"Wer gar zu viel bedenkt, wird wenig leisten." Schiller

(Hamburg / PPA) Offenbar ist der als "Blogdiktator" bekanntgewordene "Comandante en Jefe" von trueten.de in einen Bestechungsskandal verwickelt. Er ließ sich von seinem Schwiegersohn mit einem Stück Schokolade schmieren. Erst vor kurzem wurden Details über seine geheimen & perversen Sexualpraktiken bekannt, über die sich die Twittergemeinde pikiert zeigte. Bereits zuvor wurden Kritiken aus der linksradikalen Szene am ausschweifenden Urlaubsleben des Blogdiktators laut, der sich im September 2001 sogar einen Urlaub in den USA leisten konnte.

Gleichzeitig wurde der vermutliche Aufenthaltsort des "Pantoffelpunk" bekannt. Dieser wird seit Wochen von autonomen Milizen des Blogdiktators gefangen gehalten. Allerdings gibt es inzwischen trotz anders lautender Meldungen kaum noch Hoffnung auf eine Rückkehr aus dem Schweizer Gulag. Erste Blogger haben daher Abstand von der Wahl der Piratenpartei genommen. Wen wundert's?



Comandante en Jefe und Wolfgang S. bei einer Stippvisite im Schweizer Ferienlager bei Familie Pantoffelpunk

Comandante en Jefe bei FDP Parteitag

Comandante en Jefe beim "Roten Blog"

Blogdiktator bei der Pressekonferenz anlässlich Auflösung der Piratenpartei vor der Roten Flora

Rede des Comandante en Jefe zur Befreiung in Vatikanstadt

Hartz IV muss weg - Sanktionen gegen Erwerbslose, die deren Existenzminimum bedrohen, erst recht. Auch dann, wenn den Betroffenen vorgeworfen wird, Forderungen der Jobcenter nicht erfüllt zu haben. Gegen diese Sanktionen wendet sich ein vor kurzem gegründetes Bündnis.

Im Jahr 2008 wurden 789.000 Leistungskürzungen bei Empfängern des Arbeitslosengeldes II vorgenommen. In etwa ein Viertel der Sanktionen (256.000 Fälle) waren die Betroffenen unter 25 Jahre alt. In vielen Fällen stellten sich die Entscheidungen als rechtswidrig heraus. 41 Prozent der Widersprüche und 65 Prozent der Klagen gegen die Sanktionen waren ganz oder zumindest teilweise erfolgreich. Allerdings haben Widersprüche und Klagen keine aufschiebende Wirkung.

Hartz IV ist für die meisten ArbeiterInnen nur 12 Monate entfernt, egal, wie lange sie in die Arbeitslosenkassen eingezahlt haben. Dadurch wird durch Unternehmerverbände (auf deren Initiative hin Hartz IV überhaupt erst eingeführt wurde) und Politik ein enormer Druck auf (noch) Beschäftigte ausgeübt, die ständigen Angriffe auf erkämpfte soziale und politische Rechte sowie Löhne und Gehälter hinzunehmen. Gleichzeitig wurde "prekäre Beschäftigung" ausgeweitet. Demagogisch wurde durch die damalige Schröder Regierung behauptet, mit der Einführung von Hartz IV die Arbeitslosigkeit bekämpfen zu wollen: Innerhalb von vier Jahren sollte die Arbeitslosenzahl von damals vier Millionen halbiert werden. Dieses vorgebliche Ziel konnte nicht annähernd erreicht werden. Tatsächlich ist die Arbeitslosigkeit nicht erst in der gegenwärtigen Weltwirtschaftskrise angestiegen und das einzige, das bekämpft wird, sind die Arbeitslosen. Und - je nach Gusto -  sind hier entweder die Alten für die Jungen oder umgekehrt für einander verantwortlich.

2006 wurde vom Bundestag ein Änderungsgesetz zum SGB II verabschiedet. Die Änderung schränkt u.a. die Selbstständigkeit und die Freizügigkeit der unter 25-jährigen Alg-II-Beziehenden ein und verweist sie bei reduzierten Leistungsansprüchen auf den elterlichen Haushalt. In über 97.000 Fällen wurden unter 25jährigen das ALG II komplett auf Null gekürzt...

Generell ist es an der Zeit, über eine Wirtschafts"ordnung" nachzudenken, die mehr als 1.000.000.000 Euro an öffentlichen Geldern zur Sozialisierung der Schulden von Spitzenverdienern ausgibt, während seit Jahren mit schöner Regelmäßigkeit eine Erhöhung der Hartz-IV-Sätze in Höhe von 345 Euro mit der Behauptung abgelehnt wird, es sei kein Geld da.


Kurz & Kompakt  - das Bündnis: http://www.sanktionsmoratorium.de/pdfs/aufruf_web.pdf
Die Bündnis Homepage: http://www.sanktionsmoratorium.de/
Der Aufruf kann hier unterstützt werden: http://www.sanktionsmoratorium.de/html//gb/index.php?id=beitrag_erstellen
Bericht in der Jungen Welt zum Bündnis: http://www.jungewelt.de/2009/08-14/051.php

Via trueten.de