Internationalismus

Montag, 14. Juli 2008

Wolfgang Schäuble in "Der Revanchist"

Die Kontinuität revanchistischen Denkens von Adenauer bis Schäuble zeigt das neue redblog.tv Video:
Macht euch bereit für die Notfallproteste! Macht euch bereit für die Notfallproteste!

Freitag, 29. Februar 2008

Not welcome: Internationale Handelsketten

Via LabourNet findet sich folgender interessante Artikel zur Frage des Gebarens internationaler Handelsketten.

Warum internationale Handelsketten nicht willkommen sind
In einem Land, wo die "Terroristen" (Naxalbaris) massenhaft Zulauf finden bei direkten Aktionen gegen die Nahrungsmittelverteilstellen in den jeweiligen Bundesstaaten (wo es - eigentlich - unterschiedliche Preise je nach Einkommen der Bezieher geben sollte), kann es nicht verwundern, dass die verschiedenen Anläufe der Walmart und Carrefour, Metro und anderen Segnungen der Marktwirtschaft, endlich auf diesem riesigen Markt Fuß zu fassen, bisher an recht breiter Ablehnung gescheitert sind. Aber natürlich gibt es auch in Indien genügend Menschen, die es ganz toll finden, für irgendwelche Unternehmen Reklame zu laufen - und dafür noch teuer bezahlen zu müssen. Massenhafte Farmerselbstmorde auf der einen Seite, die stetig wachsende Anzahl von Patenten, die sich Unternehmen von ihren jeweiligen Behörden geben lassen auf der anderen Seite, sind der Hintergrund zu einer heftigen gesellschaftlichen Konfrontation, innerhalb derer sich immer mehr Bauern, Fischer und "Waldmenschen" zu kooperativen Zusammenschlüssen finden, die beispielsweise ohne Künstdünger arbeiten. 12 Millionen "Einzelhandelseinrichtungen" gibt es in Indien, 40 Millionen Menschen sind dort beschäftigt - die Millionen StraßenhändlerInnen nicht gerechnet - die oft genug, in kleineren Städten vor allem, Bäuerinnen sind, die Direktverkauf praktizieren. Dennoch beschäftigt der Zwischenhandel, die örtlichen "Agents" Zehntausende. Prekär und schlecht genug also der Istzustand. Für die breiten Massen der "nicht konsumfähigen" Menschen ist mit dem Einzug der transnationalen Handelskonzerne keine Besserung in Sicht, im Gegenteil.

Weiterlesen bei World-News
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Donnerstag, 20. Dezember 2007

Erinnerung an Oury Jalloh Konferenz und Demo zum 3. Todestag geplant

Mit einer Black African Conference soll Anfang Januar in Dessau-Roßlau erneut an den Tod Oury Jallohs erinnert werden. Wie bereits Anfang dieses Jahres wollen sich Vertreter der afrikanischen Gemeinschaft und verschiedener Aktionsbündnisse am 6. Januar zu gemeinsamen Beratungen treffen. Einen Tag später, am 7. Januar, findet eine Demonstration zum 3. Jahrestag des Todes Jallohs in einer Dessauer Polizei-Gewahrsamszelle statt. Seit März wird am Landgericht Dessau-Roßlau gegen zwei angeklagte Polizisten verhandelt, eine Ende des Prozesses ist allerdings noch immer nicht in Sicht.

Am Samstag, den 22. 12. 2007 gibt es ein Vorbereitungstreffen in Berlin für die Black African Conference in Dessau im Januar
2008.

Weitere Informationen, Kontakt und Wegbeschreibung

Der zweisprachige Aufruf findet sich hier

Weitere Termine, zu denen in dem Zusammenhang aufgerufen werden:

• 5. Januar - Gedenk-Konferenz in Berlin, ab 16 Uhr, Mehringhof, Gneisenaustr. 2a
• 6. Januar - Black-Africa Konferenz, 12 Uhr, Beat Club, Dessau
• 7. Januar - Demonstration zur 3. Jahrestag des Mordes an Oury Jalloh, 13 Uhr, Hauptbahnhof Dessau
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Samstag, 8. Dezember 2007

