"Wer gar zu viel bedenkt, wird wenig leisten." Schiller

Mit bürgerlichem Gesetzbuch, Vollstreckung und Domainpfändung im innerlinken Streit

racethebreeze — 2008-07-03T18:52:00Z

Echt widerlich und für mich ein weiterer Beweis dafür, daß das Konstrukt "Partei" einfach keinen Sinn hat:

Im Sommer 2007 erschienen auf der Linken Zeitung zwei Artikel von Edith Bartelmus-Scholich, die sich mit den Verflechtungen zwischen GNN-Verlag und der Linkspartei.PDS in NRW und Bayern beschäftigten. Thematisiert wurden die Methoden der Einflussnahme der um den GNN-Verlag organisierten ehemaligen Mitglieder des Westdeutschen Bund der Kommunisten (WBK). (s.u.) Die Hintergrundinformationen für die Artikel stammten jeweils aus dem engsten Führungskreis der Landesparteien. Die Artikel dienten der Herstellung von Transparenz .
Missstände aus der Linkspartei.PDS sollten nicht in der LINKEN ihre Fortsetzung finden.
http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=ghmrmkdlvjopikq

G8 Japan: Ab morgen Proteste auch in Europa

racethebreeze — 2008-07-03T06:25:00Z

Via gipfelsoli.org gibt es folgende Informationen zu den bevorstehenden Protesten anläßlich des G8 Gipfels in Hokkaido:

* G8 Japan: Ab morgen Proteste auch in Europa
* Thematische Aktionstage in Japan
* Täglich Demonstrationen in Sapporo

[Berlin | London | Sapporo] Am Montag soll in Lake Toya auf der japanischen Halbinsel Hokkaido der G8-Gipfel beginnen. Nach den Auftaktdemonstrationen in Japan finden nun in Europa und anderen Ländern Proteste gegen das Treffen statt. Am Freitag sind Kundgebungen vor dem japanischen Konsulat in London und Berlin angekündigt.

Für Samstag den 5. Juli haben japanische Gruppen zu einem Globalen Aktionstag aufgerufen. Demonstrationen und Kundgebungen werden z.B. in Deutschland, Belgien, Niederlande und Großbritannien organisiert. In Paris hat sich das französische dissent-Netzwerk für eine Aktion gegründet. In London wird mit dem Plan C die britische Grenzpolizei belagert: Es ist an der Zeit unsere Kräfte zu verbinden um für Bewegungsfreiheit, Demonstrationsrecht und gleiche Rechte für alle zu kämpfen, erklärt die Londoner Vorbereitungsgruppe. Auch in anderen asiatischen Ländern wird Widerstand gegen das G8-Treffen erwartet.

In Japan sind viele AktivistInnen derweil von Tokyo nach Sapporo auf der Halbinsel Hokkaido unterwegs. Vor der Großdemonstration am Montag finden in Sapporo auch am Wochenende täglich Proteste statt. Ab Morgen beginnt das Forum on Human Rights for Women in Sapporo. Das weltweite Netzwerk Via Campesinaveranstaltet ab Freitag ein Internationales
Forum und Seminare z.B. zu Nahrungsmittelsicherheit, Hunger, Klima. Ebenfalls morgen geht der Indigenous Peoples Summit zu Ende. Auf Einladung der Ainu, die sich als die ursprünglichen EignerInnen Hokkaidos betrachten, trafen sich indigene Gruppen aus aller Welt.

Auf Hokkaido haben japanische AktivistInnen Camps errichtet. Viele DemonstrantInnen haben in Toubetsu bei Sapporo ihre Zelte aufgeschlagen. Ab dem Wochenende werden allerdings die Camps Toyoura, Da-te und Soubetsu stärker frequentiert, die näher am Lake Toya liegen.

Das Netzwerk kritischer AnwältInnen WATCH hat eine Broschüre zur Rechtshilfe für DemonstrantInnen herausgegeben. Es ist z.B. nicht verboten, das Gesicht zu maskieren oder Schutzausrüstung gegen Polizeiangriffe zu tragen. Die Polizei darf nicht ohne Anlaß Aufnahmen von Personen anfertigen. WATCH befürchtet allerdings dass sich die japanische Polizei - wie auch in Deutschland zunehmend üblich darüber hinwegsetzen wird.

