Sicht der Verwaltung könnten die „Freien Nationalisten“ und NPDler vom Bahnhof aus stadtauswärts bis zum Parkplatz beim Elektrizitäts-Werk laufen und dann zur Panoramastraße. Die Gegendemo soll auf den Bereich zwischen Flößerwasen und Berufsakademie beschränkt werden, damit sich Demokraten und Neonazis nicht treffen.
In den nächsten Tagen wird ein Gespräch von CDU, SPD, FDP und „Grünen“ bei Oberbürgermeister Michael Theurer stattfinden, um die Vorgehensweise bezüglich des Neonazi-Marschs zu diskutieren. Es gibt Hinweise, dass es innerhalb des Parteinspektrums Vorbehalte untereinander gibt – vor allem gegenüber der WASG, die bereits eine Gegendemo angemeldet hat. Aus dem Bereich der Horber Bürger-Vereinigungen wird ein Bündnis gegen Rechts angestrebt, das für alle offen ist.
Hier der bemäkelte Aufruf der WASG:
AN ALLE DEMOKRATISCHEN PARTEIEN, VEREINE, GRUPPEN, ORGANISATIONEN und BÜRGER!
Am 12. Mai 2007 wollen der "NPD-Kreisverband Schwarzwald Baar" und eine Organisation namens "Parteifreie Kräfte aus Süddeutschland" in Horb a. N. eine Demonstration veranstalten und haben diese bei der Stadt Horb angemeldet. Sofort nachdem uns, dem Ortsverband Horb und Umgebung der WASG, dieser Aufruf bekannt geworden ist, haben wir eine Gegendemonstration bei der Stadt Horb angezeigt.
WIR RUFEN HIERMIT ALLE DEMOKRATISCHEN KRÄFTE IN HORB, IN BADEN-WÜRTTEMBERG UND IN GANZ DEUTSCHLAND AUF, SICH UNS ANZUSCHLIESSEN! LASST UNS EIN BREITES BÜNDNIS FÜR DIE DEMOKRATIE SCHLIESSEN!
Gebt der Nazi-Brut keine Chance! Wir können es nicht dulden, dass wir hier in Horb mit rechten Parolen zugetextet werden, unsere Kinder und Jugendlichen von der rechtsradikalen Propaganda verführt werden und Horb zum Synonym für rechte Diffamierung und Verklärung wird! WEHRT EUCH DAGEGEN! GEMEINSAM MIT UNS!
Aber: FRIEDLICH! Wir wollen auf gar keine Fall eine gewaltsame Eskalation! VON UNS DARF KEINERLEI GEWALT AUSGEHEN!
Als Sprecher für die WASG Horb und den Kreisverband Calw/Freudenstadt der WASG bitte ich alle demokratischen Kräfte: lasst uns gemeinsam gegen die Rechten vorgehen! Wir sollten ein Treffen vereinbaren, um die Einzelheiten zu klären. Vorschläge zu Ort und Zeit sind willkommen!
Ich hoffe auf zahlreiche und schnelle Antworten! Gerne per E-Mail, schriftlich oder Telefon, Adresse: Rolf Eberhard, Nagolder Str. 25, 72160 Horb - Talheim, Tel.: 07486-45490.
Mit freundlichen Grüßen
Rolf Eberhard
2. Vorsitzender OV Horb und Umgebung
Schatzmeister KV Calw/Freudenstadt
Delegierter im erw. Landesvorstand der WASG
Weitere Informationen:
"Neckar Chronik"
Autonome Antifa
(ael). Auch die Polizei konnte der Stadtverwaltung Horb keine Verbots-Gründe für den Neonazi-Aufmarsch am 12. Mai nennen. Das heißt, die Demo wird stattfinden – aber unter Auflagen.
Nach einem Treffen zwischen Polizei und Stadtverwaltung am Mittwoch erwägt die Stadt, Auflagen für die Neonazi-Demonstration am 12. Mai zu erlassen und die Marsch-Route einzuschränken. Am selben Tag ist eine HGV-Veranstaltung in der Innenstadt, die den Marktplatz als Kundgebungs-Ort für die Neonazis blockiert. Hinzu kommen ein Tag der offenen Tür der Firma Brueninghaus und eine Gegendemo.