ÊDÎ BESE- ES REICHT

edibese*ÊDÎ BESE- ES REICHT*
*SCHLUSS MIT KRIEG UND VERNICHTUNG*

*Europaweite Demonstration und Kundgebung in Düsseldorf*
*am 15. Dezember 2007*

Seit Jahren versucht die kurdische Seite, mit friedlichen und
demokratischen Mitteln ihre legitimen Rechte einzufordern. Leider
scheiterten diese Bemühungen bisher an der Unfähigkeit und dem Unwillen der türkischen Regierung, auf die Kurden zuzugehen, um gemeinsam einen Friedensplan zu entwickeln. Stattdessen beharrte die Politik der Türkei auf Unterdrückung und Verleugnung und setzt - wie die jüngste Entwicklung zeigt – auf eine militärische Eskalation des Kurdenkonflikts. Regierung und Armee begründen ihre Invasionsabsichten zwar mit der „Neutralisierung der PKK“, doch ist das eigentliche Ziel eine Destabilisierung der kurdischen Autonomieregion im Nordirak - und das mit allen Mitteln.
Die antikurdischen Hetzkampagnen und das gefährliche Aufheizen des innenpolitischen Klimas hat in der Türkei in den letzten Wochen und Monaten zu zahlreichen Angriffen auf Kurden und ihre Einrichtungen geführt. Leider setzte sich diese rassistische Stimmung auch in Europa und Deutschland fort. Nationalistisch aufgehetzte Demonstranten und Mitglieder der MHP-nahen „Grauen Wölfe“ attackierten Kurden und kurdische Vereine.
Auch die Bemühungen der Demokratische Gesellschaftspartei (DTP) und der kurdischen unabhängigen Abgeordneten im türkischen Parlament, auf friedenspolitischem Weg zu einer Lösung der Konflikte zu gelangen, sind bisher ausschließlich auf Ablehnung gestoßen. Schlimmer noch: die Partei wird derzeit – wie ihre Vorgängerinnen auch – mit einem Verbot bedroht und die Parlamentarier/innen mit der Aufhebung ihrer Immunität.

Dennoch: Diese „Kalten-Kriegs-Politik“ wollen wir unser Lösungsprojekt der Vernunft und Realität entgegensetzen. Mit dem Modell „Demokratisches Autonomes Kurdistan“, das von Abdullah Öcalan vorgeschlagen worden ist, wird die freie Ausübung der kurdischen Sprache, Kultur und Politik gefordert. Die Freilassung aller politischen Gefangenen sowie das Recht auf Partizipation am politischen und sozialen Leben soll Voraussetzung sein für eine gesellschaftliche Versöhnung und gegenseitige Respektierung. Auch müssen die Kräfte des Spezialkrieges aus Kurdistan abgezogen, muss das Dorfschützersystem abgeschafft und eine Rückkehr in die Dörfer ermöglichst werden. Die Kommunalverwaltungen müssen durch gesetzliche Reformen sowie wirtschaftliche und soziale Projekte gestärkt werden.

Parallel hierzu kann in einem von beiden Seiten festgelegten Zeitrahmen eine stufenweise Niederlegung der Waffen und der Beginn der Partizipation der Kurden am legalen demokratischen und gesellschaftlichen Leben beschlossen werden.

Wir wollen Lösungen in einem friedlichen, demokratischen und gerechten Entwicklungsprozess. Wir wollen auf die Kraft des Dialoges und der Vernunft setzen. Es gibt ein Leben jenseits von Krieg und Vernichtung. Hierfür wollen wir kämpfen. Hierfür wollen wir werben mit unserer Demonstration am 15. Dezember 2007.

Sie sind herzlich hierzu eingeladen.


Beginn: 10.00 Uhr

Marschroute 1: Aquazone-Rotterdamerstr.

Marschroute 2: Oberkasseler Brücke

Kundgebung: ca. 12.30 , Rheinwiese


Quelle:
*YEK- KOM Föderation der kurdischen Vereine in Deutschland e.V.*

Graf Adolf Str. 70a, 40210 Düsseldorf, Tel:+49(0)2111711452,
Fax:+49(0)2111711453, E-mail:yekkom@gmx.net
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Dienstag, 20. November 2007

Wenn man weiß, wer der Böse ist...