*Termine und Links zu den Protesten in Japan und Europa*

* http://www.gipfelsoli.org/Home/4779.html

*Kontakt nach Japan*

* Sabu Koso, japanischer Aktivist: +81 80-2109-6441
* David Graeber, internationaler Aktivist: +81 8065-604-191
* Mary Brookes, internationaler Aktivist: +81 80-3206-5959
* Netzwerk kritischer AnwältInnen WATCH: +81 80-3410-2780, Makoto Teranaka
* Via Campesina: Isabelle Delforge, + 62 81513224565 or + 32 498522163

*Kontakt in D-land*

Hanne Jobst, Andrea Brigante, Matthias Monroy: +49 160 953 14 023

Vom Münchner zum Asylbewerber

racethebreeze — 2008-07-02T07:25:00Z

Bei Thomas und Daniel sind Beiträge und Fotos zu der Demonstration vergangenen Samstag in München, die für das Bleiberecht von Mahmut Yilmaz und Serdar Gürboga durchgeführt wurde, zu finden. Die "süeddeutsche" berichtete zum Fall am 04.06.2008:

Mahmut Yilmaz soll zurück in seine Heimat. Das wäre weiter nicht außergewöhnlich, unzählige Ausländer werden Jahr für Jahr ausgewiesen. Doch Yilmaz Heimat ist München. Hier lebt der Kurde aus der Türkei seit 27 Jahren, hier lebt seine Familie, hier sind seine vier Kinder aufgewachsen, zwei von ihnen sind hier auch geboren. Gehen soll er vor allem, weil ihm Sympathie zur verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK vorgeworfen wird, und weil er 1996 zu drei Jahren Haft verurteilt wurde. (...)

Siehe auch carava.net

14. Juli: Bürgerbegehren gegen Mediaspree

racethebreeze — 2008-07-02T06:24:00Z

Am 14.Juli findet in Berlin die Abstimmung über das Bürgerbegehren gegen Mediaspree statt.
Alle Friedrichshainer und Kreuzberger ab 16 jahren sind teilnahmeberechtigt. Die korrekte Ankreuzkombination für Mediaspree-GegnerInnen sollte lauten:

JA! NEIN! A!

mehr infos:
http://www.hedonist-international.org/
http://www.ms-versenken.org/
http://www.bund-berlin.de/

flyer:
http://hedonist-international.org/files/images/flyer_spreeaktion_650.preview.jpg
http://www.flickr.com/photos/63438388@N00/2606945087/

Japan: "Counter-G8 International Forum" in Hokkaido

racethebreeze — 2008-07-01T15:23:00Z

Pressemitteilung 1. Juli 2008 von Gipfelsoli vom 1.7.2008:

* Japan: "Counter-G8 International Forum" beginnt in Hokkaido
* "G8 sind Teil des Problems, nicht dessen Lösung"
* 10.000 zu Großdemonstration erwartet

Gestern begann in Hokkaido das "Counter-G8 International Forum", das heute Abend
zu Ende geht. GipfelgegnerInnen aus Japan und anderen Ländern treffen sich, um
sich über Strategien des Widerstands gegen die G8-Politik sowie Alternativen zu
einem System das auf Finanzkrisen, Nahrungsmittelkrisen und Umweltzerstörung
basiert, auszutauschen.

Themen sind unter anderem Prekarität und Arbeit, öffentliche Güter, Autonome
Medien, Antikapitalismus, Antimilitarismus und die Zukunft weltweiter
Organisation. ReferentInnen sind z.B. die Feministin und Politökonomin Mariko
Adachi, John Holloway, Autor des Buchs "Die Welt verändern ohne die Macht zu
nehmen", Michael Hardt, Co-Autor des Buchs "Empire" und die japanischen
Intellektuellen Satoshi Ukai und Minoru Iwasaki.

"Die G8 sind die Manager einer globalen Gewaltmaschine, die sich in Kriegen,
Abschiebelagern für MigrantInnen und Privatisierung ausdrückt. Die G8 sehen
Armut und globale Umweltkatastrophen als Profitmöglichkeiten. Eine solche Logik
wird nur mehr Armut, mehr Unsicherheit und mehr Umweltzerstörung mit sich
bringen", sagte Sunia Highland, Aktivistin aus den USA, die für die Rechte von
MigrantInnen kämpft.