In der nächsten Woche soll ein „Kooperations-Gespräch“ mit dem Anmelder des braunen Aufmarsches stattfinden – mit dem vorbestraften NPD-Mann Axel Heinzmann. Aus Sicht der Verwaltung könnten die „Freien Nationalisten“ und NPDler vom Bahnhof aus stadtauswärts bis zum Parkplatz beim Elektrizitäts-Werk laufen und dann zur Panoramastraße. Die Gegendemo soll auf den Bereich zwischen Flößerwasen und Berufsakademie beschränkt werden, damit sich Demokraten und Neonazis nicht treffen.
In den nächsten Tagen wird ein Gespräch von CDU, SPD, FDP und „Grünen“ bei Oberbürgermeister Michael Theurer stattfinden, um die Vorgehensweise bezüglich des Neonazi-Marschs zu diskutieren. Es gibt Hinweise, dass es innerhalb des Parteinspektrums Vorbehalte untereinander gibt – vor allem gegenüber der WASG, die bereits eine Gegendemo angemeldet hat. Aus dem Bereich der Horber Bürger-Vereinigungen wird ein Bündnis gegen Rechts angestrebt, das für alle offen ist.
Hier der bemäkelte Aufruf der WASG:
AN ALLE DEMOKRATISCHEN PARTEIEN, VEREINE, GRUPPEN, ORGANISATIONEN und BÜRGER!
Am 12. Mai 2007 wollen der "NPD-Kreisverband Schwarzwald Baar" und eine Organisation namens "Parteifreie Kräfte aus Süddeutschland" in Horb a. N. eine Demonstration veranstalten und haben diese bei der Stadt Horb angemeldet. Sofort nachdem uns, dem Ortsverband Horb und Umgebung der WASG, dieser Aufruf bekannt geworden ist, haben wir eine Gegendemonstration bei der Stadt Horb angezeigt.
WIR RUFEN HIERMIT ALLE DEMOKRATISCHEN KRÄFTE IN HORB, IN BADEN-WÜRTTEMBERG UND IN GANZ DEUTSCHLAND AUF, SICH UNS ANZUSCHLIESSEN! LASST UNS EIN BREITES BÜNDNIS FÜR DIE DEMOKRATIE SCHLIESSEN!
Gebt der Nazi-Brut keine Chance! Wir können es nicht dulden, dass wir hier in Horb mit rechten Parolen zugetextet werden, unsere Kinder und Jugendlichen von der rechtsradikalen Propaganda verführt werden und Horb zum Synonym für rechte Diffamierung und Verklärung wird! WEHRT EUCH DAGEGEN! GEMEINSAM MIT UNS!
Aber: FRIEDLICH! Wir wollen auf gar keine Fall eine gewaltsame Eskalation! VON UNS DARF KEINERLEI GEWALT AUSGEHEN!
Als Sprecher für die WASG Horb und den Kreisverband Calw/Freudenstadt der WASG bitte ich alle demokratischen Kräfte: lasst uns gemeinsam gegen die Rechten vorgehen! Wir sollten ein Treffen vereinbaren, um die Einzelheiten zu klären. Vorschläge zu Ort und Zeit sind willkommen!
Ich hoffe auf zahlreiche und schnelle Antworten! Gerne per E-Mail, schriftlich oder Telefon, Adresse: Rolf Eberhard, Nagolder Str. 25, 72160 Horb - Talheim, Tel.: 07486-45490.
Mit freundlichen Grüßen
Rolf Eberhard
2. Vorsitzender OV Horb und Umgebung
Schatzmeister KV Calw/Freudenstadt
Delegierter im erw. Landesvorstand der WASG
Weitere Informationen:
"Neckar Chronik"
Autonome Antifa
racethebreeze - 20. Apr, 15:37