Über einen älteren Beitrag im blog.rebellen.info bin ich über einen Clip mit Volker Pispers gestoßen. Einer der wenigen, genial - bissigen und fundierten Kabarettisten, die sich auch bei steigender Bekanntheit nicht angepasst haben, was der folgende Clip zur Frage des U.S. Imperialismus und des Irakkrieges zeigt.
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Samstag, 3. November 2007

Flutkatastrophe in Tabasco und Chiapas: Bericht von vor Ort

„Gerade habe ich mit einem zapatistischen Compa aus La Sabanilla, einem von den Regenfällen stark betroffenen Bezirk, gesprochen. Er hat gesagt, es habe 3, 4 Gemeinden wegen Erdrutschen so getroffen, dass sie evakuiert werden mussten. Vielleicht wird auch eine Direkthilfe notwendig. Ich habe den Compa gefragt, ob der Rat der Guten Regierung informiert sei. Anscheinend wissen sie es. Vielleicht können wir da finanzielle Unterstützung leisten. Es regnet weiter ueberall wie verrückt. In Ocosingo ist auch schon ein Fluss überbordet. Villahermosa ist in eine Katastrophe, die ganze Stadt ist überflutet, ca. 100000 Leute in ihren Haeusern eingeschlossen. Es ist unglaublich, ein zweites New Orleans.“

Via chiapas.ch
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Mittwoch, 29. August 2007

Boikot - Comandante Che Guevara (Live)

Demnächst jährt sich das 40. Mal der Todestag von Che Guevara
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Mittwoch, 25. Juli 2007

Berlin: Veranstaltung zu politischen Gefangengen aus Oaxaca

160921Am Freitag den 27.7.2007 um 19.30 Uhr findet in Berlin im Haus der Demokratie und Menschenrechte im Robert Hagemann Saal (Greifswalder Str. 4 vom Alex Tram 4)

eine Veranstaltung zu einem Bericht zweier politischer Gefangener aus Oaxaca, Mexico statt, der Eintritt ist frei

ReferentInnen: Jaquelina López Almazán und Samuel Hernandez Morales (Mitbegründer der APPO, Mitglieder der CODEP und ehemalige politische Gefangene)

Der Schwerpunkt der Veranstaltung liegt auf der Verfolgung und Inhaftierung von Sozial und Menschenrechtsaktivisten als Represions- und Demobilisierungstaktik des mexikanischen Staates, wobei Oaxaca im Mittelpunkt steht.

Die Veranstaltung findet im Rahmen der Kampagne "salgan pa´fuera - wir brauchen euch draußen" vom Ökumenischen Büro mit der Unterstützung von InWent und in Zusammenarbeit mit motivés e.V. statt.
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Montag, 16. Juli 2007

Oaxaca - zwischen Rebellion und Utopie

codeplog_peqJaquelina López Almazan und ihr Mann Samuel Hernández Morales sind politische Aktivisten aus Oaxaca und Mitglieder der Organisation CODEP ( Komitee zur Verteidigung der Rechte der Bevölkerung). Von Februar bis April 2005 waren sie politische Gefangene, aufgrund ihrer Verfolgung durch die mexikanische Regierung leben sie heute nicht mehr in Oaxaca.

Im Rahmen der Kampagne "Salgan pa´fuera"(Wir brauchen euch draussen!) berichten sie auf einer Rundreise über die aktuelle Lage in Oaxaca, über Repression und die Situation der politischen Gefangenen in Mexiko.

Veranstaltet durch: Kulturladen Rhizom

Am 20.07.2007 um 19:00 Uhr
Bachstraße 27
88312 Ravensburg
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Sonntag, 10. Juni 2007

Solidarität mit dem Streik der Ölarbeiter - Regierung erläßt Haftbefehle

Angekündigt hatten sie die Möglichkeit eines Streiks seit langem - und dann verschoben, um die Ergebnisse eines Gesprächs mit dem zuständigen Ministerium abzuwarten: Die Gewerkschaften der irakischen Ölarbeiter.
Nachdem bei diesem Gespräch im Mai zwar eine ganze Reihe der 16 aufgestellten Forderungen akzeptiert wurden, nicht aber - unter anderen - die zentrale Forderung nach einer regionalen Struktur für die Ölgesellschaft, wurde nun Anfang Juni der Streik beschlossen und am 4. Juni begonnen. Die irakische Regierung, wahrer Musterschüler der Demokratie, erließ jetzt Haftbefehle für die leitenden Gewerkschaftsfunktionäre. Der aktuelle (englische) Aufruf "Iraqi Government Orders Arrest of Union Leaders" vom 6. Juni 2007 bei der Iraqi Federation of Oil Unions (IFOU) (Nachfolgeorganisation ua der GUOE-Basra).
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