"Die G8 sind Teil des Problems, nicht dessen Lösung", erklärt Mary Brookes, eine
der internationalen AktivistInnen in Japan.

Sieben Tage vor dem offiziellen Gipfel hat es bereits zahlreiche Proteste
gegeben. In Kyoto fanden Demonstrationen gegen das G8- Außenministertreffen
statt, in Tokyo protestierten am Aktionstag vorgestern 1.500 Menschen. Eine der
Demonstrationen führte durch das Kommerz- und Verwaltungszentrum Shinjuku im
Zentrum von Tokyo.

Trotz Einschüchterungsversuchen der Polizei organisieren GipfelgegnerInnen
weiterhin Aktionen und Demonstrationen. Eine tägliche sechsstündige
Demonstration soll vom Toyoura Camp in die Stadt Sapporo gehen. Am 5. Juli
werden zu einer Großdemonstration in Sapporo mindestens 10.000 Menschen
erwartet.

Die Einreise nach Japan wird AusländerInnen weiterhin durch die
Immigrationsbehörde erschwert. WATCH, ein Netzwerk kritischer AnwältInnen, hat
sich öffentlich gegen diese repressive Behandlung ausgesprochen.

*Hintergrund*

* Counter G8-International Forum: http://www.counterg8forum.org/
* No G8 Action Japan: http://media.sanpal.co.jp/no-g8/
* Network of Lawyers WATCH:
http://watch08summit.blogspot.com/2008/06/we-strongly-protest-against-detention.html
* Independent media collective in Hong Kong (Chinese):
http://www.inmediahk.net/node/1000363
* Information in deutsch und englisch zum Protest:
http://www.gipfelsoli.org/Home/Hokkaido_2008

"Auseinander setzen."

racethebreeze — 2008-06-30T14:44:00Z

"Auseinander setzen" enthält Fotos, Texte, Filme, Spiele, ein Lexikon, Tipps und weiterführende Materiallisten. Sie bietet Anregungen und Hilfestellungen für die Bildungsarbeit für Jugendliche zum Thema Neonazis. Die Multimedia DVD kann über die DGB Jugend Bremen bezogen werden.

Bestellungen bei sabine.herold@dgb.de

Das Internet ist keine Telefonanlage

racethebreeze — 2008-06-28T17:27:00Z

Das Internet ist keine Telefonanlage
by redblog

Eine Meldung vom Sport

racethebreeze — 2008-06-25T13:28:00Z

Bus-Überfall: Unter Masken steckten Neonazis und Hools

racethebreeze — 2008-06-22T07:00:00Z

Bus-Überfall: Unter Masken steckten Neonazis und Hools

LEIPZIG - Sieben Wochen nach dem Überfall vermummter Angreifer auf einen Nachtbus hat die Polizei das Verbrechen geklärt. Der Staatsschutz ermittelte 15 Maskenmänner - zwölf sind bereits in Haft. Sie stammen aus der rechten Szene und dem Hooligan-Milieu. Der Angriff richtete sich gegen Besucher des Courage-Konzerts. Sie wollten Jagd auf Linke machen, trauten sich aber nicht an das von der Polizei geschützte Leipzig zeigt Courage-Konzert am Völkerschlachtdenkmal heran. Rund 20 Neonazis und Hooligans griffen deshalb in der Nacht zum 1. Mai den Nachtbus Nightliner an, in dem auch Konzertbesucher nach Hause fuhren.

Nach dem Einfahren in eine Haltestelle im Stadtteil Mockau war der Linienbus von rund 20 Vermummten gekapert worden. Die Angreifer zerstörten Scheiben und bedrohten die Fahrgäste. Ein Mann wurde zusammengeschlagen (Morgenpost berichtete).

Nach intensiven Ermittlungen hat das Staatsschutzdezernat der Kripo nun 15 Gewalttäter im Alter von 17 bis 26 Jahren ermittelt. Die Beschuldigten sind überwiegend rechtsorientiert und zum Teil auch der so genannten Ultra-Szene der Fußballvereine Sachsen und Lok Leipzig zuzurechnen, erklärte Leipzigs Polizeipräsident Horst Wawrzynski. Einige seien geständig. Gegen zwölf wurden Haftbefehle erlassen.

Via sz-online

Große Beteiligung bei Streik der Limter İş in Tuzla

racethebreeze — 2008-06-21T18:04:00Z

Von der Situation der Arbeiter in der Türkei berichtete trueten.de bereits vor einiger Zeit mit einem Hinweis auf die Rundreise des türkischen Gewerkschaftsaktivisten und Generalsekretärs der Gewerkschaft Limter İş, Kamber Saygili in Stuttgart.

Inzwischen wurden dort einige Berichte zum Streik der Werftrabeiter von Tuzla / Istanbul veröffentlicht. Zu diesem Streik sind auch aus Deutschland einige Solierklärungen eingegangen. Vor kurzem hatte Thomas an einem Gewerkschaftertreffen in der Türkei teilgenommen. Dort berichteten Kollegen von der Schließung der Selah-Werft in Tuzla gegenüber der 4. internationalen Gewerkschafterkonferenz in Gönen/Balýkesir von ihrem Kampf gegen die mörderischen Arbeitsbedingungen, denen in den letzten Jahren 92 Arbeiter zum Opfer fielen. Um die Solidarität zu zersetzen und zu spalten wird die Gewerkschaft Limter-Is als "verlängerter Arm" der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK bezeichnet. Dabei spielen die Medien auch hier eine wesentliche Rolle. Hauptsächliches Sprachrohr zur Zersetzung und Spaltung ist für die streikenden Kollegen dabei die weltweit vertriebene türkische Tageszeitung Hürriyet, die laut dem Vorsitzenden der Werftarbeitergewerkschaft Limter-İş, Cem Dinc, hierbei auch eine wesentliche Rolle spielt: "Sie versucht mit allen Mitteln unsere Arbeit zu torpedieren", zieht Dinc einen aktuelles Fazit der derzeitigen Lage.

Internationalen RassistInnen-Kongress verhindern!

racethebreeze — 2008-06-21T17:35:00Z

Via "dazwischengehen.org":
Internationalen RassistInnen-Kongress verhindern!
Köln 19. - 21. September

Vom 19. bis zum 21. September 2008 wollen RassistInnen und NeofaschistInnen aus ganz Europa in Köln einen so genannten Anti-Islamisierungs-Kongress durchführen. Auf Einladung der selbsternannten Bürgerbewegung pro Köln wollen bis zu 1000 Rechte verschiedenster Couleur (vom klassischen Neonazi bis hin zu Rechtskonservativen) unter dem Deckmantel einer vermeintlichen Islamkritik ihre Propaganda gegen Menschen anderer Herkunft und Religion verbreiten.
Eine lokale und bundesweite Mobilisierung, will diesen Kongress verhindern. Auch die Interventionistische Linke (iL) ruft dazu auf dieses internationale rassistische Treffen weder zu dulden, noch zulassen, dass pro Köln/pro NRW im Kommunalwahlkampf ungestört ihre rassistische Propaganda betreiben kann.
Der Veranstaltungsort soll blockiert und den Rechten der Durchgang versperrt werden. Im Aufruf heisst es: "Bei aller Unterschiedlichkeit unserer politischen Ansichten verbindet uns dieses Ziel. Wir werden ihnen dabei unsere Entschlossenheit entgegensetzten und durch unsere Gemeinsamkeiten und Vielfalt unberechenbar sein. Mit dem Mittel des zivilen Ungehorsams werden wir pro Köln und Gefolge in die Schranken weisen.  Beteiligt euch an Massenblockaden rund um den Kongressort! Sie kommen nicht durch! "
Aufruf: Internationalen RassistInnen-Kongress verhindern!

Vom 19. bis zum 21. September 2008 wollen RassistInnen und NeofaschistInnen aus ganz Europa in Köln einen so genannten Anti-Islamisierungs-Kongress durchführen. Auf Einladung der selbsternannten Bürgerbewegung pro Köln wollen bis zu 1000 Rechte verschiedenster Couleur (vom klassischen Neonazi bis hin zu Rechtskonservativen) unter dem Deckmantel einer vermeintlichen Islamkritik ihre Propaganda gegen Menschen anderer Herkunft und Religion verbreiten.  

pro Köln ist eine extrem rechte Organisation, die seit Jahren in Köln und auch überregional rassistische Politik betreibt. Viele FunktionärInnen und Mitglieder von pro Köln kommen aus neonazistischen Parteien und Gruppierungen wie etwa der NPD, den Republikanern und der Deutschen Liga für Volk und Heimat. In letzter Zeit hetzte pro Köln vorrangig gegen den Bau einer Moschee in Köln-Ehrenfeld und ging mit rassistischer und extrem rechter Propaganda auf Wählerfang.  Für den Kongress im September haben sich unter anderem VertreterInnen extrem rechter Parteien aus Österreich (FPÖ), Belgien (Vlaams Belang), Italien (Lega Nord), den USA (Robert Taft Group), Großbritannien (British National Party), Spanien und Ungarn angesagt. Außerdem soll der international bekannte Vorsitzende der extrem rechten Front National (FN), Jean Marie Le Pen, anläßlich des Kongresses in Deutschland auftreten. Mit ihrem europaweiten Hetzkongress verfolgen die altgedienten NeofaschistInnen von pro Köln zwei Ziele: Erstens soll die die Zusammenarbeit extrem rechter Parteien aus ganz Europa ausgebaut werden. Zweitens will pro Köln mit dieser Großveranstaltung den Wahlkampf für die NRW-Kommunalwahlen 2009 eröffnen.  

Wir werden weder ein solches internationales rassistisches Treffen dulden, noch zulassen, dass pro Köln/pro NRW im Kommunalwahlkampf ungestört ihre rassistische Propaganda betreiben kann.
Daher rufen wir dazu auf, diesen Kongress zu verhindern!  
Dies kann uns nur gelingen, wenn an diesen Tagen möglichst viele Menschen gemeinsam den Veranstaltungsort blockieren und den Rechten den Durchgang versperren. Bei aller Unterschiedlichkeit unserer politischen Ansichten verbindet uns dieses Ziel. Wir werden ihnen dabei unsere Entschlossenheit entgegensetzten und durch unsere Gemeinsamkeiten und Vielfalt unberechenbar sein. Mit dem Mittel des zivilen Ungehorsams werden wir pro Köln und Gefolge in die Schranken weisen.  Beteiligt euch an Massenblockaden rund um den Kongressort! Sie kommen nicht durch! 

Mehr: http://www.hingesetzt.mobi
Spendenkonto:
VVN e.V. SEB AG BLZ 370 101 11  Kto 11 30 469 000  Stichwort: September

Nur 5 Stunden sicher? Erste Sicherheitslücke in Firefox 3 gemeldet

racethebreeze — 2008-06-20T07:02:00Z

Nur fünf Stunden nach der Freigabe der offiziellen Version von Firefox 3 soll es bereits das erste kritische Sicherheitsproblem geben.

Nach Informationen der Zero Day Initiative (ZDI) betrifft die Sicherheitslücke alle Firefox-Versionen und beschränkt sich nicht nur auf die neue Version. Demnach soll es auch unter Firefox2 möglich sein, mittels einer präparierten Webseite schadhaften Code in ein System einzuschleusen und mit den Rechten des Anwenders auszuführen.

Quelle: Pro-Linux

Siehe auch: "Firefox 3 freigegeben"

Gemeinsam gegen Nazis in Pforzheim

racethebreeze — 2008-06-17T21:28:00Z

Demonstration: Samstag, 28. Juni 2008, 14 Uhr, Pforzheim, Marktplatz

Aufruf als PDF

Weitere Infos:
http://schuelerinnen.blogsport.de

[Via frederico

]

Loikaemie "Sex Gewalt und gute Laune"

racethebreeze — 2008-06-17T05:07:00Z

Zahl der Woche: 3,85

racethebreeze — 2008-06-16T14:04:00Z

Ein erfreulicher Bericht bei redok:

Marktheidenfeld. Zu einer Demonstration in Marktheidenfeld hatten Neonazis seit Monaten mobilisiert. Insgesamt 26 Kameradschaften undParteigruppen aus sechs Bundesländern riefen als Unterstützer zu dem Aufmarsch auf, doch heute fanden nur 100 Teilnehmer den Weg nach Unterfranken: gerundete 3,85 Rechtsextreme pro Gruppe. (...)